Meine Bilder - (Bild stopp - Maus auf Bild)

   

Who's Online  

Aktuell sind 179 Gäste und keine Mitglieder online

   

Menschenrechte  

Artikel 19 - Meinungs- und Informationsfreiheit

Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäusserung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Erläuterung zu Artikel 19

Das Recht, sich eine Meinung zu bilden und diese zu äussern und das Recht, unangefochten Informationen zu suchen und zu bekommen, gehört nach wie vor zu den häufig verletzten Menschenrechten. Staatliche Zensur der Presse, das Verbot der Veröffentlichung von Büchern, die Verfolgung von Schriftstellern/-innen und Medienschaffenden ist leider immer noch an der Tagesordnung. Viele Machthabende fürchten um ihre Position, wenn sich die Menschen gut informieren können und ihre abweichenden Ansichten kundtun. Der Schutz dieser Rechte stellt daher ein wichtiges Element für eine funktionierende Demokratie dar und ist eine wichtige Voraussetzung, um andere Menschenrechte ausüben zu können.

Allerdings darf das Recht der Meinungsäusserung nicht absolut verstanden werden und seine Ausübung unterliegt einer besonderen Verantwortung: Eine Schranke findet das Recht etwa bei der Achtung des Rufes anderer Personen, bei der rassistischen Hetze oder beim Aufruf zu Gewalthandlungen.

   

NUR GEMEINSAM SIND WIR STARK.

Der Trog, aus dem die Schweine fressen, ist immer der Gleiche.

Es sind nur die Schweine, die sich ändern.

 

   

Trumps neue Kampagne gegen den Iran wird

 

ihre Ziele nicht erreichen

 

Moon of Alabama

Die Trump-Administration hat heute deutlich gemacht, dass sie mit allen Mitteln einen Regimewechsel im Iran erreichen will.

In einer gut beworbenen Rede vor der Heritage Foundation stellte Außenminister Pompeo zwölf Forderungen an den Iran. Er drohte mit den "stärksten Sanktionen der Geschichte", wenn diese Forderungen nicht erfüllt würden.

Aber die Forderungen machen keinen Sinn. Sie zeigen nur die Inkompetenz der Trump-Administration. Die Mittel, die die Trump-Verwaltung zur Erreichung ihrer Ziele vorgesehen hat, sind nicht realistisch, und selbst wenn sie realisierbar wären, nicht ausreichend, um die gewünschten Ergebnisse zu erzielen.

Der Iran wird aufgefordert, jegliche Urananreicherung einzustellen. Die Anreicherung zu stoppen, ist für den Iran ein Tabu. Das Programm hat breite Unterstützung in der iranischen Politik, da es als ein Element seiner Souveränität angesehen wird.

Pompeo fordert, dass der Iran seinen Schwerwasserreaktor schließt. Der Iran kann seinen Schwerwasserreaktor nicht schließen. Er hat keinen. Die Anlage in Arak wurde im Rahmen des Atomabkommens (JCPOA) deaktiviert. Unter der Aufsicht von IAEO-Inspektoren wurde Beton in den Kern gegossen. Wie kann der Außenminister der Vereinigten Staaten eine solche faktenfreie Forderung in einer vorbereiteten Rede stellen?

Eine weitere Forderung ist, dass der Iran seine Unterstützung für den palästinensischen Widerstand einstellt. Auch das ist für den Iran ein Tabu, solange die zionistische Besetzung Palästinas anhält. Es besteht die Forderung, dass der Iran keine "nuklearfähigen" Raketen entwickelt. Der Iran hatte sich bereits im Rahmen des JCPOA dazu verpflichtet, das Trump abgedreht hat. Eine weitere Forderung ist, dass der Iran alle Truppen aus Syrien zurückzieht und alle Einmischungen im Irak, Jemen, Afghanistan und anderswo beendet.

Insgesamt zielen diese Forderungen auf eine umfassende Änderung des nationalen Charakters und der iranischen Politik. Anscheinend soll der Iran wie Lichtenstein werden.

Die Trump-Administration hat keine Möglichkeit, dieses Ziel zu erreichen.

Mit akribischer Arbeit gelang es der Obama-Regierung, einen Großteil der Welt dazu zu bewegen, sich auf Sanktionen gegen den Iran zu einigen. Es war möglich, weil die anderen Länder Obamas Zusicherungen vertrauten, dass er seinen Teil der Vereinbarung einhalten und ernsthaft verhandeln würde. Internationale Einheit und Vertrauen waren notwendig, um das Nuklearabkommen zu erreichen.

Jetzt will Trump viel mehr, aber er hat keine einheitliche internationale Front hinter sich. Niemand vertraut seinem Wort. Die Europäer sind wütend, dass Trump ihnen mit sekundären Sanktionen droht, wenn sie sich an das von ihnen unterzeichnete Abkommen halten und weiterhin mit dem Iran Geschäfte machen. Während sie möglicherweise irgendwann aufgeben und bis zu einem gewissen Grad den Umgang mit dem Iran einstellen werden, werden sie auch versuchen, diese einseitigen US-Sanktionen zu umgehen.

Weder China noch Russland oder Indien werden ihre Geschäfte mit dem Iran einstellen. Für sie eröffnen die einseitigen US-Sanktionen neue Märkte. Die französische Ölgesellschaft Total kündigte an, dass sie die Entwicklung des iranischen Gasfeldes South Pars stoppen wird, um sekundäre US-Sanktionen gegen ihre anderen Interessen zu vermeiden. China sagte "Danke" und übernahm das Projekt. Auch Russland wird sich dort einbringen, wo es kann. Seine Agrarindustrie wird alles liefern, was der Iran braucht und will. Es wird weiterhin Waffen an den Iran verkaufen. China, Indien und andere werden weiterhin iranisches Öl kaufen.

Die Trump-Administration wird einige wirtschaftliche Schmerzen verursachen. Das wird die Vereinigten Staaten von Amerika und Europa schwächen und Russland und China stärker machen. Die Androhung von Sekundärsanktionen wird schließlich zur Schaffung einer sanktionssicheren Parallelwirtschaft führen. Der SWIFT-Bankeninformationsaustausch, der internationale Zahlungen zwischen Banken abwickelt, kann durch Direktbeziehungen zwischen Ländern ersetzt werden, die nicht von sanktionierbaren Institutionen abhängig sind. Der US-Dollar als universelles Zahlungsmittel kann durch die Verwendung anderer Währungen oder Tauschgeschäfte ausgeschaltet werden. Der unsinnige Einsatz von Wirtschafts- und Finanzsanktionen wird am Ende die Fähigkeit der Vereinigten Staaten von Amerika zerstören, diese als Instrument der Außenpolitik einzusetzen.

Pompeos Rede wird die Menschen im Iran vereinen. Die gemäßigten Neoliberalen um den derzeitigen Präsidenten Rouhani werden sich den nationalistischen Hardlinern in ihrem Widerstand anschließen. Die Forderungen gehen weit über das hinaus, was jede iranische Regierung einräumen könnte. Ein Iran, in dem der Wille seines Volkes zählt, wird ihnen nie zustimmen.

Die einzige Möglichkeit, wie die Trump-Administration ihre Ziele erreichen könnte, ist ein Regimewechsel. Aber der Regimewechsel wurde bereits im derzeitigen Iran versucht und ist gescheitert. Die "grüne Revolution" wurde von Obama stark unterstützt. Aber sie war leicht aus der Bahn geworfen und scheiterte. Verschiedene Attentatskampagnen im Iran änderten nichts an dessen Politik. Irans Größe und Geographie machen eine direkte Militäraktion wie in Libyen unmöglich. Der Iran kann sich gegen jeden Angriff wehren, indem er die Interessen der USA in der Golfregion trifft.

Die Vereinigten Staaten von Amerika können und werden weiterhin iranische Streitkräfte und Interessen in Syrien und anderswo angreifen. Ihr Militär wird den Iran im Persischen Golf belästigen. Die CIA wird versuchen, interne iranische Unruhen zu schüren. Die Verhängung von Sanktionen wird der iranischen Wirtschaft schaden. Aber nichts davon kann den nationalen Geist des Iran ändern, wie er in seiner Außenpolitik zum Ausdruck kommt.

In ein oder zwei Jahren wird die Trump-Administration feststellen, dass ihre Sanktionskampagne gescheitert ist. Es wird einen Vorstoß für einen direkten militärischen Angriff auf den Iran geben. Aber auch unter George W. Bush wurden Pläne für einen solchen Angriff gemacht. Damals ließ das Pentagon wissen, dass ein solcher Krieg sehr ernste Verluste verursachen und immer noch wahrscheinlich scheitern würde. Ich bezweifle daher, dass dies jemals geschehen wird.

Was kann die Trump-Administration dann noch machen, wenn ihr angekündigter Plan A gescheitert ist?

 
     
 Archiv > Artikel von Moon of Alabama auf antikrieg.com  
 erschienen am 21. Mai 2018 auf > Moon of Alabama > Artikel  

Ungerechte Sanktionen gegen Eritrea gehen weiter

 
Es ist beschämend für uns zu sehen, dass die Länder, die wir stützen und verteidigen, weil sie die Prinzipien der Bandung Konferenz von 1956 nach wie vor hochhalten, wie Bolivien, Russland und China, nicht den Mut aufbringen, gegen die US-Manöver der Aggression und Bruchs der eigenen UN-Resolutionen, ihr Veto einzulegen. Jede Verteidigung der Freiheit eines Landes – ob groß oder klein – ist in jedem Fall auch die Verteidigung der eigenen Freiheit.



https://einarschlereth.blogspot.de/2018/01/ungerechte-sanktionen-gegen-eritrea.html

Ich weiss nicht mehr, wann es war. Jedenfalls habe ich schon einmal einen längeren und ausführlichen Artikel über ERITREA geschrieben. Es ist erschreckend, dass man heute nur noch negative EINHEITSMELDUNGEN über das Land zu lesen bekommt.

Man kann diese afrikanischen Länder, die zum Teil aus Wüsten bestehen, doch nicht aus unserer europäischen Sicht beurteilen?
Wie können Deutsche eine Demokratie beurteilen, die wir selber nicht besitzen?
Wie kann man über fehlende Menschenrechte jammern, die auch bei uns reichlich verletzt werden?
Wenn wir das nicht machen, was unsere Staatsführung verlangt, bekommen wir auch Strafen verhängt.
Wenn sich hier im Kriegsfall Soldaten aus dem Staub machen, weil sie kämpfen sollen und es nicht wollen, werden sie auch als Deserteure bestraft.

Was ich in Erinnerung an Eritrea habe, das war nicht alles so negativ. ABER - die verhängten SANKTIONEN machten dem Land zu schaffen. Wir kennen das ja ausreichend aus der Vergangenheit. Staaten, die sich dem westlichen Bündnis widersetzen, die werden als "SCHURKENSTAATEN" dargestellt. Vielleicht möchte man das Land jetzt auch aushungern, wie man es mit anderen Ländern auch machte? JEMEN

Und vielleicht warb man dem Land Eritrea die Soldaten ab, wie das Beispiel SYRIEN zeigt?
Auffällig ist, dass hier in Deutschland die grösste Anzahl der Flüchtlinge aus Syrien und Eritrea kommt. Selbst in der Schweiz sind sehr viele Asylanten aus Eritrea. Das ist recht ungewöhnlich. Das sieht immer so nach Massenabfertigungen aus, was staatlich, vielleicht durch die EU, angeordnet wurde. Aber das entstammt meiner Annahme.

Alle Probleme der gefährdeten Staaten haben ihren Ursprung. "Eritrea steht etwa seit 2009 unter UN-Sanktionen, weil es angeblich die islamistischen Al-Shabaab-Milizen in Somalia unterstützte. Belastbare Beweise dafür sind aber bis heute nicht aufgetaucht." Das kann man in der ZEIT ONLINE nachlesen.

Damit wollte ich auch nur kurz solche schikanösen Vorwürfe schildern, wie sie allen Ländern angedichtet werden, die nicht bereit sind, sich dem Westen unterzuordnen. Und irgendwie gleichen sich auch einige Vorkommnisse. Denkt mal daran, was der Putin in den letzten Jahren alles gemacht haben soll und vor allen Dingen der Assad.

Und was eine Unterstützung von Terroristen betrifft, weshalb man dem Land Sanktionen verhängt hat, muss man sich fragen:

Wer beurteilt denn, wer ein TERRORIST ist? Wenn ERITREA drei Jahrzehnte lang im Krieg gegen Äthiopien kämpfte - ein Riese gegen Goliath - dann hört die Feindschaft nicht einfach auf. Eritrea besitzt 6 Millionen Bürger - Äthiopien etwa 100 Millionen Einwohner. Der Unterschied liegt jedoch darin, dass die USA und die westlichen Vasallen ihre Hände über Äthiopien halten. (jedenfalls noch)

Und nun, wenn ihr das alles gelesen habt, rechnet mal zwei und zwei zusammen. Kommen da nicht Vergleiche auf?

Für Maduro ein "nicht endender Sieg"


Wie erwartet erklärte Venezuelas regierungstreuer Wahlrat den sozialistischen Präsidenten Nicolas Maduro zum unangefochtenen Sieger. Bereits eine Minute später startete der seine Fiesta. Vor Anhängern sprach er fast eine Stunde lang:

"Wieder haben wir gesiegt, wieder triumphieren wir. Wir sind die Kraft der Geschichte. Mit allen Herausforderungen. Die Kraft hat sich in den Sieg des Volkes verwandelt. Ein nicht endender Sieg."

46 Prozent soll die Wahlbeteiligung betragen haben. Der Zulauf in vielen Wahllokalen der Hauptstadt Caracas war extrem schwach. Im Stadtbezirk Catia, einer Hochburg der regierenden Sozialisten, stehen die Wähler normalerweise Schlange, aber am Sonntag herrschte gähnende Leere. Musiker in traditionellen Kostümen gaben sich alle Mühe, die Stimmung aufzuhellen.

http://www.tagesschau.de/ausland/wahlen-venezuela-107.html

Ich habe sehr oft an die südamerikanischen Länder gedacht, die dem Zwang der USA ausgesetzt sind. Alles wurde mit dem Krieg in Syrien abgedeckt, weil da auch die grösseren Gefahren lauern, einen Weltkrieg zu zünden. In diesem Jahr waren wir schon mehrfach ganz nahe daran. Aber die Gefahr ist noch lange nicht vorüber.

Aber es geht ja hier um Venezuela - ein Land mit sehr viel Öl- und Gasvorkommen. Und schaut einmal auf die Urlaubsregionen der Karibik.



Nur ausserhalb der erwähnten Gebiete herrscht ganz böses Elend. Der gewählte Präsident lässt die Amis nicht an das Öl und Gas.
Gründe sind u. a. die Sanktionen der USA. In Venezuela ist die Privatisierung von Öl und Gas verboten!!

Natürlich gibt es reichlich Unruhen in dem Land, egal, wer da gewählt wird. Wenn das Volk nichts zu Beissen hat, bleibt wohl keiner ruhig. Immer wieder liest man von den US-Handlungen, die erst die Länder finanziell in den Ruin treiben und sie dann übernehmen wollen. Ich glaube nicht, dass sich ein Staatschef noch aus dieser Lage befreien kann. Ich schätze mal, dass die Finanzgewaltigen nur abwarten, bis sie sich die Bodenschätze unter den Nagel reissen können. Zuvor werden viele Menschen an Hunger und Elend sterben. Es ist überall das gleiche.

Unser nahes Beispiel war ja Griechenland, wo alles, was möglich war, verkauft werden musste. Alle Schnäppchenjäger wurden dort bedient, die Schuldenberge erhöhten sich, aber sonst ist Ruhe dort eingekehrt. Nur wenn die Abtragungen an die Banken fällig werden, dann wird darüber berichtet. Nun sind die Griechen verarmt, selbst das Land gehört ihnen nicht mehr ganz, aber verschuldet sind sie bis in alle Ewigkeiten.
 

Es geht wohl um mehr .............


Hier in Täuschland herrscht wohl eine Relegionsfreiheit und es soll eine Trennung von Kirche und Staat geben.

Demzufolge sollte die Religion eines jeden Menschen Privatsache sein und bleiben. Und wer in dieses Land kommt, hätte sich dann an unsere Gesetze zu halten, egal, aus welchen Kulturkreisen die Zuwanderer kommen. Es ist Blödsinn, dass einige Politiker dann laut herumtönen, dass der Islam zu Deutschland gehört.

Zu Deutschland gehören die Menschen in diesem Land, bzw die, die sich hier anpassen wollen und nicht die RELIGIONEN. Es muss darauf hingewiesen werden, dass kein Zuwanderer seine gesamte Kultur mit nach hier bringen kann. Wie sollte sonst ein Zusammenleben mit fremden Nationen in diesem Land klappen? Was jeder daheim, hinter verschlossenen Türen macht, das geht keinen etwas an, es sei denn, es entwickelten sich dort illegale Handlungen.

Mittlerweile haben Politiker aus lauter TOLERANZDENKEN unmögliche Zustände geschaffen, die haufenweise unsere Gerichte belasten. Um nur einige Beispiele zu nennen, gibt es ganz einfache Tatsachen. Bei uns darf sich der Mann nur jeweils eine Ehefrau nehmen und nicht wie im Islam gleich vier. Es wäre nach deutschem Recht strafbar. Kinderehen sind bei uns ebenfalls verboten, wie auch Zwangsverheiratungen. Selbst wenn die Asylanten für eine Heirat wieder in ihre Heimat reisen, um unsere Gesetze zu umgehen, kann man das hier nicht dulden.Es findet trotzdem statt. Man setzt unsere Toleranz aufs Spiel.

Ich finde es ohnehin sehr merkwürdig, wenn die Fremden hier in unserem Lande eine neue Heimat suchen, sie sich finanziell unterstützen lassen, aber dann in ihre alte Heimat reisen, aus welchem Grund auch immer. Das Geld, was sie erhalten, ist so knapp bemessen, dass sie normalerweise nichts dafür übrig haben, eine weite Reise zu unternehmen.

Man frage mal einen Deutschen, der von Hartz4 lebt, ob der verreisen kann? Die meisten müssen sich schon überlegen, ob sie noch Fahrgeld für den Bus oder die Strassenbahn haben, um zu den Ämtern zu kommen, wo sie ihre Anliegen ordnen können.
Da sollte man schon mal beginnen, alles zu überprüfen.

Man muss die Religionen der Zugereisten völlig ausblenden, weil wir hier sonst in Teufels Küche kommen. Wie sollten Richter sonst über EHRENMORDE und Tötungen zwecks Herstellung der FAMILIENEHRE richten? Hier bei uns wird ein Mord bestraft, egal von wem und aus welchen Gründen er ausgeführt wird. Dafür ist ein ordentliches Gericht zuständig und nicht die Familien der Leute.

Man muss einheitliche Grundlagen schaffen, um ein Zusammenleben mit vielen fremden Religionen zu ermöglichen. Es kann ebenfalls nicht geduldet werden, wenn sich ausländische Täter zusammenrotten und gegen die Polizei agieren. Das sind die Ordnungshüter, die für ordentliche Verhältnisse sorgen sollen. Es beginnt schon da, wo man die Leute vernünftig erziehen müsste. Wer es nicht begreifen will, sollte zurück in seine Heimat. So einfach ist das.

Es gibt bei uns in Täuschland ja auch Bundesländer, die überwiegend katholisch geprägt sind. Da gibt es Kreuze in den Schulen und im Freien stehen überall religiöse Bildnisse der Mutter Gottes und andere. Obwohl es in diesen Regionen auch viele Menschen anderen Glaubens sind, sind sie tolerant genug, auch das Andere zu akzeptieren. Also, wir haben den religiösen FANATISMUS überwunden.

Es ist reine Privatsache, wie man seine Religion anwendet. Selbst die Atheisten kümmern sich nicht um religiöse Sitten und Gebräuche ihrer Mitmenschen.

Noch während meiner Kindheit und Jugend wurden wir quasi gezwungen, unseren Glauben, den man uns nach der Geburt von den Eltern vermittelte, auch öffentlich zu praktizieren. Ausserdem wurden wir zu ständigen Kirchenbesuchen und einem Religionsunterricht in der Schule gezwungen. Die Teilnahme an Prozessionen war für uns eine Pflicht. (als Katholik)

Ich weiss noch, wie das damals im Ruhrgebiet ablief, wo die Hälfte der Bürger katholisch und evangelisch waren. Die Kinder wurden in extra Schulen für Katholiken und Protestanten unterrichtet. Wir Kinder spielten ja draussen gemeinsam, wo die Religion überhaupt nicht zählte. Hin und wieder mahnten die Mütter: "Die ist evangelisch." Man wusste als Kind nicht um die Bedeutung dieser Worte. Es hörte sich nur so an: Spiele lieber nicht damit.

Mich machte es als Kind immer traurig, zu hören, dass nur die Katholiken in den Himmel kämen. Andersgläubige kämen in die Hölle und die wurde entsprechend schrecklich dargestellt. - Schon als Kind machte ich mir sehr viele Gedanken um alles, was ich erfuhr. Nur keinem konnte ich meine Sorgen schildern. Da durfte man nicht drüber reden und zweifeln erst recht nicht.

Ich liess nicht locker, bis ich durch den Tod von Verwandten zu meinen Fragen "aufgeklärt" wurde. Auf dem Friedhof habe ich dann wohl so schrecklich laut geweint, dass die Person jetzt in die Hölle käme, weil sie ja nicht katholisch war, dass mir mein Vater leise beruhigende Erklärungen gab. Mutter schimpfte nur mit mir, weil ich störte.

Als mich der Pastor dann mehrfach im Lehrerzimmer befummeln wollte und er mir später grundlos eine schlimme Ohrfeige versetzte, da hatte sich das Thema Religion für mich erledigt. Natürlich durfte man das keinen wissen lassen. Es war ja eine schwere Sünde, sich von der Kirche abzuwenden. Die Eltern wären dann mit Schande belegt worden. Damals benutzten die Kirchen die Gläubigen noch für ihre Züchtigungen.

Ich erinnere mich, dass an speziellen katholischen Feiertagen die Protestanten der Nachbarschaft störten, während die Katholiken die Protestanten an ihrem Feiertag störten. Ich denke daran, dass am Karfreitag immer tapeziert wurde. Das Klopfen an den Wänden sollte wohl die Evangelischen stören. (wie kleingeistig!) Man erklärte es mir auch nur einmal, aber lange Jahre war der Karfreitag ein Tapeziertag. Daran wurde nicht gerüttelt. Ich muss dazu sagen, dass meine Familie absolut nicht religiös war. Keiner ging in die Kirche, aber man hielt an derartigen Traditionen fest.

Ich machte das alles stillschweigend mit, aber als ich einen Protestanten heiratete, bekam ich von der kath. Kirche die Mitteilung, dass ich nun von allen Sakramenten der Kirche ausgeschlossen wäre. Das war dann auch das offizielle Ende meiner Gläubigkeit.

Ich habe nun beschrieben, wie wir uns hier im nordwestdeutschen Raum von den engen, religiösen Diktaten befreit haben. Aber die neu hinzugekommenen Fremden, aus fernen Kulturkreisen, die stellen unser Land vor ganz neue Probleme. Es betrifft den ISLAM. Keiner hätte etwas dagegen, wenn die Fremden ihre Religion weiter ausleben würden, wenn damit nicht eine INTOLERANZ verbunden wäre, die ein Zusammenleben unmöglich macht.

Es beginnt schon in den Schulen, wo die Mädchen keinen Sport betreiben dürfen. Normale Turnkleidung gestattet man ihnen ebenfalls nicht, wie auch keine Badekleidung. Dann sollen sie ein Kopftuch tragen. Man widersetzt sich hier jedenfalls sehr vielen Anordnungen. Wie soll sich da ein Zusammenleben gestalten? Wir haben unsere Gesetze, unsere Vorschriften und können doch nicht für die ausländischen Kinder Extrawürste braten. Da hört die Tolerenz auf. Wer aus welchen Gründen auch immer zu uns ins Land kommt, muss sich der Gemeinschaft anpassen. Wem das nicht gefällt, der kann unser Land ja wieder verlassen.

Das gilt auch für die islamischen Lehrerinnen, die hier mit Kopftuch unterrichten wollen. Ich empfinde das schon als eine Provokation, wenn darum noch geklagt wird. Es ist bei uns nicht üblich und das sollte akzeptiert werden.

Das Tragen einer Burka sollte ohnehin verboten werden. Ich könnte es erläutern, ist jedoch nicht notwendig. Wer sich so kostümiert in der Öffentlichkeit aufhalten will, sollte sich nach Saudi Arabien bemühen. Damit verbunden, sind ja Ansichten, die in unserem Kulturbereich unpassend sind. Es geht nun mal nicht anders, dass sich die Fremden uns anpassen müssen. WIR müssen das auch in allen Bereichen unseres Lebens tun und erst recht, wenn wir in andere Kulturbereiche verreisen.

Und nun zum jüdischen Glauben noch einige Sätze. Ich persönlich störe mich nicht daran, wenn ich Passanten begegne, die eine Kippa tragen. Es wirft allerdings sehr grosse Probleme auf. Die Gläubigen des ISLAM werden ja schon von Kindesbeinen an mit einer Verachtung für die JUDEN erzogen. Und nun haben wir diese beiden Religionsgruppen in unserem Lande. Man kann diesen anerzogenen Hass nicht mit einem einfachen Verbot umgehen. Dazu sind jahrelange Massnahmen erforderlich. Wenn man bedenkt, dass WIR DEUTSCHE selber vom ISLAM als UNGLÄUBIGE bezeichnet werden, ob es den Tatsachen entspricht oder nicht, ist eine Seite der Medaille.Wir können diesen Fanatismus jedoch nicht beseitigen.

Man kann uns Deutsche nicht für diese Auswirkungen verantwortlich machen. Diese Probleme werden in unser Land getragen und haben nichts mit unserer Vergangenheit zu tun. Hinsichtlich von TOLERANZEN müssen die Religionen der JUDEN und des ISLAM noch sehr viel ändern. Eines ist auffällig:  Andere Religionszugehörigkeiten verschaffen uns diese grossen Probleme nicht!

Es ist entsetzlich, wenn sich die Menschen von ihrem Glauben leiten lassen, statt sich in Freundschaft zu begegnen. Legt die Burka, das Kopftuch und die Kippa ab und lasst die Religionen beiseite. Erst dann stelle ich mir friedliche und schöne Gespräche vor. Daheim kann jeder denken und beten, zu wem er will. Das ist der Rat einer Deutschen.

Der große Schulraub

Staatliche Bildungsanstalten sollen zu Renditemaschinen werden.

von Ralf Wurzbacher

Hinweis zum Rubikon-Beitrag: Der nachfolgende Text erschien zuerst im „Rubikon – Magazin für die kritische Masse“, in dessen Beirat unter anderem Daniele Ganser und Rainer Mausfeld aktiv sind. Da die Veröffentlichung unter freier Lizenz (Creative Commons) erfolgte, übernimmt KenFM diesen Text in der Zweitverwertung und weist explizit darauf hin, dass auch der Rubikon auf Spenden angewiesen ist und Unterstützung braucht. Wir brauchen viele alternative Medien!

 

Die Schulen müssten sich nicht länger nur selbst tragen, sie müssten sich rentieren, genauso wie sich das Wohnungsgeschäft der Howogezu rentieren hat, schließlich will ja auch das Land daran mitverdienen.

Dasselbe gilt für den ebenfalls landeseigenen Krankenhausbetreiber Vivantes, von dem Dorothea Härlin von der Volksinitiative „Unsere Schulen“ unlängst in einem Interview sagte: „Die wirtschaftlichen Interessen haben absolute Priorität, Patienten stehen da an zweiter Stelle. Genauso wird es bei den Schulen auch sein.“

(http://www.berliner-woche.de/mitte/politik/wenn-das-privatrecht-in-den-schulen-regiert-ist-bildung-zweitrangig-d154690.html)

Die Aktivistin kann sich bereits ausmalen, was passiert, wenn die Howoge „auf dem Schulgelände das Sagen hat“ und nicht länger die Bezirke. „Ob sie nun die Wände als Werbeflächen an McDonalds, Bundeswehr und Co. vermietet oder außerhalb des Unterrichts zahlkräftige Außenstehende in die Räumlichkeiten lässt, steht ihr frei“, vermutlich würden auch Vereine die Sporthallen nicht mehr umsonst nutzen dürfen. Härlin machen die Aussichten Angst: „Wenn das Privatrecht in den Schulen regiert, dann ist Bildung zweitrangig.“

https://kenfm.de/der-grosse-schulraub/

Das meint Putin - aber nicht Merkel

Europäische Länder haben Syrien beim Wiederaufbau seiner Wirtschaft zu helfen, damit syrische Bürger so schnell wie möglich heimkehren könnten. „Das ist unser gemeinsames Anliegen“, erklärte Russlands Präsident Wladimir Putin am Freitag in seiner Sommerresidenz bei Sotschi nach einem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Wenn die EU wolle, dass Menschen von Europa in ihr Heimatland zurückkehrten, sollte Syrien bei der Wiederherstellung seiner Wirtschaft geholfen werden. „Zudem sollte dem Land humanitäre Hilfe erwiesen und dieser Prozess entpolitisiert werden. Ich bin fest davon überzeugt“, sagte der russische Staatschef.

Bitte hier alles lesen ......

Es klingt richtig, wenn es heisst, den Menschen in ihrer Not zu helfen, sie notdürftig zu versorgen und wenn ihre Heimat wieder so einigermassen bewohnbar ist, sie zur Heimkehr zu bewegen. Ich denke in dem Augenblick an Kriege. Man gibt ihnen dann noch so einige Euros mit, womit sie sich in der ersten Not helfen können. Man darf nicht vergessen, dass das Versorgen hier in Täuschland wesentlich mehr kostet.

Wo ich gerade bei den Kosten bin. Im Deutschlandfunk kann man nachlesen, dass uns die Flüchtlinge im letzten Jahr - also 2017 - satte 20,8 Milliarden kosteten und seit 2015 bereits ca. 43 Milliarden. Das sind Gelder, die WIR BÜRGER erwirtschaften müssen. Nur - meistens ist es so - dass diese Summen heimlich irgendwoanders eingespart werden - aber auf keinen Fall bei der Wirtschaft oder den Millionären. Das Einsparen betrifft nur die breite Masse, aber ganz heimlich. So geht das immer. 

Die Bekämpfung von Fluchtursachen sowie die Versorgung von Flüchtlingen wird den Bund in den kommenden vier Jahren etwa 70 Milliarden Euro kosten.

(Das kann man beim Deutschlandfunk nachlesen.)

Es geht aber nicht nur um die wahnsinnig hohen Kosten, die wegen der Flüchtlinge aufgebracht werden müssen. Einer Notversorgung können wir uns nicht entziehen. Aber was ist mit den vielen Asylanten, die hier auftauchen, ohne Pässe, die keine Gründe für ein Bleiberecht besitzen? Sie tummeln sich hier jahrelang herum, werden aus vielen Gründen nicht einmal abgeschoben. Sehr oft weiss man einfach nicht, aus welchem Staat sie kommen, sie geben ihre Nationalität nicht preis.

Und unsere Regierung ist auffällig handlungsunfähig geworden. Die Asylanten lassen sich nicht abschieben! Dafür stehen haufenweise Winkeladvokaten parat, die die kleinen Gesetzeslücken nutzen, um den Asylanten ein Bleiberecht hier im Lande zu verschaffen. Man kann schon von einer Asylindustrie sprechen, wodurch sich diverse Anwälte goldene Nasen verdienen - auf unsere Kosten.

Man kann davon reden, dass wir nicht einmal bestimmen können, wen wir hier im Lande aufnehmen möchten. Da braucht nur ein Islamgläubiger zu erwähnen, dass er schwul ist und ihm in der Heimat schwere Strafen drohen. Dann darf er hierbleiben. Das war aber nur ein Beispiel von vielen.

Je grosszügiger man unsere Gesetze bei den Flüchtlingen auslegt, desto härter werden sie für uns Bürger beschlossen. Das fällt ganz stark auf. Wir haben ja keine DEMOKRATIE und das, was ein wenig an demokratische Zustände erinnert, das sägt man heimlich, unter Nennung von irren Beispielen ab. (Weil man bei Facebook falsche Meldungen verbreitet, die auch den Wahlkampf beeinflussen könnten und mehr von solchem Quatsch.)

Aber nun möchte ich weiter das Thema behandeln, was im obigen Artikel Putin aussagt. Natürlich müsste man ihm zustimmen, aber Merkel tut es nicht, was auch seinen Grund hat.

 

Warum hat man denn die vielen Flüchtlinge aufgenommen? Es geht nicht darum, dass man sich ihrer Nöte annehmen wollte. Man wollte Syrien destabilisieren. Nahm man ihnen die Soldaten weg, konnten sie für Assad nicht mehr kämpfen. Der musste dann die Russen und Iraner um Hilfe bitten.

Warb man Syrien das arbeitende Volk ab, konnten die nicht mehr ihr Land schützen und aufbauen. Und nun, wo der Krieg fast beendet erscheint, da behält man die Flüchtlinge einfach hier in Täuschland und lässt lieber den Anhang aus Syrien auch noch nach hier kommen! - Die sollen dem Assad nicht behilflich sein, Syrien wieder aufzubauen.

Den Politikern geht es bei ihren Entscheidungen niemals um die Menschen und wenn es auch noch so klingen mag. Es sind immer politische Richtungen und Ziele, um die es geht. - Man dichtet dem Präsidenten des Landes Giftgasmorde an seiner Bevölkerung an ("der Schlächter") und verbirgt hinter den entsetzlichen Vorwürfen, dass man von allen Seiten Raketen ins Land schiesst, wo ganze Wohnbereiche und zahlreiche Menschen ums Leben kommen. Das sollen dann die besseren Morde sein?

In sieben Jahren Krieg hat es die westliche Gemeinschaft nicht geschafft, den syrischen Präsidenten abzusetzen und einen neuen einzuführen. Das Land wurde mit Sanktionen bedacht, die die Menschen in böse Notlagen bringen. Und jetzt stellen sich die westlichen Länder hin, bieten ihre Milliarden für einen Neuaufbau an - aber nicht unter dem Präsidenten Assad.

Der muss erst abtreten, obwohl ihn das Volk kürzlich noch demokratisch gewählt hat. Der einzige Grund ist der, dass der Präsident Assad sein Land nicht den Amis und anderen westlichen Ländern zum Ausbeuten freigibt. - Ausserdem will man keine Verkäufe von Öl und Gas in der DOLLAR - Währung vornehmen. Etliche andere Länder haben das schon mit Kriegen zu spüren bekommen.

Und genau darum geht es im IRAN auch. Das sind abartige WILDWEST MARNIEREN - die die USA beschliessen und vor allen Dingen die Europäer bekämpfen sollen. Darum muss Täuschland stark aufrüsten.

Merkel musste zu Putin und sollte ihn zur Vernunft bringen. - Das hiesse, dass Russland dafür sorgen soll, Assad abzusetzen, ihm nicht mehr behilflich zu sein, bei der Verteidigung des Landes und dem IRAN keinen Schutz bietet, wenn man das Land angreift. Und so ganz nebenbei ging es noch um die UKRAINE.

Es ist doch wohl lächerlich, wenn sich die Länder auch noch beklagen, künftig keine Durchleitungsmilliarden von Russland mehr zu bekommen, weil die Pipeline durch die Ostsee gelegt wird. Wer sich derart mies den Russen gegenüber verhält, die Pipelines auch noch anzapft und sich kriegslüsternd vor die Grenze stellt, der sollte mal ganz ruhig sein und sich nicht noch beschweren. Da sollten einige mal zuvor ihr Köpfchen einschalten:  "Oh je, dann werden uns die Milliarden der Russen auch noch fehlen." Allerdings hofft man, sich im Schutz der EU-Gemeinschaft das erlauben zu können!

Aber so blöde sind die Russen nicht. - Momentan reisen viele Staatschefs der Länder nach Moskau, nachdem TRUMP ein abartiges Missverhältnis in der Welt geschaffen hat. Er fühlt sich als Herrscher über die gesamte Welt und meint, die USA könnten nun alles bestimmen. - Wenn der mal nicht einen Schritt zu weit gegangen ist ..................!

Alle Länder werden von den USA erpresst. Europa kriegt jetzt einen Wirtschaftskrieg verpasst. Denkt daran, was Trump gesagt hat:  "Amerika zuerst". Vor allen Dingen auf Deutschland hat er es abgesehen. Aber hierüber könnte ich mal an anderer Stelle berichten.

Gesetz gegen Iran-Sanktionen 

EU bietet den USA die Stirn

 

Mit einem Abwehrgesetz von 1996 will die EU drohende US-Sanktionen aushebeln. Das teilte EU-Kommissionschef Juncker mit. Kleinere Unternehmen sollen so im Streit um das Iran-Atomabkommen geschützt werden.

Zur Rettung des Atomabkommens mit dem Iran wird die EU ein Gesetz zur Abwehr von US-Sanktionen reaktivieren. "Wir müssen jetzt handeln", sagte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker nach einem EU-Spitzentreffen in der bulgarischen Hauptstadt Sofia. Es gehe darum, vor allem kleine und mittlere Unternehmen zu schützen. Seine Behörde werde einen Prozess starten, "um die extraterritoriale Wirkung der amerikanischen Sanktionen in der EU zu neutralisieren".

Über das sogenannte "Blocking Statute" könnte es europäischen Unternehmen unter Strafe verboten werden, sich an die US-Sanktionen gegen den Iran zu halten, die nach dem einseitigen Rückzug der USA aus dem Atomabkommen wieder eingeführt werden. Gleichzeitig würde es regeln, dass die europäischen Unternehmen für möglicherweise entstehende Kosten und Verluste entschädigt werden.

Gesetz war 1996 erlassen worden

Das Abwehrgesetz war bereits 1996 im Streit um Sanktionen gegen Kuba, den Iran und Libyen erlassen worden. Es wurde aber noch nicht angewendet, da der Sanktionsstreit damals beigelegt werden konnte. Es muss nun um die neuen US-Sanktionen ergänzt werden.

Juncker kündigte an, das Gesetz am Freitagvormittag auf den Weg zu bringen. Ziel ist, dass das Gesetz einsatzbereit ist, wenn US-Sanktionen am 6. August wirksam werden sollten.

 

http://www.tagesschau.de/ausland/eu-gipfel-337.html

 

Unterkategorien

   

Top-Video  

 Ukrainian Agony -
Der verschwiegene Krieg (Teaser)

Bei seinen Vor-Ort-Reportagen konnte Mark Bartalmai ein gänzlich anderes Bild zeichnen, als wir es aus den westlichen Mainstreamnachrichten kennen.
Erscheint im JULI

   

Nachgefragt  

Was ist Terrorismus?

Es gibt keine allgemein akzeptierte wissenschaftliche Definition von Terrorismus. Schwierigkeiten bereitet insbesondere die Abgrenzung von Terrorismus und politischem Widerstand. Typischerweise werden Personen und Bewegungen, die von einer Seite als gewalttätige, aber legitime Untergrund- oder Widerstandskämpfer angesehen werden, aus einem anderen Blickwinkel als Terroristen bezeichnet, und umgekehrt. Die verschiedenen juristischen Definitionen des Begriffs, ob im nationalen Strafrecht von Staaten oder im internationalen Recht, sind häufig aus ähnlichen Gründen umstritten.

Quelle Wikipedia  Terrorismus

   

Interessant  

Treiben USA und EU Europa in einen Krieg mit Rußland?

Jürgen Elsässer, Chefredakteur des COMPACT Magazin, zu Gast in Wien spricht über die gefährlichen Entwicklungen Europas als militärisches Machtbündnis, den "Verlust" der österreichischen Neutralität welche leichtfertig von unseren Politikern - entgegen der Verfassung - aufgelöst wurde ( Boykott gegen Russland = Wirtschaftskrieg).


   

Gefährliche Geheimnisse 2015 - Wie USA und EU den Freihandel planen

In diesen Wochen verhandeln die USA und die EU hinter verschlossenen Türen über ein Freihandelsabkommen, das 2015 in Kraft treten soll. Die Geheimverhandlungen bedrohen massiv die Rechte der Bürger in Europa.

   
© veilchens-welt.eu - veilchens-welt.de