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Ein freier Mann in Tunesien,

von Folter keine Spur –

aber die deutschen Richter wollen ihn wieder hier haben

 

Von Hubert von Brunn

Das Gezerre um die Abschiebung von Sami A. – von den deutschen Behörden als „Gefährder“ eingestufter Islamist, Salafisten-Prediger und mutmaßlicher Ex-Leibwächter von Bin Laden – war schon peinlich genug. Der 2. Akt dieses Abschiebe-Theaters kann nur noch als Justiz-Posse bezeichnet werden und ist mit dem gesunden Menschenverstand überhaupt nicht mehr nachvollziehbar. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen beharrt auf seine Forderung, den Tunesier umgehend nach Deutschland zurückzuholen, obwohl er sich inzwischen in seiner Heimat als freier Mann bewegt. Auf welcher Rechtsgrundlage sollte das geschehen?

War doch die Entscheidung der Gelsenkirchener Richter, dass Sami A. vorerst nicht abgeschoben werden dürfe, allein damit begründet, dass ihm in seiner Heimat Folter drohe. Mit dieser völlig aus der Luft gegriffenen Behauptung hat es der Tunesier, dessen Asylantrag bereits 2007 als „offensichtlich unbegründet“ abgelehnt worden war, in den zurückliegenden Jahren mehrfach geschafft, das Gericht hinters Licht zu führen und die von den Behörden angestrebte Abschiebung zu verhindern. Dieses Mal hat es nicht geklappt, weil der richterliche Beschluss mit ein paar Stunden Verspätung bei der für die Abschiebung zuständige Ausländerbehörde in Bochum eingetroffen ist. So gesehen dumm gelaufen für Sami A., aber jetzt ist er endlich da, wo er hin gehört: in seiner Heimat.

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