NUR GEMEINSAM SIND WIR STARK.

Der Trog, aus dem die Schweine fressen, ist immer der Gleiche.

Es sind nur die Schweine, die sich ändern.

 

   

 

Das hat mir einer zugeschickt!

Wenn Du zuviel Wahrheit sprichst..

 

... wollen "die" dich kaltstellen...

 

Quelle:  http://www.patverfue.de/

 

Gefahrenabwehr BETREUUNGSBESCHLUSS :

 

PatVerfü® - spezielle Patientenverfügung
gegen psychiatrischen Zwang vom Amtsgericht Wedding und Spandau bestätigt!

Das Amtsgericht Wedding mit seinem Beschluss 51 XVII/7201 vom 08.11.2010 sowie das Amtsgericht Spandau mit seinem Beschluss 50 XVII T 8890/11 vom 29.03.2011 bestätigen, dass das Vorliegen einer PatVerfü® die Einrichtung einer Betreuung verhindert. Mit der PatVerfü® ist keine Zwangsbegutachtung für eine Entmündigung durch angebliche „Betreuung“ mehr möglich! Das ist eine Information, die der öffentlichen Meinung zugänglich gemacht werden muss, damit sich jeder vor der Willkür der Psychiater mit einer kostenlos im Internet zugänglichen PatVerfü® schützen kann.

Das UN-Hochkommissariat  für Menschenrechte hat bereits am 26.1.2009 gegenüber der UN-Generalversammlung schriftlich bestätigt, dass mit Ratifizierung der Behindertenrechtskonvention (BRK) in Deutschland zum 1.1.2009 alle Psychiatrie-Sondergesetze mit dieser Konvention unvereinbar sind und jeweils abgeschafft werden müssen. Die sogenannte „öffentlich-rechtliche” zwangsweise Unterbringung und Zwangsbehandlung wird in Deutschland über Landesgesetze geregelt, die in den meisten Bundesländern „Psychisch Kranken Gesetze” (PsychKG), in drei Bundesländern „Unterbringungsgesetz” und in Hessen „Freiheitsentziehungsgesetz” genannt werden.
Die Eingangsvoraussetzung bei diesen Landesgesetzen ist die psychiatrische Begutachtung. Auch diese Begutachtung wird durch die PatVerfü® rechtswirksam unterbunden. Damit ist die PatVerfü® auch gegen diese Gesetze wirksam.


Psychiatrischer Zwang (welcher Art auch immer) ist eine Menschrechtsverletzung. Trotz vorgeblicher Psychiatrie-“Reformen“ sind die Zwangseinweisungen drastisch gestiegen (z. Zt. jährlich über 200.000 Menschen in der BRD). Seit dem 1.1.2009 wird der psychiatrische Zwang jedoch weiterhin ausgeübt, obwohl die psychiatrischen Zwangsgesetze gemäß Art. 14 der BRK illegal geworden sind. Trotzdem können sich inzwischen diejenigen Menschen davor schützen, die von dem neuen Patientenverfügungsgesetz wissen (ab 1.9.2009) und vorsorglich in einer speziellen Patientenverfügung, der PatVerfü®, schriftlich niederlegten, dass sie weder psychiatrisch diagnostiziert noch behandelt werden wollen. Jede/r andere sitzt sonst ohnmächtig in der Falle, wenn versucht wird, Zwang psychiatrisch-gerichtlich anzuordnen.

Der Riegel, der mit der PatVerfü®den psychiatrischen Zwangsmaßnahmen vorgeschoben wurde, ist ein fundamentaler Sieg gegen die Zwangspsychiatrie. Denn es ist nicht über Missbrauch in der Psychiatrie zu sprechen, weil die Zwangspsychiatrie an sich ein Missbrauch ist!

Inzwischen konnte aufgrund des beharrlichen Bestehens auf eine PatVerfü® die zwangsweise Begutachtung für eine sogenannte „Betreuung“ erfolgreich verhindert werden. Das war der Schlüssel, um die „Betreuung“ selbst unmöglich zu machen. Mit Erlaubnis des Betroffenen veröffentlichen wir diesen Beschluss des Amtsgericht Wedding. Der Beschluss dokumentiert, dass auch der sozialpsychiatrische Dienst Berlin-Mitte und der angeblich „sachverständige“ Gutachter verstanden haben, dass gegen die PatVerfü® keine Untersuchung und Diagnose mehr erfolgen darf.

Diesen Beschluss kommentiert Prof. Wolf-Dieter-Narr (Komitee für Grundrechte und Demokratie) in einem Fax an alle Amtsgerichte und an Psychiatrien mit geschlossenen Abteilungen in der BRD:


„Einfach, klar und zutreffend hat sich das Amtsgericht Wedding daran gehalten, was seit dem 1.9.2009 als Patientenverfügung durch den § 1901a rechtskräftig ins BGB eingefügt worden ist: Betreuender, angeblich psychiatrisch helfender Zwang, immer schon ein grundrechtlicher Widerspruch in sich selbst, ist ausgeschlossen.

Damit ist ein hanebüchener Beschluss des Amtsgerichts Witten aus dem Jahr 2009, bestätigt durch das nachfolgend irrende Landgericht Bochum, aufgehoben. Beide vertrauten rechtsblind einem professionsblind interessierten psychiatrischen Gutachter (zur Darstellung des Falls und der darüber hinausgehenden panischen Suche der DGPPN, den gewaltförmiger Psychiatrie nützlichen menschenwidrigen Zwang aufrechtzuerhalten - und das mithilfe eines fadenscheinigen Gutachtens des fahrlässigen Juristen Dirk Olzen aus Düsseldorf - siehe hier: oder die Kurzversion in Recht & Psychiatrie 4/2010).

Es gibt also Richter, in diesem Fall eine Richterin am AG Wedding, die auf der Grundlage unverkürzter Grundrechte ihr Rechtsverständnis nicht durch arrogante Vertreter eines Verbands der Psychiater aushöhlen lassen. Dieser Verband setzt das pseudowissenschaftlich begründete Professionsheil über das von (behinderten) Menschen und ihr unabdingbares Menschenrecht, über sich selbst auch so zu bestimmen, dass z.B. eine psychiatrische Untersuchung und Diagnose grundsätzlich untersagt ist.“

_____________________

Mehr Informationen finden Sie hier:


Ein sozialwissenschaftlich-juristisches Memorandum zur Geltung der Menschenrechte in der Bundesrepublik Deutschland“ (Langversion in: „Irren-Offensive. 30 Jahre Kampf für die Unteilbarkeit der Menschenrechte“, Verlag AG SPAK Bücher, im Internet veröffentlicht unter: www.die-bpe.de/memo.  Kurzversion siehe: Recht & Psychiatrie 4/2010 und hier im Internet:  http://www.die-bpe.de/r-und-p)

www.zwangspsychiatrie.de
www.die-bpe.de/stellungnahme
www.bt-portal.de/fileadmin/BT-Prax/downloads/Statistik_Betreungszahlen/Betreuungszahlen2005.pdf
www.freedom-of-thought.de/gegenanhoerung/gegenanhoerung_vortrag.html

Ergänzende Sendung bei 3SAT:
Zwangseinweisung
DEUTSCHLAND IM HOMOGENISIERUNGSWAHN


Jedes Jahr werden in Deutschland rund 200.000 Menschen in die Psychiatrie eingewiesen - doppelt so viele wie noch vor 15 Jahren. Manche Zwangseinweisung scheint übereilt zu sein. Wissenschaftler schätzen, dass sich jede zehnte Einweisung ohne Rechtsgrundlage vollzieht:


Endlich kann der Zwangspsychiatrie ein Riegel vorgeschoben werden!
Eine neue Patientenverfügung (PatVerfü®) macht´s möglich. Presseerklärung vom 18.6.2009: -> hier klicken

 

 

Pfändung: Jetzt dringend auf P-Konto umstellen

aktualisiert am 14.10.2011, 12:12 Uhr | Bernhard Vetter

 

Pfandsiegel: Gepfändete ohne P-Konto müssen aktiv werden (Foto: imago)

Pfandsiegel: Gepfändete ohne P-Konto müssen aktiv werden (Foto: imago)

 

Personen mit gepfändetem Konto könnten im Januar 2012 plötzlich ohne Bargeld dastehen. Grund sind Änderungen beim Pfändungsschutz, die dann in Kraft treten. Betroffen davon sind all jene Gepfändeten, die noch kein Pfändungsschutzkonto (P-Konto) besitzen. Das P-Konto wird ab dem nächsten Jahr für diesen Personenkreis quasi zur Pflicht - wenn auch aus unterschiedlichen Gründen. Die Gepfändeten müssen sich deshalb darum kümmern, einen Pfändungsschutz auf ihrem Konto einzurichten. Und das geht nur durch die Umwandlung in ein P-Konto, das alle Banken und Sparkassen anbieten müssen.

 

Alle Gepfändeten ohne P-Konto müssen sich kümmern

 

Die betroffenen Gepfändeten lassen sich in zwei große Gruppen unterteilen: Empfänger von Sozialleistungen und Bezieher von Arbeitseinkommen. Empfänger von Sozialleistungen wie Arbeitslosengeld I, Arbeitslosengeld II (Hartz IV), Grundsicherung oder Rente hatten bisher 14 Tage Zeit, die Sozialleistungen vom Konto abzuheben, bevor das Geld für die Pfändung gesperrt wurde. Diese Frist fällt weg.

 

Bezieher von Arbeitseinkommen mussten sich vom Vollstreckungsgericht einen Pfändungsfreibetrag eintragen lassen, über den sie auf ihrem Girokonto verfügen konnten. Diese Bescheide sind entweder bis Jahresende befristet oder veraltet. Das Bundesjustizministerium ist hier nach Angaben der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen der Ansicht, dass die Bescheide unwirksam werden.

 

Erhöhung des Freibetrags oft umständlich

 

Auf dem P-Konto ist automatisch ein Beitrag von 1028,89 Euro vor der Pfändung geschützt. Insoweit ist die Umstellung unproblematisch. Schwierig wird es aber, wenn höhere Beträge geschützt werden sollen, zum Beispiel wenn Unterhaltspflichten bestehen. Hier würde es eigentlich reichen, die entsprechenden Sozialbescheide bei der Bank vorzulegen. Doch dabei kommt es zu Schwierigkeiten.

 

Pamela Wellmann von der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen sagte t-online.de, viele Banken akzeptierten die Sozialbescheide nicht und verlangten sogenannte Musterbescheinigungen, die beispielsweise von Schuldnerberatungen ausgestellt werden. "Das Gesetz ist kompliziert und regelt nicht genau, welcher Nachweis anerkannt werden muss", sagte Wellmann. Die Informationen seien außerdem noch nicht bei allen Banken bis zum letzten Mitarbeiter durchgedrungen. Darüberhinaus sei der betreffende Kundenkreis bei einigen Banken unbeliebt, sodass oft kein Interesse an einer einfachen Handhabung bestehe.

 

Die Jagd nach den Bescheinigungen

 

Die Betroffenen sollten sich deshalb auf einen Marathon von Pontius zu Pilatus einstellen, bis sie alle notwendigen Papiere zusammen haben. Ein weiterer Grund, nicht erst bis zum Jahresende zu warten. Vor allem gepfändete Bezieher von Arbeitseinkommen dürften laut Wellmann Probleme haben: "Familienkassen bescheinigen in der Regel nur das Kindergeld, Sozialleistungsträger nur für ihre Klienten, Arbeitgeber kennen das Gesetz oft nicht oder haben Angst vor Haftung. Außerdem spricht man seinen Arbeitgeber nicht immer gern darauf an."

 

Blieben noch Anwälte, die Gebühren nehmen, oder anerkannte Schuldnerberatungsstellen. Doch die seien oft überfüllt oder stellten die Bescheinigungen ebenfalls nur für Klienten aus, die bereits in der Beratung sind. Letzte Station seien die Gerichte, erklärte Wellmann: "Aber dort verlangt man wegen der gesetzlich festgelegten Subsidiarität, dass man es nachweislich zuerst woanders versucht hat." Weniger Handlungsbedarf haben lediglich Personen, denen erst im nächsten Jahr eine Pfändung droht. Sie haben vier Wochen Zeit für die Umwandlung des Kontos.

 

Böse Überraschung im Januar 2012

 

Nach Wellmanns Schätzung wurde erst die Hälfte der betreffenden Konten umgewandelt. Zahlreiche Personen mit laufenden Pfändungen dürften deshalb ab 1. Januar 2012 eine böse Überraschung erleben. Wenn das Konto nicht in ein P-Konto umgewandelt und der entsprechende Extra-Freibetrag eingetragen wurde, können die Kontoinhaber dann nämlich nicht mehr über das Guthaben verfügen.

 

Sie können kein Bargeld abheben, die Miete nicht überweisen - und auch Lastschriften werden nicht mehr ausgeführt. Wellmann rät den Betroffenen deshalb, rasch aktiv zu werden und das Konto in ein P-Konto umzuwandeln. Handelt es sich um ein Gemeinschaftskonto, muss es zunächst auf ein Einzelkonto umgestellt werden, denn das P-Konto ist nur für Einzelpersonen erlaubt. Außerdem darf jede Person nur ein P-Konto führen. Als Nachweis dafür gibt es einen Eintrag bei der Schufa und anderen Auskunfteien.

 

P-Konto ohne Extrakosten

 

Das P-Konto ist oft mit Leistungseinschränkungen verbunden - so gibt es beispielsweise meist keinen Überziehungsrahmen. Höhere Gebühren dürfen die Banken und Sparkassen für das P-Konto aber nicht verlangen, da sie die Leistungen aufgrund gesetzlicher Vorschriften erbringen müssen. Mehrere Finanzinstitute haben deshalb schon Abmahnungen von Verbraucherschützern akzeptiert. War das Girokonto bisher kostenlos, können für das P-Konto aber bei einigen Banken sehr wohl Gebühren anfallen.

 

http://wirtschaft.t-online.de/pfaendung-jetzt-dringend-auf-p-konto-umstellen/id_50509092/index

 

Rückschau: Kontopfändung

Wie sich Schuldner schützen können

 

Sendeanstalt und Sendedatum: BR, Samstag, 8. Oktober 2011

 

Es kann schneller gehen als man denkt: Eine Rechnung nicht bezahlt, die Mahnung ignoriert, dann kommt ein Mahnbescheid vom Gericht, auch den lässt man liegen, daraufhin schickt das Gericht den Vollstreckungsbescheid. Wird man auch dann noch nicht aktiv, kann der Gläubiger nach zwei Wochen das Konto pfänden.


Wichtig: Das Gericht prüft nicht, ob die Forderung berechtigt ist! Man muss selbst Widerspruch einlegen. Tatsächlich werden rund 350.000 Konten jeden Monat in Deutschland gepfändet.

Eine Kontopfändung kann schnell Existenz bedrohend sein, wenn das Geld für Lebensmittel fehlt und Miete, Strom, Heizung nicht überwiesen werden. Doch im Prinzip stehen jedem, egal wie hoch verschuldet, gut 1.000 Euro zum Leben zu. Die dürfen nicht gepfändet werden.

Doch Vorsicht: Wer diesen Pfändungsschutz künftig beanspruchen möchte, muss unter Umständen jetzt aktiv werden.

Das P-Konto

Der Grund: Das Pfändungsschutzkonto, kurz P-Konto, erhält ab 2012 eine wichtige Rolle. Für den Kontoinhaber ist hier ein Guthaben von 1.028,89 Euro im Monat automatisch vor Pfändung geschützt.

http://www.daserste.de/ratgeber/geld_beitrag_dyn~uid,rr49wtm2vxn9vnjl~cm.asp

 

 

 

Das Bundesverfassungsgericht am 30.Juni 2009 zum sogenannten Lissabon-Vertrag in seiner Entscheidung 2 BvE 2/08 wörtlich und in Deutschland immer noch rechtsverbindlich:

 

 

“Das Grundgesetz ermächtigt die für Deutschland handelnden Organe nicht, durch einen Eintritt in einen Bundesstaat das Selbstbestimmungsrecht des Deutschen Volkes in Gestalt der völkerrechtlichen Souveränität Deutschlands aufzugeben. Dieser Schritt ist wegen der mit ihm verbundenen unwiderruflichen Souveränitätsübertragung auf ein neues Legitimationssubjekt allein dem unmittelbar erklärten Willen des Deutschen Volkes vorbehalten …

 

 

 

Das Grundgesetz setzt damit die souveräne Staatlichkeit Deutschlands nicht nur voraus, sondern garantiert sie auch. ..

 

 

 

Das Grundgesetz ermächtigt die deutschen Staatsorgane nicht, Hoheitsrechte derart zu übertragen, dass aus ihrer Ausübung heraus eigenständig weitere Zuständigkeiten für die Europäische Union begründet werden können. Es untersagt die Übertragung der Kompetenz-Kompetenz. ..

 

 

 

Auch eine weitgehende Verselbständigung politischer Herrschaft für die Europäische Union durch die Einräumung stetig vermehrter Zuständigkeiten und eine allmähliche Überwindung noch bestehender Einstimmigkeitserfordernisse oder bislang prägender Regularien der Staatengleichheit kann aus der Sicht des deutschen Verfassungsrechts allein aus der Handlungsfreiheit des selbstbestimmten Volkes heraus geschehen.”

 

Kommentare   

0 #11 Sunday laws 2017-05-12 01:38
I go to see everyday a few websites and sites to read articles, but
this weblog offers quality based posts.

Take a look at my weblog: Sunday laws: http://adventmessenger.org/page/2/
Zitieren
0 #10 google.com 2017-04-21 13:26
However the expertise traumatized me nonetheless.
Zitieren
0 #9 Christel2 2017-04-15 14:55
Ich habe das Joomla-System 3,5 glaube ich.
Man kann sich das kostenlos beschaffen, muss das jedoch beim Herausgeber melden und viele Seiten sind frei wählbar.
Aber man muss auch lernen, damit umzugehen.
Gruss
Christel
Zitieren
0 #8 BHW 2017-04-15 10:35
Good day! I know this is kind of off topic but
I was wondering which blog platform are you using for this website?
I'm getting sick and tired of Wordpress because I've had issues
with hackers and I'm looking at alternatives for another platform.
I would be awesome if you could point me in the
direction of a good platform.
Zitieren
0 #7 Christel2 2017-04-15 08:51
Man kann mir zu allen Themen schreiben, ob sie zum Thema passen oder nicht.
Ich kann das in englisch oder französich übersetzen lassen.
Nur einige schreiben einen Buchstabensalat, der nicht identifiziert werden kann. Die lösche ich dann.
Das nur zum Verstehen.

Christel
Zitieren
0 #6 manicure 2017-04-07 19:14
Wow, this article is pleasant, my sister is analyzing such things,
so I am going to let know her.
Zitieren
0 #5 manicure 2017-03-27 18:47
Thanks on your marvelous posting! I quite enjoyed reading it, you're a great author.
I will be sure to bookmark your blog and definitely will come back at some point.
I want to encourage that you continue your great posts, have a nice weekend!
Zitieren
0 #4 شرکت فنی مهندسی 2017-02-24 00:09
I don't even understand how I ended up right here, however I thought this publish was good.
I do not recognise who you are however certainly you are going to a famous blogger in case you aren't
already. Cheers!
Zitieren
0 #3 شرکت فنی مهندسی 2017-02-18 15:43
Hi there! This is kind of off topic but I need some help from an established blog.
Is it very hard to set up your own blog? I'm not very techincal but I can figure things out pretty quick.
I'm thinking about setting up my own but I'm not sure where to
begin. Do you have any tips or suggestions?

Many thanks
Zitieren
0 #2 شرکت فنی مهندسی 2017-02-01 13:54
bookmarked!!, I really like your site!
Zitieren

Kommentar schreiben


Sicherheitscode
Aktualisieren

   

Gefährliche Geheimnisse 2015 - Wie USA und EU den Freihandel planen

In diesen Wochen verhandeln die USA und die EU hinter verschlossenen Türen über ein Freihandelsabkommen, das 2015 in Kraft treten soll. Die Geheimverhandlungen bedrohen massiv die Rechte der Bürger in Europa.

   
© veilchens-welt.eu - veilchens-welt.de