Meine Bilder - (Bild stopp - Maus auf Bild)

   

Who's Online  

Aktuell sind 76 Gäste und keine Mitglieder online

   

Streit in der Union 

Der nächste Konflikt droht


Der Union droht ein neuer Konflikt. Die europapolitischen Pläne von Merkel und Macron sorgen für Unmut bei der CSU. Bayerns Ministerpräsident Söder warnte davor, europäische Finanz- und Asylpolitik zu vermischen.

Zwischen der CSU und Kanzlerin Angela Merkel bahnt sich der nächste Streit an. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat sich gegen die Schaffung eines gemeinsamen Finanzbudgets für die Eurozone ausgesprochen. Er will darüber mit Merkel sprechen. "Wir können jetzt nicht zusätzliche Schattenhaushalte auf den Weg bringen oder versuchen, die Stabilität der Währung aufzuweichen", sagte der CSU-Politiker.

Er warnte Merkel davor, europäische Finanz- und Asylpolitik zu vermischen. Es könne nicht sein, dass die Kanzlerin versuche, andere europäische Länder mit finanziellen Zusagen zu einer Zusammenarbeit in Asylfragen zu bringen. "Beides sind zwei unterschiedliche Bereiche. Es braucht ein klares Rechtsstaatsprinzip", stellte Söder klar.

Die CSU verlangt nun die Einberufung des Koalitionsausschusses. Bereits Anfang der Woche hatte die SPD die Einberufung des Koalitionsausschusses im Asylstreit gefordert.

Hier steht mehr

Mir ist grundsätzlich egal, wer was sagt. Aber Merkels Getue, sich jetzt mit dem kleinen, charmanten Franzosen zu beraten, ist mir sehr sauer aufgestossen. Sie hatte sich noch vor kurzer Zeit gegen Macrons Pläne gestellt, wollte nur einen kleinen Teil davon mit ihm absegnen.

Und jetzt, da es um die Flüchtlinge geht, die weiterhin bei uns in Europa eine ständige Aufnahme finden sollen, da wendet sie sich an den französischen Präsidenten. Er will auch keine Flüchtlinge aufnehmen, aber sie möchte einen Kompromiss mit ihm aushandeln. Es ist bekannt, was sie vorhat. Sie winkt mit Geld - sie möchte ihren Willen innerhalb der EU erkaufen und vermutlich soll ihr der Macron hierbei nützlich sein.

Das alles wird hinter geschlossenen Türen verhandelt. Merkel benötigt kein Parlament für ihr Handeln. Sie kann aber auch keinesfalls mit Macron Finanzpolitische Alleingänge machen!! Uns Angela handelt so, wie es früher in der DDR Brauch war.

Derzeit schweigt die SPD, weil sie die Alleingänge mit Merkel als Parteienstreit zwischen der CDU und der CSU ansehen. Sie scheinen sich direkt dabei zu erholen. NEIN - es ist nicht nur ein interner Streit zwischen Merkel und Seehofer, wenn sie sich der öffentlichen Steuergelder bedient und mit einem Scheckbuch andere Länder manipulieren will.

Kommentar schreiben


Sicherheitscode
Aktualisieren

   
© veilchens-welt.eu - veilchens-welt.de