NUR GEMEINSAM SIND WIR STARK.

Der Trog, aus dem die Schweine fressen, ist immer der Gleiche.

Es sind nur die Schweine, die sich ändern.

 

   

Dieser Artikel wurde mir zum Veröffentlichen zugesandt.

Ein Deutscher der kommenden Freiheitsbewegung

Guten Tag

Ich bin Auslandsdeutscher sudetendeutscher Abstammung. Im Hinblick auf die Relevanz ihrer völkerrechtlichen Feststellungen hinsichtlich besonders auch des nun bevorstehenden Zusammenbruches der Europäischen Union, möchte ich Ihnen meine folgende Leserzuschrift an einen vie gelesenen Internet-Blog weiterleiten. Sie basiert auf einer umfassenden Recherche einer Vielzahl von Quellen sowohl im Internet als auch gedruckter Literatur und von Dritten erhaltener Schriften. Sie beschäftigt sich mit der Frage der deutschen Ostgebiete und spannt dabei einen Bogen zur Frage der grundsätzlichen Legitimation des Scheinstaates Bundesrepublik Deutschland hinsichtlich des Abtretens deutscher Hoheitsrechte an die Europäische Union. Es wird im Verlauf der Erörterung mit zwingenden, ganz klaren und jederzeit von jedermann leicht nachprüfbaren Belegen aufgezeigt, daß sowohl die heutige Bundesrepublik Deutschland insgesamt, als ganz besonders auch deren EU-Mitgliedschaft ein ungeheuerliches Verbrechen gegenüber dem Deutschen Volk darstellen. Diesem gilt es nun in einer sehr viel umfassenderen und weitreichenderen Volkserhebung als der von 1989 ein Ende zu setzen.

Dieser Text wurde u. a. auch den Botschaften der Täternationen des Vertreibungsvölkermordes, Polen und Tschechei, zugeleitet.

EU, DEUTSCHE OSTGEBIETE UND VÖLKERRECHT

Ganz kurz zu meiner Person: Ich bin Heimatvertriebener, während des Krieges auf sudetendeutschem Gebiet geboren, als mein Vater, ein Ritterkreuzträger, für Deutschlands Freiheit kämpfend im Felde stand; das heißt in seinem Fall, über diesem am Himmel flog.
Vorausschicken möchte ich, daß ich von den heutigen Vertriebenenorganisationen und insbesondere von deren Funktionären überhaupt nichts halte. Mit ihrer unverblümten Verratspolitik und ihrem rückgratlosen Gekrieche gegenüber dem antideutschen Zeitgeist richten sie weitaus mehr Schaden an, als sie der Sache dienen. Man kann sie getrost vergessen. Einstmals stark engagiert, bin ich aus allen diesen längst ausgetreten, schwer enttäuscht.


Dabei bin ich nicht so weltfremd, zu fordern oder auch nur zu hoffen, etwaige Verhandlungen über die Ostgebiete sollten durch die Bundesrepublik Deutschland geleistet werden. Bitteschön nein, bloß das nicht! Aus bekannten Gründen ihrer fehlenden Souveränität sowie aus ihrer in allem gegen deutsche Interessen gerichteten Grundausrichtung wäre sie dazu auch weder Willens noch völkerrechtlich in der Lage. Allerdings sind aus den gleichen Gründen alle ihre „Deutsch-Polnischen-Verträge“ und sonstigen „Verzichtserklärungen“ sowie „Grenzgarantien“ das Papier nicht wert, auf dem diese stehen, da der Scheinstaat Bundesrepublik Deutschland zu keinem Zeitpunkt seiner Existenz irgendeine Verfügungsgewalt zum Abtreten von Gebieten des – und das ist entscheidend – völkerrechtlich fortbestehenden Staates Deutsches Reich innehatte.


Solches Abtreten von Staatsgebiet könnte, wenn überhaupt, dann auch nur auf der Basis einer durch das Deutsche Volk legitimierten Verfassung geschehen. Doch über eine solche Verfassung verfügt die Bundesrepublik bekanntlich nicht. Der Bundesrepublik Deutschland als Besatzungskonstrukt wurde nach dem Kriege fremdbestimmt ein „Grundgesetz“ gegeben, mehr nicht. Das Deutsche Volk, welches völkerrechtlich gesehen wiederum Staatsvolk des Deutschen Reiches ist (es gibt keine Staatsangehörigkeit „Bundesrepublik Deutschland“!!), wurde nie über dieses Grundgesetz abstimmen lassen.

Damit kommt auch, wer das Grundgesetz eine „Verfassung“ nennen wollte, spätestens beim Punkt des Staatsgebietes in unüberwindbare Erklärungsnöte. Denn sollten die Verträge zur Abtretung von Staatsgebiet völkerrechtlich und verfassungsrechtlich wirksam sein, müßten die Grenzen des „neuen“ Staatsgebietes in einer nach Artikel 146 vom Volke in freier Selbstbestimmung so angenommenen und beschlossenen Verfassung dort als deren Geltungsbereich benannt sein. Das sind sie jedoch nicht! Wie sollten sie auch, es gibt ja wie oben schon gesagt nicht einmal die dazu unverzichtbare, vom Volke in freier Selbstbestimmung sich gegebene Verfassung.
Im Gegenteil kann sich das Grundgesetz seit 1990 schlechterdings auf gar keinen Geltungsbereich mehr berufen. Er ist ersatzlos gestrichen, ganz einfach weg! Wo aber soll ein Gesetz gelten, das keinen Geltungsbereich hat? Es gilt nirgends! Dadurch erscheinen zumal die nach dieser Streichung des Geltungsbereiches also rechtlich in einem Vakuum erfolgten „Verzichtserklärungen“ und „Grenzverträge“ noch mehr in ihrer gänzlichen Haltlosigkeit.


Wie übrigens alle Handlungen, Gesetze und Anordnungen der Bundesrepublik Deutschland seit jener Streichung 1990 überhaupt. Auf der Grundlage eines Grundgesetzes ohne Geltungsbereich vollzogene Handlungen können über die reine Willkür faktischer Resultate hinaus keine Rechtswirksamkeit erlangen. Schon gar nicht in Bezug auf die Souveränität eines künftigen, vom Deutschen Volk unter Berufung auf sein Selbstbestimmungsrecht wieder handlungsfähig hergestellten Deutschen Reiches nach Abwicklung der Fremdherrschaft Bundesrepublik Deutschland.

Ganz unstrittig ist der Wiedervereinigungsauftrag hinsichtlich Gesamtdeutschlands der konstituierende und damit unter allen Umständen unwiderrufliche Auftrag des Grundgesetzes FÜR die Bundesrepublik Deutschland. Wenn man nun das Grundgesetz einmal aufmerksam nach einem Artikel durchleuchtet, der ganz konkret ein Staatsgebiet bezeichnet, das unter dem nicht bundesdeutschen, sondern gesamtdeutschen Staat zu verstehen ist, dann findet man im Artikel 116 die Grenzen vom 31. Dezember 1937 genannt.

Das heißt, der gesamtdeutsche Staat, also das völkerrechtlich als Staat nie erloschene Deutsche Reich, hat laut gesamtdeutschem Wiedervereinigungsauftrag des Grundgesetzes in diesen Grenzen vom 31. 12. 1937 wiederhergestellt zu werden! So hat er gemäß Artikel 146 die Bundesrepublik Deutschland und ihr besatzungsrechtliches Provisorium Grundgesetz abzulösen mit einer vom Deutschen Volk in freier Selbstbestimmung sich gegebenen Verfassung.


Von daher ist es nicht zu tadeln, sondern völlig folgerichtig, daß diese Verfassungsgebung für Gesamtdeutschland nicht bereits 1990 nach der (vermeintlichen) Teilwiedervereinigung von West- und Mitteldeutschland durchgeführt wurde, da das Grundgesetz ja von einem Gesamtdeutschland in den Grenzen vom 31. Dezember 1937 ausgeht. Also mit den Ostgebieten! Das wird leider oft vergessen, wenn von nationalen Kreisen unter Berufung auf Artikel 146 GG bereits jetzt eine Verfassungsgebung gefordert wird. Deshalb immer langsam mit den jungen Pferden! Soweit sind wir doch noch gar nicht! Zu den Grenzen von 1937 fehlt noch ein gewaltiges Stück.

Eine Verfassungsgebung bereits 1990 wäre also insofern auch dadurch rechtsunwirksam gewesen, als der Verdacht bestanden hätte, man wolle damit den aber konstituierenden und ergo unabänderlichen Wiedervereinigungsauftrag des Grundgesetzes für Gesamtdeutschland klammheimlich tilgen. Auch befürchtete man sicher, daß andernfalls das Thema des fortbestehenden Deutschen Reiches auf die Tagesordnung käme.

So dumm sind die Betreffenden also nun auch wieder nicht, daß sie nicht genau wissen würden, was im Grundgesetz steht. Weshalb sie wie angesprochen 1990 auch schön die Finger davon gelassen haben, bereits da mit einer Verfassungsgebung dessen Artikel 146 Geltung zu verschaffen, als eben noch keine Wiedervereinigung Gesamtdeutschlands, sondern erst eine (vermeintliche) Teilwiedervereinigung West- und Mitteldeutschlands stattgefunden hatte.
In dem Fall kann man ihnen also einmal keine böse Absicht unterstellen, sondern tatsächlich das strikte Befolgen des Grundgesetzes. (Ob es dagegen böse Absicht oder diplomatisches Kalkül zum Ruhigstellen der Betreffenden ist, wenn sie den Täternationen des Vertreibungsvölkermordes gegenüber so tun, als wüßten sie nicht ganz genau um die grundgesetzliche und völkerrechtliche Nichtigkeit ihrer „Verzichtserklärungen“ und „Grenzverträge“, das braucht uns nicht zu interessieren.)

Jetzt einmal ganz kleinklein erklärt: Tatsache ist, man braucht nur das Grundgesetz zur Hand zu nehmen, da steht alles drin. Dort werden, wenn diese mal schwarz auf weiß bestätigt bekommen möchten, wie sie von der Bundesrepublik Deutschland mit den „Verzichtserklärungen“ und „abschließenden Regelungen“ ganz elegant „gelöffelt“ wurden, auch die Vertreiberstaaten im Artikel 116 mit dem deutschen Staatsgebiet in den Grenzen vom 31. Dezember 1937 das Gebiet genannt finden, welches das Grundgesetz unabänderlich unter Gesamtdeutschland versteht. Eine andere Definition für Gesamtdeutschland ist im ganzen Grundgesetz nämlich nirgends zu finden. Mehr noch: Im ganzen Grundgesetz ist aufgrund des gestrichenen Geltungsbereiches der einstigen Bundesrepublik, Artikel 23, jetzt überhaupt kein anderes territoriales Gebiet für einen deutschen Staat mehr zu finden! Außer eben das vom 31. Dezember 1937 im Artikel 116, welches folglich um so mehr wie ein mahnendes Vermächtnis des Auftrags zur Wiederherstellung des Deutschen Reiches dort festgemeißelt steht.

Es ist ganz eindeutig einleuchtend und es versteht sich völlig von selbst: Das Grundgesetz trägt in sich das Gebot zur Wiedervereinigung GESAMTDEUTSCHLANDS; das Grundgesetz benennt, was unter GESAMTDEUTSCHLAND zu verstehen ist! Anders ginge es auch gar nicht, denn wer sollte sonst rechtsverbindlich wissen, welches Gebiet überhaupt wiedervereinigt werden soll?
Das Grundgesetz sagt dementsprechend klar: Das ganze Deutschland soll es sein – das in den Grenzen vom 31. Dezember 1937. Westdeutschland, Mitteldeutschland UND die Ostgebiete!
Im noch VOR DEM Beitritt der „neuen Bundesländer“ zum Geltungsbereich des Grundgesetzes GESTRICHENEN Geltungsbereich des Grundgesetzes (wodurch dieser Beitritt natürlich gar nicht mehr rechtswirksam vollzogen werden konnte) Artikel 23, hieß es auch unmißverständlich: „Dieses Grundgesetz gilt zunächst im Gebiete der Länder Baden, Bayern, Bremen, Groß-Berlin, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Württemberg-Baden und Württemberg-Hohenzollern. In den anderen Teilen Deutschlands ist es nach deren Beitritt in Kraft zu setzen.“
Es hieß dort also wohlgemerkt nicht: „im anderen Teil Deutschlands“ (vulgo der SBZ/DDR), sondern wortwörtlich: „in den anderen Teilen Deutschlands“. Diese anderen Teile (Plural) werden bestimmt durch Artikel 116: Grenzen vom 31.12.1937. Weil, wie unterdessen zur Genüge dargelegt wurde, ein Artikel, dem anderslautend zu entnehmen wäre, was unter Gesamtdeutschland zu verstehen ist, sich nirgendwo im Grundgesetz findet oder jemals fand – aber andererseits ein Grundgesetz, dessen konstituierender Wesenskern im unaufgebbaren Auftrag zur Wiederherstellung Gesamtdeutschlands besteht, ganz unstrittig eine Stelle beinhalten muß, die verbindlich benennt, welches Gebiet unter diesem Gesamtdeutschland denn zu verstehen ist. Ansonsten wäre das Grundgesetz ja von Deppen verfaßt worden, und das wird wohl niemand annehmen wollen.

Auf diesen Sachverhalt hatte ich als Journalist vor allem in Vertriebenenkreisen sowohl in Vorträgen als auch in Artikeln bereits während der Zeit von Willy Brandts „Ostverträgen“ immer wieder aufmerksam gemacht. Wobei ich sagen muß, daß das damals keinesfalls eine Sensation gewesen war, da außer den üblichen Verdächtigen eigentlich jeder Deutsche und zumal die näher mit dem Thema Befaßten ganz selbstverständlich davon ausgingen, daß sich der Wiedervereinigungsauftrag des Grundgesetzes auf das gesamte Reichsgebiet zumindest in den Grenzen von 1937 bezieht, welche das Grundgesetz ja auch nennt. Daß die Wiedervereinigung Deutschlands mit derjenigen nur von West- und Mitteldeutschland abgeschlossen wäre, davon weiß das Wiedervereinigungsgebot des Grundgesetzes nichts. Das wäre demnach allenfalls ein Etappenziel. (Und selbst den „üblichen Verdächtigen“ war das damals eigentlich klar. Ich erinnere mich an eine Veranstaltung, auf der Provokateure anwesend gewesen waren, offensichtlich von der „APO“; im Vergleich zu heutigen Linken in der Sache übrigens sehr gut informiert. Die haben sich seinerzeit nicht etwa darüber aufgeregt, daß wir Heimatvertriebenen die Wiedervereinigung Deutschlands einschließlich der Ostgebiete forderten – sondern darüber, daß die Wiedervereinigung Deutschlands einschließlich der Ostgebiete überhaupt der unverbrüchliche Wiedervereinigungsauftrag des Grundgesetzes ist!)
Auch die Wahlplakate sämtlicher Parteien, teilweise bis in die 1960er Jahre hinein, forderten ja die Wiedervereinigung Deutschlands in diesen vom Grundgesetz genannten Grenzen von 1937! Wieso wird das heute verschwiegen? Am Grundgesetz und seinem mit der Erfüllung von Artikel 146 durch das Deutsche Volk und nur durch das Deutsche Volk abzuschließenden Wiedervereinigungsauftrag für Gesamtdeutschland hat sich doch seither nichts geändert. Jedenfalls nichts mit Rechtswirksamkeit, denn den konstituierenden und über allem anderen stehenden und alles andere beherrschenden Auftrag des Grundgesetzes, mit dem und für den dieses geschaffen wurde, kann man nicht ändern, schon gar nicht über die Köpfe des Staatsvolkes, des obersten Souveräns hinweg, ohne damit Hochverrat an diesem Grundgesetz selber zu begehen. Genausowenig geändert hat sich an dem einzigen in Frage kommenden Gebiet, den das Grundgesetz nennt, was denn nun unter Gesamtdeutschland zu verstehen wäre. Im Gegenteil steht jetzt wie schon gesagt nur noch das deutsche Gebiet in den Grenzen vom 31. Dezember 1937 als allereinzige territoriale Beschreibung eines deutschen Staatsgebietes überhaupt im Grundgesetz!


 

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