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 Scholz meldet Riesenlücke im Haushalt

 

Jahrelang verzeichnet der Bund Steuereinnahmen in Rekordhöhe. Diese Zeiten scheinen vorbei: Die Bundesregierung geht mit einer klaffenden Lücke in die neuen Haushaltsverhandlungen. Auch eine Milliardenrücklage hilft nicht.

Die Bundesregierung steht nach "Bild"-Informationen vor einer Finanzlücke von fast 25 Milliarden Euro bis zum Jahr 2023. Das gehe aus einer Mitteilung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz an seine Ministerkollegen zum Auftakt der Gespräche über seine Finanzplanung hervor. Hintergrund sind steigende Ausgaben durch Mütterrente und Baukindergeld bei gleichzeitig sinkenden Steuereinnahmen.

Konkret soll die Haushaltslücke 24,7 Milliarden Euro betragen. In dieser Rechnung sei bereits die komplette Flüchtlingsrücklage verrechnet, die der damalige Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble zu Beginn der Flüchtlingskrise ins Leben gerufen hatte, heißt es. Aktuell betragen die Rücklagen 35,2 Milliarden Euro. Die niedrigeren Steuereinnahmen sollen pro Jahr allerdings ein Loch von rund 5 Milliarden Euro reißen.

 

Riesenluecke-im-Haushalt

Es soll kein weiteres Geld für den Digitalpakt SCHULE geben! Gerade hatten sich die Politiker schon mit der Bildung angefreundet, da kommt das AUS!

A b e r  dafür will der Altmaier aber eine Steuersenkung für Unternehmen! - Halleluljah -

Welch eine tolle Politik in unserem Lande.

Und dann wird noch in dem Raum darüber nachgedacht, dass die Schulen gendergerechte Toiletten für DIVERSE benötigen.

Die sollen sich mal Gedanken darüber machen, die Schultoiletten überhaupt in Ordnung zu bringen und die Gebäude vernünftig zu sanieren, statt sich über Diverse herzumachen. Erledigt das dritte Geschlecht seine "Geschäfte" anders, als alle übrigen Menschen? 

Wie konnten wir bis heute nur ohne spezielle Toiletten für Diverse auskommen?

Man muss sich langsam fragen, ob diese Vögel noch alle auf der Latte haben? Ich benutze selten mal eine solche Aussprache, aber in diesem Fall kann ich das vertreten. In welcher Zeit leben wir? Haben wir hier dauernden Karneval mit NARREN im Parlament? Oder warum lässt man solche Politik nur zu? Es ist abartig!

Die Zeitungen, die sowas drucken, sind wohl froh, überhaupt etwas berichten zu können, denn das Wesentliche, das für unser Land wichtig ist, das darf ja nicht veröffentlicht werden.Dafür hat Merkel das grosse TABU verordnet.

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