Meine Bilder - (Bild stopp - Maus auf Bild)

   

Who's Online  

Aktuell sind 140 Gäste und keine Mitglieder online

   

Ursula von der Leyens Ministerium

mehrfach im Fadenkreuz der Justiz

Von Hubert von Brunn

Ich kann mich nicht erinnern, dass sich irgendein Minister der derzeit „regierenden“ GroKo durch besondere Ideen und herausragende Leistungen hervorgetan hätte. Wenn es um unzulängliches Herumeiern, Pleiten, Pech und Pannen geht, fällt mir dagegen schon mehr ein. Ganz oben auf der Hitliste der Unzulänglichkeiten: Ursula von der Leyen. Die Bundesverteidigungsministerin lässt wirklich nichts aus, um negative Schlagzeilen zu produzieren. Jetzt ermittelt die Berliner Staatsanwaltschaft u. a. wegen des Verdachts der Scheinselbständigkeit bei der Beschäftigung von Unternehmensberatern in von der Leyens Ministerium.

Der Vorwurf: Das Ministerium habe vorsätzlich im Zusammenhang mit der Einbeziehung externer Unterstützungsleistungen Meldungen an die Sozialversicherungen unterlassen. Sollte sich der Verdacht bestätigen, muss der Auftraggeber, also das Verteidigungsministerium, für die Betroffenen die Sozialabgaben nachzahlen. Und das kann teuer werden, denn von der Leyens Ministerium leistet sich den Luxus, jährlich bis zu 150 Mio. Euro (!) für externe Berater auszugeben. Bei der Vergabepraxis von Beraterverträgen hatte der Bundesrechnungshof schon vor einiger Zeit Unregelmäßigkeiten festgestellt und in einem internen Papier „ein regelrechtes Chaos“ bei der Beauftragung externer Berater kritisiert.

Hier gibt es mehr zu lesen.

Das mit den externen Beraterverträgen gab mir ständig den Anlass, alles mal zu überdenken.

In allen Bereichen der Wirtschaft stellt man nur Leute ein, die schon Erfahrungen auf den Gebieten haben, die man mit neuem  Personal besetzen möchte. Die besten Bewerber, mit Zeugnissen ihrer Ausbildungen, verpflichtet man dann, zunächst mit einem Probevertrag von einer gewissen Zeitspanne.

Haben die Kandidaten sich danach als geeignet bewährt, erhalten sie einen Arbeitsvertrag. Ganz anders in der Politik.

Ursula von der Leyen war früher Ärztin, ging in die Politik. Von 2003 bis 2005 war von der Leyen niedersächsische Ministerin für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit, von 2005 bis 2009 Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und von 2009 bis 2013 Bundesministerin für Arbeit und Soziales. (Auszug aus wikipedia)
Am 17. Dezember 2013 wurde sie zur Verteidigungsministerin gewählt.

Frau von der Leyen besass keine Erfahrungen in dem hochkomplizierten Bereich, wo einige ihrer Vorgänger schon versagten.
Vor Jahren erregte sie schon Aufmerksamkeit, weil sie KITAS für die Soldaten errichten lassen wollte. Man stellte sich vor, dass die Soldaten plötzlich ihre Angriffe beenden, weil sie ihre Kleinen aus der Kita abholen müssten oder in der Nähe des Kugelhagels dann die Kinderverwahranstalten wären. - Diese Flausen hatte sie wohl aus dem Familienministerium mitgenommen.

Aber dann wurde es ernster. Das Material der Bundeswehr war unbrauchbar. Es wurde wohl nicht rechtzeitig instandgesetzt.
Im Volksmund nannte man sie Flinten-Uschi. Sie war mit einem ungeheueren Redefluss ausgestattet, als wäre sie auf einer Kanzel in einer Kirche. Aber ihre Aufgaben, die das Amt vorsah, die vernachlässigte sie, wie man erfuhr.

Sie war eine absolute Fehlbesetzung. Und nur, weil sie der CDU angehörte, war sie noch lange nicht fähig, eine Verteidigungsministerin zu sein. Vorkenntnisse gleich NULL.
Wie man überall nachlesen kann, wurde der Wehretat jedes Jahr erhöht, aber notwendige Reparaturen und Anschaffungen wurden vernachlässigt. Das Geld wurde aber trotzdem ausgegeben.

Ich erinnere mich daran, dass Soldaten, die in Afghanistan waren, bei irgendwelchen Kämpfen ihre Handschuhe und noch was verloren. Sie bekamen für die Neuanschaffung der Sachen von Flinten-Uschi eine Rechnung. Ich meine, dass der Vorgesetzte der Soldaten sich noch um die Erledigung bemühte. Es war ein Skandal, weil genau belegt werden musste, was bei dem Einsatz genau geschah. Eine Rechtfertigung für verlorengegangene Handschuhe - im KRIEG. Aber inzwischen dürfen die Soldaten ohnehin nicht mehr REDEN. - Das ist doch wohl eine anständige LÖSUNG FÜR ALLES - von Flinten-Uschi.

Nun will der BUNDESRECHNUNGSHOF diese ganzen Ausgaben für externe Berater - und mehr - nicht hinnehmen. Die Justiz wurde eingeschaltet. Da scheint der Wurm drin zu sein. Allerdings sollte man sich vor Augen führen, dass man in solch ein Amt keine Person verpflichten kann, ohne irgendeine Ahnung auf dem Gebiet zu haben.

Kommentar schreiben


Sicherheitscode
Aktualisieren

   
© veilchens-welt.eu - veilchens-welt.de