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"Europa krümmt sich wie der Wurm, ehe ihn der Stiefel zertritt." - Karl Kraus

"Fuck the EU" - Victoria Nuland

Poker um Griechenland:

Der tickende Zeitzünder im Hintergrund


Ernst Wolff

 

Varoufakis riskiert den Grexit... Tsipras provoziert den Graccident... Die Pokertaktik der Syriza reißt Europa in den Abgrund...

 

Ein ums andere Mal bläuen die Mainstream-Medien ihrem Publikum in diesen Tagen ein, dass die griechische Regierung Europas Zukunft gefährdet, weil sie ihren Gläubigern eine Einigung im Schuldenstreit verweigert. Viele Menschen sind inzwischen überzeugt, dass das Problem einzig und allein an der starren Haltung von Finanzminister Varoufakis und seinem Premier Tsipras liegt und nur durch ein Erzwingen ihres Entgegenkommens gelöst werden kann.

 

Nichts könnte weiter von der Wahrheit entfernt sein als diese Annahme. Selbst wenn Syriza sich den Bedingungen der Troika aus IWF, EU und EZB zu einhundert Prozent unterwerfen und die Renten ein weiteres Mal kürzen, die Mehrwertsteuer erhöhen und den Mindestlohn senken würde, wäre keines der Probleme des Landes gelöst. Im Gegenteil: die Durchsetzung dieser Maßnahmen würde auf direktem Weg in einen Volksaufstand und möglicherweise in einen Bürgerkrieg führen.

 

Griechenlands Probleme sind unlösbar

 

Der Grund für die Ausweglosigkeit der gegenwärtigen Situation lässt sich in einem Satz zusammenfassen: Die Probleme um Griechenland sind nur ein Teil der Probleme der Eurozone und unter den gegebenen Bedingungen, d.h. im nationalen Rahmen, unlösbar. Grund ist, dass die Finanzindustrie durch die Deregulierung des Bankensektors, die Einführung des Euro und eine Orgie hochriskanter Spekulationsgeschäfte die wirtschaftlichen und finanziellen Grundlagen Europas ausgehöhlt und nachhaltig zerstört hat.

 

Der gesamte Kontinent befindet sich heute in den Händen internationaler Großbanken, Hedgefonds und anderer Finanzinstitutionen. Sie allein bestimmen, wer die einzelnen Länder regiert. Spurt eine Regierung nicht, wird sie mit Hilfe der „Finanzmärkte“ zu Fall gebracht. Die Übernahme von Bankschulden durch öffentliche Einrichtungen, d.h. die Übertragung privater Schulden auf die Allgemeinheit, war ein von der Finanzindustrie gefordertes und durch ihr hörige Politiker ausgeführtes Verbrechen von historischem Ausmaß.

 

Auch die Art, wie Griechenland unter Mithilfe von EU-Bürokraten und Goldman-Sachs-Bankern in die EU aufgenommen wurde, war kriminell und dazu im Sinne der deutschen Finanzelite, deren Exportwirtschaft davon profitiert, wenn wirtschaftlich schwache Länder sich der EU anschließen und den Euro auf diese Weise schwächen. Ebenso gegen Recht und Gesetz verstößt die seit 2010 bestehende Zwangsverwaltung Griechenland durchs die Troika aus EU, EZB und IWF, die dem Land innerhalb von vier Jahren sechs Sparprogramme auferlegt hat, ohne den Verursachern der Krise auch nur ein Haar zu krümmen.

 

Wenn Politiker wie der von Talkshow zu Talkshow eilende SPD-Mann Martin Schulz der griechischen Regierung in diesen Tagen öffentlich vorwerfen, sie habe die Milliardäre im eigenen Land nicht zur Kasse gebeten, dann zeigt das vor allem ihre Verlogenheit. Die von Schulz und seinen Kollegen mitgetragenen Sparpakete haben nie am Vermögen ultrareicher Griechen gekratzt, aber die Lebensverhältnisse der arbeitenden Menschen drastisch verschlechtert und die Lebengrundlagen der schwächsten und hilfsbedürftigsten Mitglieder der Gesellschaft auf unmenschliche Weise zerstört. Wenn Schulz darüber hinaus behauptet, dass Griechenland vor der Regierungsübernahme durch Syriza auf einem guten Weg gewesen sei, dann ist das ebenfalls unwahr: Die finanzielle Situation des Landes hat sich seit 2010 kontinuierlich verschlechtert.

 

Deutsche und griechische Politiker stecken in der Klemme

 

Warum aber lügt Martin Schulz so offensichtlich? Aus einem einfachen Grund: Er steckt wie die gesamte deutsche Politik in einer ausweglosen Klemme. Schulz und Co. haben ihren Wählern die Milliardenzahlungen zur Bankenrettung als „Hilfszahlungen an die Griechen“ verkauft und hetzen seit Wochen gegen deren neue Regierung. Nun aber verlangen die Banken weitere Gelder, doch die öffentliche Stimmung in Deutschland ist ganz entschieden gegen deren Auszahlung. Was also tun? Nicht zahlen und einen Bankencrash riskieren oder zahlen und den letzten Rest politischer Glaubwürdigkeit verspielen...?

 

Doch nicht nur Schulz und die deutsche Politik stecken in der Klemme. Ihren griechischen Kollegen Tsipras und Varoufakis geht es nicht besser. Sie haben ihren Wählern wider besseres Wissen Reformen versprochen und inzwischen erfahren, dass die Finanzindustrie nicht einmal zu kleinsten Zugeständnissen bereit ist. Tsipras und Varoufakis werden ihre Zusagen also nicht einmal im Ansatz einlösen können und haben in der gegenwärtigen Situation daher auch nur eine Option: Sie müssen – wie die deutsche und die europäische Politik - auf Zeit spielen.

 

Genau das ist der Hintergrund des Schauspiels, das sich Millionen von Europäern derzeit Tag für Tag bietet: Auf der einen Seite die Politiker der EU, auf der anderen Seite die der Syriza, beide mit der ewig gleichen Verzögerungstaktik. Worauf wird es hinauslaufen? Auf eine Abfolge fauler Kompromisse, die kein Problem lösen, aber beide Seiten etwas Zeit gewinnen lässt...?

 

Der tickende Zeitzünder im Hintergrund

 

Vorerst ja, aber genau da liegt das Problem, denn diese Zeit ist begrenzt. Ursache ist die zunehmende Wut in der griechischen Bevölkerung, die sich inzwischen sowohl gegen die Troika, als auch gegen die eigene Regierung richtet. Seit deren Regierungsübernahme sind fast fünf Monate vergangen, ohne dass sich für die Opfer der Krise etwas Entscheidendes getan hätte. Schlimmer noch: Während in Athen und Saloniki die Armee der Obdachlosen wächst, die Zahl nicht krankenversicherter Menschen steigt und arbeitslose Jugendliche die letzte Hoffnung auf einen Job verlieren, müssen die mittlerweile völlig entnervten Menschen in diesen Tagen erfahren, dass die weltweiten privaten Finanzvermögen der Ultrareichen im vergangenen Jahr um fast 12 Prozent auf 164 Billionen Dollar angestiegen sind.

 

Und nicht nur die Griechen sind von dieser schreienden Ungerechtigkeit betroffen: In Spanien wurden Zehntausende aus ihren Wohnungen gewiesen, in Italien nimmt die Arbeitslosigkeit unter Jugendlichen rasant zu und in Portugal erwägen immer mehr Akademiker, das Land zu verlassen, weil sie dort für sich keine Zukunft mehr sehen. All dies geschieht, während die Politiker wie beim Gipfel auf Schloss Elmau atemberaubende Summen aus dem Fenster werfen und die Ultrareichen ihren Wohlstand immer hemmungsloser zur Schau tragen.

 

Es sind dieser Zynismus der Besitzenden und der Mächtigen und die ungeheure Zunahme der sozialen Ungleichheit, die wie ein Zeitzünder im Hintergrund ticken, während die angeblich um eine Lösung ringenden Politiker sich gegenseitig im Hinhalten üben. Niemand sollte das explosive Potential einer solchen Situation unterschätzen. Vor allem aber sollte niemand glauben, dass sich die politische Elite in Griechenland angesichts derartiger Entwicklungen hinter den Kulissen nicht mit Unterstützung von Geheimdiensten und Militär auf ein Worst-Case-Szenario vorbereitet. Wer wissen will, wie dies aussieht und was uns am Ende des griechischen Hinhalte-Dramas erwartet, sollte sich vor allem die Bilder der jüngeren Vergangenheit aus Ägypten ins Gedächtnis rufen: Dort hat ein Militärregime auf blutige Weise die Macht an sich gerissen und dafür gesorgt, dass das Land unter internationalen Investoren inzwischen als demokratiefreier und krisensicherer Geheimtipp gilt.

 

Ernst Wolff, 16. Juni 2015


Archiv > Artikel von Ernst Wolff auf antikrieg.com


Video > KenFM im Gespräch mit: Ernst Wolff - "Weltmacht IWF" - sehr zu empfehlen!!!
Ernst Wolff: Weltmacht IWF – Chronik eines Raubzugs >>> LINK
Ernst Wolff widmet sein Buch „den Menschen, die es nicht lesen können, weil der IWF ihnen den Besuch einer Schule verwehrt hat“. Bereits auf den ersten Seiten weist er nach, dass die Gründung des IWF nicht etwa, wie von vielen behauptet, der Errichtung und Stärkung eines gesunden globalen Währungssystems diente. Vielmehr stand dieser ganz im Zeichen der Neuordnung der Welt nach dem zweiten Weltkrieg. Hauptziel seiner Errichtung war es, die Dominanz der neuen Weltmacht USA zu zementieren. (Sabine Feininger)

Einige Lesetips aus dem Archiv:  

Paul Craig Roberts - Hunger ist der Preis, den die Griechen dafür zahlen werden, dass sie in der EU bleiben
Greg McInerney - Die Ruinierung Irlands
Jim Naureckas - Führende Zeitungen hetzen zum ‚Schwersten Internationalen Verbrechen’ auf
Susanne Kablitz - Die Magie der Angst
Paul Craig Roberts - Russland hat im Westen Feinde, keine Partner
Paul Craig Roberts - Es ist Zeit für den Iran, sich vom Westen zu verabschieden
Ismael Hossein-zadeh - Das Chaos im Mittleren Osten und darüber hinaus ist geplant
Glen Ford - Obamas Krieg gegen die Zivilisation
Jonathan Turley - Das Große Geld hinter dem Krieg: der militärisch-industrielle Komplex

TTIP / TISA - aktuelle Informationen aus der Bloggerszene
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Globales Drama


60 Millionen Menschen weltweit auf der Flucht

 

Die Vereinten Nationen warnen vor einer gigantischen globalen Katastrophe. Von den rund 60 Millionen Flüchtlingen sind die Hälfte noch Kinder. Nur ein Bruchteil schafft es nach Europa.


Die Zahl der Flüchtlinge weltweit hat einen neuen Höchststand erreicht. Rund 59,5 Millionen Menschen waren Ende 2014 auf der Flucht vor Kriegen, Konflikten oder Verfolgung, wie das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) am Donnerstag mitteilte.

 

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Wegen zahlreicher bewaffneter Konflikte wie in Syrien, im Südsudan und in der Ukraine erhöhte sich die Zahl der Flüchtlinge im vergangenen Jahr um 8,3 Millionen Menschen. Wie aus dem UNHCR-Jahresbericht mit dem Titel "Welt im Krieg" hervorgeht, ist das der stärkste jemals verzeichnete Anstieg der Flüchtlingszahlen. Ende 2013 waren noch 51,2 Millionen Flüchtlinge registriert gewesen. Besonders alarmierend: Die Hälfte aller Flüchtlinge sind Kinder.

 

http://www.welt.de/politik/ausland/article142683531/60-Millionen-Menschen-weltweit-auf-der-Flucht.html

 

Ach so, erfand man wohl deshalb auch die "IS" - nur damit keiner die Kriege mit der derzeitigen Politik in Verbindung bringt? - Mir scheint es jedenfalls so zu sein. - Es gab die TALIBAN - es gab ALKAIDA und viele andere Widerstandsgruppen, die zuvor einmal von den WERTEGEMEINSCHAFTEN hochgerüstet und aufgebaut wurden.

 

Als sie gross waren, dann bekämpfte man sie als Feinde der westlichen WERTEGEMEINSCHAFT.

 

Fehlt nur noch, dass wir wieder zum Spenden aufgerufen werden. - WIR müssen helfen, damit die WERTEGEMEINSCHAFT mehr Kriege installieren kann. -

 

E K E L H A F T - Das derzeitige Treiben ist einfach nur noch unmenschlich zu nennen! - Für einige Kriegstage könnte man vermutlich die Hungersnot von ganzen Ländern ändern. Ich kann es an manchen Tagen einfach nicht mehr ertragen, was alles in der Welt alles geschieht.

 

Man sollte das ganze Regierungspack, egal wer und wo es ist - selber in die Krisen-Länder schicken, vielleicht mit der Ausrüstung von normalen Soldaten. Dann könnten sie sehen, was von ihren Entscheidungen aus alles angerichtet wird. Und dann müssten sie sich auf Gedeih und Verderben selber den ganzen Gefahren stellen, ohne spezielle Begleiter. Was glaubt ihr, wie schnell auf einmal überall Frieden wäre.
 

 

Merkel liess ja sogar noch deutsche Waffen in den IRAK einfliegen, obwohl man nie weiss, wo die dann mal landen werden. Ich sage nur dazu, dass man vor Jahren die Soldaten im IRAK auch aufrüstete und anschliessend wurde das Waffenmaterial an die Kriegsgegner verkauft.

 

Schaut doch, es wird oft genug gezeigt, dass das eigene Militär mit deutschen Waffen bekämpft wird. - Ach, mir ist das alles zuwider, diese politischen und verlogenen Vorgehensweisen zu bereinigen.

 

Die neuesten Vorgehensweisen von von der Leyen sind wieder einmal ganz bedenklich. Es ist allerdings nur eine Schädigung für unser Land - von sehr vielen - ständigen Abläufen! Es werden Personen in die Regierung eingesetzt, die wirklich total ahnungslos sind. Was uns diese Massnahmen kosten, darf die Bürger nichts angehen. Hauptsache die Frisur der Dame sitzt und sie kann sich geschickt mit nichtssagenden und schwammigen Sätzen ins Blitzlicht setzen.

 

Was hierzulande für ein Chaos herrscht, beweist auch hier der Artikel von FAKT. Eine FEHLENTSCHEIDUNG folgt der anderen. Ob es sich um Gewehre und Ausrüstungen der Bundeswehr handelt oder die Verschwendungen von Steuergeldern. Keiner fühlt sich verantwortlich, um solche Skandale mal zu stoppen. Es wird einfach gemacht und das meiste wird hinter verschlossenen Türen zurecht gekungelt.


Rüstungspolitik Experten: Entscheidung für MEADS war voreilig


Experten und die Opposition im Bundestag kritisieren die Entscheidung der Bundesregierung zur Anschaffung des Raketenabwehrsystems MEADS als voreilig. So verwiesen Wissenschaftler gegenüber dem ARD-Magazin FAKT darauf, dass das neue System beim gegenwärtigen Stand der Entwicklung noch zu viele Risiken habe und die gestellten Erwartungen voraussichtlich nicht erfüllen könne.


MEADS solle nach den Vorstellungen der Bundesregierung "so etwas wie eine eierlegende Wollmilchsau" sein, sagte der Physiker Götz Neuneck vom Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik der Universität Hamburg. Es sei aber de facto nicht möglich, dass das Abwehrsystem, wie erwartet, Drohnen, Marschflugkörper oder Flugzeuge "hundertprozentig abfangen kann". Bisher vorgenommene Tests seien nicht aussagekräftig genug, um sicher zu sein, dass solch ein System unter allen operativen Bedingungen auch tatsächlich einsetzbar sein werde.

Zu teuer, zu riskant: USA stiegen 2011 aus

 

Die Entwicklung des Abwehrsystems war vor zehn Jahren gemeinsam von den USA, Deutschland und Italien begonnen worden. Bislang wurden rund vier Milliarden Euro dafür investiert, ein Viertel davon kam aus Deutschland. Im Februar 2011 kündigten die USA jedoch an, kein weiteres Geld mehr dafür ausgeben zu wollen. "Die Amerikaner sind zu der Erkenntnis gekommen, dass MEADS zu teuer wird und dass die technischen und die managementbezogenen Schwierigkeiten so groß sind, dass sie nicht bereit sind, dieses hochgradige Risiko zu tragen", sagte Bernd W. Kubbig von der hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK) FAKT. Wenige Tage nach der Entscheidung der USA kündigte auch das Bundesverteidigungsministerium an, das System vorerst nicht beschaffen zu wollen.


http://www.mdr.de/fakt/fakt-meads100.html

Mehrere Tausend Gewehre an kurdische Peschmerga

Die Bundeswehr hatte seit 1996 vom Hersteller Heckler & Koch 176.000 G36 gekauft, nutzt aber nicht mehr alle selbst. Zuletzt wurden mehrere Tausend G36 an die kurdischen Peschmerga-Streitkräfte im Irak für ihren Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" verschenkt.

http://www.tagesschau.de/inland/sturmgewehr-101.html


Na, vielleicht bringen sich die Benutzer solcher Gewehre damit dann selber um? - Man könnte ja mal errechnen, was 176.000 Gewehre dieser Anschaffungen alleine gekostet haben und welche Summen damit verschwendet wurden? Nur noch einmal erwähnt:  Diese Probleme, dass die Gewehre nichts taugen, sind schon viele Jahre bekannt. Aber das wird dann so lange wie möglich totgeschwiegen. Von wegen, die Soldaten würden etwas reklamieren. Dann hiesse es "Stillgestanden" und der Soldat erhielte irgendwelche Sanktionen.

Ich muss immer wieder an den Einsatz eines Bekannten denken, der mir zu seiner Dienstzeit seinerzeit berichtete. - Die Soldaten sollten einen Overall anziehen, der meinem Bekannten jedoch nicht passte, weil er sehr gross ist. - Der hatte zu passen und er wurde gezwungen, sich da hinein zu zwängen, obwohl er sich nicht darin bewegen konnte. - Das gab mächtig Zoff mit Konsequenzen.

Dann gab es keine wärmende Kleidung für einen Einsatz am Wasser, in der Nacht - bei 2 Grad - im November. - Da wurde ganz einfach SOMMER BEFOHLEN. - Auch wärmende Mützen fehlten. Das ist allerdings schon einige Jahre her, aber mich würde nicht wundern, wenn sich in dieser Hinsicht gross was getan hätte. - GEHORSAM um jeden Preis wird verlangt.

Von wegen, wenn unsere Jugend glaubt, ABENTEUER, KAMERADSCHAFTEN und schöne Auslandsaufenthalte zu erleben. Wenn sie aufwachen, ist es zu spät. Dann haben sie mitzumachen, jedem Einsatzbefehl zu gehorchen. Die Briten und die Amis waren ja immer im Einsatz - irgendwo auf der Welt - gegenüber den Deutschen, die ja Jahrzehnte nur im eigenen Land agieren durften - in Friedenszeiten. - Ich kann nur davor warnen, aber vermutlich kann ich mir das auch sparen.

Ich weiss, dass die Bundeswehr selbst in den Schulen dafür wirbt, dass sich die Jugendlichen doch für eine militärische Laufbahn bewerben sollten. Und die Flintenuschi selber will auch MOPPELCHEN aufnehmen. Die kriegt sie dann sicher mit den passenden Befehlen schlank, rank und beweglich. - Für manche wäre das bestimmt dienlich, allerdings ohne einen stattfindenden Krieg.

 

Das ist der Hammer überhaupt 

 

Kritik an Selbstzahler-Sprechstunden von Ärzten

 


Kassenärztliche Vereinigungen und Verbraucherschützer kritisieren die Praxis von niedergelassenen Ärzten, Patienten für kurzfristige Behandlungstermine extra bezahlen zu lassen.
Wer bar bezahlt, kommt schneller dran.


Wie Recherchen des ARD-Magazins FAKT zeigen, bieten manche Arztpraxen sogenannte Selbstzahlersprechstunden an, in denen die Patienten die Behandlung aus eigener Tasche bezahlen. Im Vergleich zu normalen Behandlungsterminen, auf die Patienten häufig mehrere Wochen warten müssen, werden Termine an Selbstzahler kurzfristiger vergeben. Bei einer von FAKT vorgenommenen Stichprobe boten 15 von 50 angefragten Arztpraxen Expresstermine gegen Bezahlung an. In einem Fall wurde beispielsweise verlangt, 100 Euro im Voraus zu bezahlen.


Die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen kritisiert dieses Verhalten scharf. Als Kassenpatient habe man Anspruch auf einen zeitnahen Termin und zeitnahe Versorgung mit kassenärztlichen Leistungen, sagte Expertin Christiane Lange im Gespräch mit FAKT. Wenn der Trend bei Ärzten aber dahin gehe, Sprechstunden für Selbstzahler immer mehr auszuweiten, habe man als Patient nicht mehr die Möglichkeit, Leistungen zeitnah zu bekommen. Es könne nicht sein, dass gesetzlich Versicherte sich Termine beim Arzt kaufen müssten.


Auch die Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein sieht ein solches Verhalten kritisch. Mit Blick auf einen Fall aus einer Arztpraxis in Nordrhein-Westfalen, wo die Wahl zwischen einem "normalen" Behandlungstermin in sechs Wochen und einem Termin in der Selbstzahlersprechstunde in wenigen Tagen angeboten worden war, sagte KV-Justitiar Horst Bartels: Bei Akutpatienten habe der Arzt eine Behandlungspflicht. "Er darf dem Patienten keinen Privattermin als Alternative anbieten. Das wäre ein unzulässiges Abdrängen in die Privatbehandlung."

http://www.mdr.de/fakt/fakt-selbstzahlersprechstunde100.html

 

Volles Risiko

Wie weit wird Tsipras gehen?


Ein Kommentar von Yannis Koutsomitis, Athen


Alle Indizien weisen darauf hin, dass Griechenlands Ministerpräsident sich auf einen langen Kampf mit den Gläubigern vorbereitet hat. Alexis Tsipras scheint sich keine allzu großen Sorgen um die Konsequenzen einer Staatspleite zu machen.


Während die Risikopolitik in der griechischen Finanzkrise neue Höhepunkte erreicht, kratzen sich einige europäische Regierungschefs den Kopf, um zu verstehen, in welchem Handlungsrahmen sich der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras derzeit bewegt. Andere Regierungschefs scheinen in eine Starre gefallen zu sein.


Es stimmt, dass der so aufwieglerische Tsipras viele seiner europäischen Kollegen überrascht hat. Obwohl seine Wahlversprechen ein klares Bild seiner Regierungspläne gezeichnet hatten, ging man davon aus, dass er, sobald er an der Macht wäre, seine Forderungen an die Gläubiger Griechenlands verwässern würde, um rechtzeitig eine Einigung zu erzielen.

 

http://www.n-tv.de/politik/politik_kommentare/Wie-weit-wird-Tsipras-gehen-article15324646.html

 

Welchen Spielraum hat der denn noch? - Dem hat man doch das Messer an die Kehle gesetzt. -

 

"Grundsätzliche Bemerkungen"

Merkel kommt Griechenland nicht entgegen


Bundeskanzlerin Merkel sagt, sie wolle, dass Griechenland im Euro bleibt. Eine Einigung im Schuldenstreit hängt in ihren Augen allein von Athen ab. Von Griechenland fordert sie, alle Schulden "vollständig und fristgerecht" zu bezahlen.


http://www.n-tv.de/politik/Merkel-kommt-Griechenland-nicht-entgegen-article15325936.html


Nur man fragt sich, wovon gezahlt werden soll? - Warum hat man dem Land denn so hohe Kredite gewährt, wo sehr lange absehbar ist, dass Siechenland niemals imstande sein wird, diese Gelder zurückzuzahlen.

Warum hat man denen denn im vorigen Jahr noch so viele Waffen und Kriegsmaterialien übergeben? - Pleite sind die schon lange. Nur bevor die Offiziellen der EU, des IWF, der Weltbank und anderer wichtiger Auftraggeber das nicht aussprechen,nicht einmal das Wort PLEITE zulassen, ständig über Rettungs-GIPFEL reden, so lange heucheln sie uns eine heile Welt vor.

Jeder weiss inzwischen, dass die gewährten MILLIARDEN futsch sind - auf "nie mehr wiedersehen". Dafür brauchen wir keinen Doktortitel zu besitzen.

 

"Europa krümmt sich wie der Wurm, ehe ihn der Stiefel zertritt." - Karl Kraus

"Fuck the EU" - Victoria Nuland

Es gibt keinen guten Krieg und keinen schlechten Frieden! (Benjamin Franklin)



Gefahren einer untergehenden Weltmacht

 

Graham E. Fuller

Viel ist geschrieben worden über die Gefahren und Herausforderungen, die sich durch China als einer aufsteigenden globalen Macht ergeben. Tatsächlich sprechen Historiker von allgemeinen Spannungen zwischen aufsteigenden Mächten und bestehenden Mächten, die oft zu Krieg geführt haben.


Die Instabilität jedoch braucht mindestens zwei Spieler zu ihrer Entstehung: die aufsteigende Macht und den Widerstand der einst herrschenden Macht. Heute sind die Vereinigten Staaten von Amerika diese einst herrschende Macht, die sich jetzt in einem Zustand des relativen internationalen Abstiegs befindet. Wenn die Vereinigten Staaten von Amerika selbst und die internationale Ordnung einschließlich der aufsteigenden Mächte diesen Übergang nicht zur Kenntnis nehmen und mit dieser Veränderung nicht mit Klugheit umgehen, dann steht eine gefährliche Konfrontation bevor.


Die Gründe für den globalen Niedergang der Vereinigten Staaten von Amerika sind gut bekannt und in vielen Statistiken ausreichend beschrieben. Sie werden allerdings in der Regel von großen Bereichen der Bevölkerung der Vereinigten Staaten von Amerika einschließlich Washingtons nicht zur Kenntnis genommen. Hier möchte ich in erster Linie die außenpolitischen Aspekte dieses Niedergangs und seine Auswirkungen behandeln.


Der Niedergang der Macht der Vereinigten Staaten von Amerika im Ausland kann nicht von vielen Fehlentwicklungen im eigenen Land getrennt werden: festgefahrene Regierungsführung, aufgeblähte Militärbudgets mit ihren massiven Zusatzkosten, der Aufstieg des militärisch-industriellen Sicherheitsstaats und dessen massive Geldspritzen in den Kongress, ein verarmtes politisches Spektrum, das in der gemäßigten rechten Mitte (Obama) beginnt und sich fortsetzt über verschiedene Abstufungen der verrückten Rechten. Links von der Mitte gibt es praktisch nichts – ja schon der Begriff „links“ grenzt im amerikanischen politischen Lexikon ans Obszöne. Und wir haben die intellektuelle Isolation und Verzerrung inhärent in der Sichtweise Amerikas auf den Rest der Welt. Von Konzernen dominierte „Mainstream“-Medien schirmen die Bevölkerung von ungustiösen weltweiten Realitäten ab. Den Glauben, dass Amerika selbst die „Realität“ repräsentiert. Die Sicherheitsstaats-Mentalität, die Paranoia und Angst fördert. Die Überzeugung, dass das amerikanische Imperium zeitlos ist, sich auf einer ewigen Mission ohne Grenzen befindet, grundsätzlich gutartig ist und überhaupt das Gute verkörpert.


Der amerikanische Niedergang ist natürlich relativ. Er widerspiegelt den Aufstieg neuer Mächte – China, Indien, Brasilien und andere – die gemeinsam mit Russland imstande sind, die globale Wirtschaftsordnung umzugestalten mit Möglichkeiten, die einem Langzeitmonopol der Vereinigten Staaten von Amerika den Garaus gemacht haben. Washingtons Unfähigkeit, die vollen Auswirkungen dieses Wechsels zu verstehen, kommt deutlich zum Ausdruck in seinem spektakulären Irrtum, zu versuchen, die chinesisch/russisch finanzierte neue asiatische Entwicklungsbank (AIIB) zu torpedieren – sogar nachdem der größte Teil des Rests der Welt versucht, sich daran zu beteiligen.


Die militärische Stärke der Vereinigten Staaten von Amerika im Bereich der konventionellen Kriegsführung ist natürlich unbestritten und wird es noch lange Zeit bleiben – infolge unserer massiven finanziellen Aufwendungen, die größer sind als diejenigen der nächsten zehn Weltmächte zusammengenommen. Das Problem ist, dass die Kriege, die zählen – Irak, Afghanistan, Jemen, Somalia, sogar der Islamische Staat – keine konventionellen sind und dass die Vereinigten Staaten von Amerika sie alle verlieren. Diplomatisch haben sie sich selbst isoliert und werden daher von einem großen Teil der Welt ignoriert, wenn nicht mit Verachtung betrachtet, und ganz sicher in der muslimischen Welt, wo eine laufende diffuse Aufstandsbewegung vielleicht noch immer an Stärke gewinnt, zum Teil genährt von Irrtümern der Politik der Vereinigten Staaten von Amerika in der Vergangenheit. Die meisten Staaten streben nach größerer Souveränität und gehen in vielfacher Beziehung ihren eigenen Weg, ohne sich um die Forderungen der Vereinigten Staaten von Amerika zu kümmern.


Die meisten Republikaner und kriegsgeilen Demokraten bekommen das nicht einmal mit: sie schreiben die Unfähigkeit der Vereinigten Staaten von Amerika, mit diesen Herausforderungen fertig zu werden, bloß der Schwäche des Präsidenten zu. Wenn die militärische Stärke, die wir einsetzen, nicht ausreicht, dann setz einfach größere Stärke ein, und wir werden zurückkommen zu den guten alten Zeiten des unbestrittenen amerikanischen Imperiums. „Anhaltende globale Vorherrschaft der Vereinigten Staaten von Amerika“ bleibt das unerschütterliche Motto. Aber wie groß ist der weltweit Anreiz, den dieses Mantra zu bieten hat? In einer 2014 von WIN/Gallup durchgeführten Umfrage in 64 Ländern wurden die Vereinigten Staaten von Amerika konkurrenzlos als die größte Gefahr für den Weltfrieden wahrgenommen. 


Die wirkliche Gefahr liegt jedoch genau in unserer Unfähigkeit, diese Veränderungen im weltweiten Rahmen zu sehen, von akzeptieren gar nicht zu reden: Verlagerung von wirtschaftlicher Macht, selbstbewusstes Vorgehen neu entstehender Staaten, die Unmöglichkeit, den sich ständig neue erfindenden muslimischen Nationalismus niederzuschlagen, die Rückkehr einer multipolaren Welt und nationale Bestrebungen, die keinen Großen Bruder wollen.


Amerika war lange gewöhnt, rund um die Welt das Sagen zu haben, als eine Art globaler Polizist zu handeln, das amerikanische Imperium zu beschützen, das wir aus unserer eingeengten Sichtweise als ein absolutes globales Gutes verstehen. Diese Zeiten sind vorbei, und der Versuch, sie zu verewigen, ist mit großer Gefahr verbunden – darunter der finanzielle Ruin des Landes.


Heute ist es besonders erstaunlich zu beobachten, wie Washington sich noch immer befugt fühlt, seinen geopolitischen Kampf verwegen bis direkt an die Türschwelle des „Feindes” zu tragen. Dass amerikanische Kriegsschiffe im „russischen See,“ also im Schwarzen Meer, bis an die Grenzen der russischen Hoheitsgewässer manövrieren, ist von Natur aus erstaunlich provokant. Gleiches gilt für die Militärpräsenz der Vereinigten Staaten von Amerika gerade vor den chinesischen Hoheitsgewässern. Können die Vereinigten Staaten von Amerika heute wirklich erwarten, das Chinesische Meer militärisch zu beherrschen? Sicher können wir in der Frage der Beziehungen unter Staaten in der Region eine Rolle spielen, aber nicht eine globale Mission betreiben, „um China im Zaum zu halten.“


Es kann nützlich sein, die Dinge aus der Perspektive der anderen Seite zu betrachten: was würde Washington empfinden, wenn russische oder chinesische Kriegsschiffe routinemäßig gerade vor den Hoheitsgewässern der Vereinigten Staaten von Amerika kreuzen und unsere elektronischen Verteidigungseinrichtungen testen, und Militärstützpunkte in Mexiko, Kuba oder Venezuela errichten würden? Washington würde vor Wut über solche aggressiven Aktionen lauthals schreien. Ist es nicht möglich, dass Russland oder China ihre eigenen Monroe-Doktrinen haben könnten?


Unter anderen Mächten machen Russland und China eine historische Neuordnung ihrer Einflusssphären durch, die in der Tat andere Staaten in der Region beeinflusst. Ihre Aktionen sind kaum altruistisch – wenn auch wir uns selbst davon überzeugt zu haben scheinen, dass unsere Absichten das sind. Aber provokante Aktivitäten der Vereinigten Staaten von Amerika an den Grenzen anderer schaffen eine Landkarte, auf der jede Situation zu einem gefährlichen Nullsummenspiel wird.


Dem Wesen nach ist das der Übergang weg von einem „unipolaren Zustand” – nach dem Fall der Sowjetunion, als wir zur einzigen Supermacht der Welt wurden – zu einer zunehmend multipolaren Welt. Viele in Washington scheinen diese Änderung noch nicht mitbekommen zu haben, obwohl Präsident Obama das teilweise begriffen zu haben scheint, was man ihm zugute halten muss.


Wir gehen daher in eine sehr gefährliche Periode. Amerika glaubt, dass es noch immer das Recht hat, als einzige globale Supermacht zu handeln, die sich über jegliche Realität hinwegsetzen kann, indem es sich an den Schwellen Russlands und Chinas groß aufspielt – und sogar unsere Alliierten beunruhigt, die solche Aktionen nicht unterstützen.


In der Tat gibt es viele kleine Mächte, die an der Schwelle dieser Weltmächte leben – die Ukraine, die baltischen Staaten, Georgien, Vietnam und Taiwan – die sich in nächster Nähe zu einer benachbarten Großmacht verständlicherweise unbehaglich fühlen. Diese versuchen ständig, uns dazu zu verlocken, ihnen vollen Schutz anzubieten. Wir sollten uns nicht als Trottel für dieses militärische Spiel hergeben, sogar wenn wir als bedeutende Weltmacht eine starke nichtmilitärische Präsenz aufrecht erhalten.


Können wir diesen Übergang zu einer multipolaren Welt selbst bewältigen, oder werden wir versuchen, weiterhin die Rolle der einzigen Supermacht zu spielen – von der jede Angelegenheit wo auch immer zum „vitalen nationalen Interesse“ erklärt werden kann? Und wieviel wird der Rest der Welt von diesem unserem alten Paradigma tolerieren, ehe sie entscheiden, dass sie das nicht haben wollen und entsprechend handeln?


Das ist die Gefahr, die von einer untergehenden Macht ausgeht. Eine neue Verteilung der Macht und der Verantwortlichkeiten auf der Welt steht bevor, aber wird der Übergang sicher sein? Haben wir die nötige Fantasie?


erschienen am 14. Juni 2015 auf > Graham E. Fullers Website > Artikel
Einige Lesetips aus dem Archiv:


John V. Walsh - Warum sind Russland und China (und der Iran) vorrangige Feinde der herrschenden Elite der Vereinigten Staaten von Amerika?
Jim Naureckas - Führende Zeitungen hetzen zum ‚Schwersten Internationalen Verbrechen’ auf
Susanne Kablitz - Die Magie der Angst
Paul Craig Roberts - Russland hat im Westen Feinde, keine Partner
Paul Craig Roberts - Es ist Zeit für den Iran, sich vom Westen zu verabschieden
Ismael Hossein-zadeh - Das Chaos im Mittleren Osten und darüber hinaus ist geplant
Glen Ford - Obamas Krieg gegen die Zivilisation
Jonathan Turley - Das Große Geld hinter dem Krieg: der militärisch-industrielle Komplex
Greg McInerney - Die Ruinierung Irlands

Im ARCHIV finden Sie immer interessante Artikel!

Die Weiterverbreitung der Texte auf dieser Website ist durchaus erwünscht.

In diesem Fall bitte die Angabe der Webadresse
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Liebe Leser,

 

Samstag - den 20. Juni 2015 - ziehe ich um.

Die angegebene eMail - Adresse ist noch vorläufig gültig - aber nicht mehr die angegebene Telefonnummer.

Ich ziehe zu meinem Sohn und bekomme von dort eine neue Rufnummer.

 

Alle Änderungen werde ich hier bekanntgeben.

Ich melde mich jedenfalls, sobald ich die Möglichkeit dazu habe.

Drückt mir die Daumen.

 

Christel

 

 

 

Merkel beugt sich den US-Vorgaben und verweigert Bundestag NSA-Aufklärung


Die Bundesregierung will nur einer Person Zugang zu den NSA-Spählisten geben. Der zuständige Untersuchungsausschuss soll dazu jemanden aus dem Justizbereich benennen. Die Opposition kritisiert das Vorgehen scharf.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/06/18/merkel-beugt-sich-den-us-vorgaben-und-verweigert-bundestag-nsa-aufklaerung/




Woran erinnert solches Vorgehen? Bitte bedenken, dass MERKEL vom deutschen Volk für die Bürgerinteressen gewählt wurde.



Wenn sie nun nur noch US - Vorgaben umsetzt, die unserem Volk Schaden bringen, dann hat sie einen MEINEID geleistet, als sie den AMTSEID verkündete. Ich wiederhole ihn noch einmal:
(Art. 56 Satz 2 GG)

„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“


MERKEL erfüllt nur die Vorgaben der USA und was denen weiter hilft. - Warum das? -

Es geht darum, die USA als Weltmacht - als Anführer - zu stärken und wenn nötig, mit militärischen Einsätzen gegen Staaten vorzugehen, die sich wehren, unter das Joch der Amis zu gelangen.
Warum sollen WIR die Russen und die Chinesen jetzt als Feinde betrachten? Sie haben uns nichts getan! Nur weil die den USA nicht folgen wollen?



Merkel befiehlt die Beteiligung an Kriegen, zugunsten der Amis, obwohl das deutsche Volk Frieden möchte.



Merkel verbreitet weiterhin die ganzen LÜGENPAKETE - die um die UKRAINE geschürt wurden. Es ist zudem nachweisbar klar, wer die ganzen UNRUHEN in Kiew inszeniert und erkauft hat.


Merkel verbreitet weiterhin eine intensive Beteiligung von Russland an den Unruhen in der Ukraine und selbst das abgeschossene Flugzeug mit vielen Toten, wird Putin zur Last gelegt. - Ich sage nur dazu, dass die USA vom Weltraum aus jedes Flugzeug im Blick haben und alles aufklären könnten, wenn sie es nur wollten!



Wenn sie das nicht tun, geht es nur darum, Russland als hässlichen Staat dastehen zu lassen, der Kriegshandlungen inszeniert und nicht davor zurückschreckt, unschuldige Menschen abzuschiessen.



Nun aber was anderes. Zu dem Thema, das für uns Bürger ausschlaggebend ist. Was haben wir da für Regierende, die wir mit unseren Geldern fürstlich bezahlen müssen?



Und - sammelt die Aussagen von Politikern und Kriegshetzern. Nicht dass man uns nach einem Kriegsende wieder jahrzehntelange ERBSÜNDEN auferlegt, weil WIR einen Krieg begonnen haben. Ich meine ja jetzt nur die Personen, die einen solchen überleben werden. -



Die USA schieben die EU und voran Täuschland gewaltig an. Sie sollen dafür sorgen, dass die Rolle der USA als Führer der Welt erhalten bleibt und dass dem Staat kein Härchen gekrümmt wird.


Unruhen, Revolutionen und Kriege haben sich ausserhalb der USA abzuspielen. EUROPA wäre ein ideales Los. Damit hätte man doch auch gleichzeitig einen lästigen Konkurrenten ausgeschaltet.



Man könnte ja irgendwann dann mal mit eingreifen, wenn die Agierenden schon Federn gelassen haben. - Also - eine Wiederholung des zweiten Weltkrieges.

 

Mangelnde Kriegslust Deutschlands düpiert US-Freunde


http://qpress.de/2015/06/17/mangelnde-kriegslust-deutschlands-duepiert-us-freunde/

Hier handelt es sich zwar um eine Satire, aber eine, die man einfach lesen muss! - Perfekt formuliert.

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