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Menschenrechte  

Artikel 19 - Meinungs- und Informationsfreiheit

Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäusserung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Erläuterung zu Artikel 19

Das Recht, sich eine Meinung zu bilden und diese zu äussern und das Recht, unangefochten Informationen zu suchen und zu bekommen, gehört nach wie vor zu den häufig verletzten Menschenrechten. Staatliche Zensur der Presse, das Verbot der Veröffentlichung von Büchern, die Verfolgung von Schriftstellern/-innen und Medienschaffenden ist leider immer noch an der Tagesordnung. Viele Machthabende fürchten um ihre Position, wenn sich die Menschen gut informieren können und ihre abweichenden Ansichten kundtun. Der Schutz dieser Rechte stellt daher ein wichtiges Element für eine funktionierende Demokratie dar und ist eine wichtige Voraussetzung, um andere Menschenrechte ausüben zu können.

Allerdings darf das Recht der Meinungsäusserung nicht absolut verstanden werden und seine Ausübung unterliegt einer besonderen Verantwortung: Eine Schranke findet das Recht etwa bei der Achtung des Rufes anderer Personen, bei der rassistischen Hetze oder beim Aufruf zu Gewalthandlungen.

   

NUR GEMEINSAM SIND WIR STARK.

Der Trog, aus dem die Schweine fressen, ist immer der Gleiche.

Es sind nur die Schweine, die sich ändern.

 

   

Die EU als Wertegemeinschaft, die sie nie war, ist gestorben. Die EU als Wirtschaftsverbund unabhängiger Nationen, was sie nie war, ist erledigt. Die EU als politisches Projekt der neuen Staatsbildung, was nie laut gesagt, aber von den USA betrieben wurde, ist gescheitert, wird aber um so fleißiger fortgesetzt. Die EU als europäisches Projekt für mehr Wachstum, mehr Wohlstand, mehr Gerechtigkeit, mehr Demokratie, mehr Verständnis, mehr Wettbewerb, mehr Alterssicherung, die hat es nie, auch von Anfang an nie gegeben.

 

 

 

 

 

Von Henry Paul

 

 

 

 

 

Die EU ist das totalitäre Unterwerfungsprojekt der USA, um ganz Europa bis zum Kaukasus als US-amerikanische Einflusszone unterjochen zu können, damit man dort geopolitisch handeln kann, wie es den USA passt.

 

 

 

Dass es so kommen musste, wurde zur Jahrtausendwende deutlich. Die Regierungschefs der wichtigen Länder Frankreich, Großbritannien, Deutschland, Italien waren sich mit dem Kommissionspräsidenten und der neu geschaffenen europäischen Zentralbank einig, den USA unseren europäischen Kontinent zu überlassen. Großbritannien hatte sich schon immer nur die Rosinen herausgepickt. Frankreich konnte sich nie für andere Mitgliedsländer erwärmen, hat aber leidenschaftlich an seiner landwirtschaftlichen Ökonomie festgehalten und diese mit Milliarden gestützt. Italien als gut industrialisiertes Land hat mehr Interesse an internen Demokratie-Abschaffungs-Programmen gehabt als an Gemeinschaft. Und die BRD hat alles getan, um den USA zu Willen zu sein. Die kleineren Mitgliedsländer folgten willig, weil die Politiker-Kaste die einzigen Profiteure von der immer größer werdenden EU wurden: immer mehr Geld wurde verteilt, immer mehr Unverantwortung zu Hause bei gleichzeitig mehr Machtsymbolen in der EU ohne Kontrolle und ohne Pressionen – ein richtige gutes Gefühl der Allmacht breitete sich aus.

 

 

 

http://www.contra-magazin.com/2015/05/die-krise-ist-gemeistert-der-patient-europa-ist-wegen-der-eu-verloren

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Es gibt keine allgemein akzeptierte wissenschaftliche Definition von Terrorismus. Schwierigkeiten bereitet insbesondere die Abgrenzung von Terrorismus und politischem Widerstand. Typischerweise werden Personen und Bewegungen, die von einer Seite als gewalttätige, aber legitime Untergrund- oder Widerstandskämpfer angesehen werden, aus einem anderen Blickwinkel als Terroristen bezeichnet, und umgekehrt. Die verschiedenen juristischen Definitionen des Begriffs, ob im nationalen Strafrecht von Staaten oder im internationalen Recht, sind häufig aus ähnlichen Gründen umstritten.

Quelle Wikipedia  Terrorismus

   

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