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Kritik an Nord Stream 2 

USA drohen mit neuen Sanktionen

 

Erste Zwangsmaßnahmen haben die USA bereits verhängt. Außenminister Pompeo droht nun mit weiteren Sanktionen gegen Nord Stream 2. Er versteht das als klare Warnung gegen Unternehmen.

Die USA haben neue Sanktionen gegen den Bau der Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 angedroht. US-Außenminister Mike Pompeo kündigte an, ein Sanktionsgesetz aus dem Jahr 2017 werde auf das Pipeline-Projekt ausgeweitet. "Das ist eine klare Warnung an Unternehmen: Beihilfe zu den Projekten eines schädlichen russischen Einflusses werden nicht toleriert", sagte Pompeo. "Zieht euch jetzt zurück, oder riskiert die Konsequenzen."

Die USA hatten bereits in der Vergangenheit versucht, eine Fertigstellung von Nord Stream 2 mit Sanktionen konkret gegen die Betreiber von Verlegeschiffen zu verhindern. Der Bau der Pipeline musste deswegen unterbrochen werden.

Pompeo kündigte nun an, die Pipeline solle unter ein Gesetz mit den Namen Countering America's Adversaries Through Sanctions Act (Caatsa) fallen. Das Gesetz ermöglicht Strafmaßnahmen unter anderem gegen Unternehmen, die Geschäfte mit Russland, aber auch Staaten wie dem Iran und Nordkorea machen.

 

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Das Thema wurde ja schon mehr als oft behandelt. Es scheint die Politiker oder Europa kaum zu interessieren, denn sie haben mal wieder keine Lösung dafür auf dem Schirm. Allerdings gibt es in Europa ohnehin keine gleichbleibende Meinung dazu. Die Ost-Europäer lehnen die Pipeline durch die Ostsee ohnehin ab. Gründe dafür sind die fehlenden Durchleitungsgelder einzelner Staaten. Ich denke, dass das nur Ausreden sind.

Seinerzeit, als noch viele Pipelines durch die Ukraine geleitet wurde, wofür die Ukrainer regelmässig Geld von Russland erhielten, da wurde manipuliert und den Russen geschadet, wie es nur gerade ging. Man hatte ja jetzt neue Freunde. Nur Russland nutzte auch seine Möglichkeiten. Man spielt nicht ungestraft mit den Russen - auch nicht die USA!

Inzwischen ist die Pipeline von Russland durch die Ostsee fast fertiggestellt.

Über 120 Unternehmen aus Deutschland und Europa sind oder waren an dem Projekt beteiligt. Die USA haben ja schon Sanktionen verhängt. Wenn sie erneut zuschlagen, werden sie wohl das Projekt direkt schädigen oder einen Stillstand erreichen wollen. 

Wäre die EU nicht so uneins, könnte man von Europa als eine Macht reagieren. Nur haben sich die USA die Polen und die baltischen Staaten als Freunde ausgesucht, die ihrerseits alle Abstimmungen im europäischen Parlament blockieren können, mit einem VETO.

Auf der anderen Seite können sich die europäischen Staaten doch nicht von den USA als Untergebene behandeln lassen. Da muss mal ordentlich Klartext gesprochen werden. Wenn die Amis auch die grösste militärische Nation auf der Welt ist, sie mit ihren Waffen die gesamte Welt mehrfach auslöschen könnten - alleine als Staat können sie kaum etwas ausrichten.

Die USA können mit roher Gewalt alles zerstören, aber Frieden schaffen, das gelingt ihnen nicht! Seit TRUMP als Präsident auf der grossen Bühne steht, bemüht er sich, in allen Richtungen Unfrieden zu stiften. Hoffentlich wird seine Herrschaft bald beendet. Ein eventueller Nachfolger wird es sehr schwer haben, aus dem Land Amerika wieder einen vorzeigbaren Staat zu machen.

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