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Menschenrechte  

Artikel 19 - Meinungs- und Informationsfreiheit

Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäusserung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Erläuterung zu Artikel 19

Das Recht, sich eine Meinung zu bilden und diese zu äussern und das Recht, unangefochten Informationen zu suchen und zu bekommen, gehört nach wie vor zu den häufig verletzten Menschenrechten. Staatliche Zensur der Presse, das Verbot der Veröffentlichung von Büchern, die Verfolgung von Schriftstellern/-innen und Medienschaffenden ist leider immer noch an der Tagesordnung. Viele Machthabende fürchten um ihre Position, wenn sich die Menschen gut informieren können und ihre abweichenden Ansichten kundtun. Der Schutz dieser Rechte stellt daher ein wichtiges Element für eine funktionierende Demokratie dar und ist eine wichtige Voraussetzung, um andere Menschenrechte ausüben zu können.

Allerdings darf das Recht der Meinungsäusserung nicht absolut verstanden werden und seine Ausübung unterliegt einer besonderen Verantwortung: Eine Schranke findet das Recht etwa bei der Achtung des Rufes anderer Personen, bei der rassistischen Hetze oder beim Aufruf zu Gewalthandlungen.

   

NUR GEMEINSAM SIND WIR STARK.

Der Trog, aus dem die Schweine fressen, ist immer der Gleiche.

Es sind nur die Schweine, die sich ändern.

 

   

Seehofers „Masterplan“ –

Kanzlerin Merkel zeigt ihr wahres Gesicht

 

Von Peter Haisenko

Bereits Ende 2015 wurde Merkel gefragt, ob sie einen Plan hätte. Sie bejahte das, betonte aber, dass sie diesen geheim halten werde. Sie hat mehrfach auf dieselbe Frage in gleicher Art geantwortet. In einer rechtsstaatlichen Demokratie hätte das eigentlich ihren sofortigen Rücktritt verlangt. Es kann nicht sein, dass die Kanzlerin geheime Pläne hat, die sie vor ihrem Souverän, dem Wähler, verbirgt. Jetzt hat sie Seehofers Masterplan zur Migration einfach abgelehnt, natürlich wieder ohne eine Begründung zu liefern. Passt dieser Masterplan nicht zu ihrem geheimen Plan?

Bitte hier alles lesen.

Der Angela Merkel ist die EU wichtiger, die USA und sonst ALLES, aber keineswegs die deutschen Bürger. Was die wollen, das interessiert die Kanzlerin nicht. Das nur zu ihrem Handeln! Wer die wählt, trägt zu dem ganzen Elend in unserem Lande bei!

Im letzten Herbst habe ich jeden Tag die Ankunft-Seite der Flughäfen KÖLN-BONN und HANNOVER angesehen, wie viele Flugzeuge jede Nacht dort ankamen, weil diese Häfen kein Nachtflugverbot besitzen. Und ich wunderte mich stets über die vielen, vielen Flugzeuge, die nachts aus der Türkei kamen. Es war ja ohnehin keine Urlaubszeit mehr und wegen der grossen Verhaftungswellen dort hielten sich doch auch die Reisenden dort fern.

Ich sprach mit einigen Leuten darüber, die sich ebenfalls die mysteriösen Vorgänge nicht erklären konnten. Dass da was faul war, spürte man, aber beweisen konnte man ja nichts. - Und nun steht im obigen Artikel von Peter Haisenko, was sich da nachts tat. Jede Nacht 17.000 Migranten nach Täuschland. Lasst nur die Hälfte davon wahr sein, es ist WAHNSINN. Jede Woche eine STADT, die man zu versorgen hat.

Merkel hatte ja mit dem Erdowahn angeblich einen Klüngel vereinbart, der sich ziemlich kitschig anhörte. Die Flüchtlinge, die von der Türkei, über die Inseln in den europäischen Raum nach Griechenland kämen, die sollten wieder zurück in die Türkei und dafür könnte Erdowahn Flüchtlinge, die er versorgte, nach Griechenland bringen lassen. Anfangs hörte man mal etwas davon, aber es wurde still um dieses Thema. Auf jeden Fall erhielt die Türkei noch Geld für die vielen Flüchtlinge, die dort anwesend waren. Dieses wischiwaschi war nichts ECHTES.

Die kleinen Inselchen von Griechenland waren total überfüllt und die dortigen Zustände waren katastrophal. Und gerade die Griechen, die ohnehin so stark gebeutelt wurden, denen legte man solche Lasten auf? Nein, das konnte nicht sein. Aber die vielen Nachtflüge, 17.000 Personen pro Nacht - die erklären den Rest.

Ich will ja nicht der MERKEL die alleinige Schuld für alles geben. Die SPD regierte ja mit und hat alles mit zu verantworten. Wir haben inzwischen fast 83 millionen Einwohner. (ohne die ganzen Illegalen) 2010 waren es noch 80 millionen.

Jetzt geht es noch um den Flüchtlingsstreit zwischen Merkel und Seehofer. Bayern möchte die Flüchtlinge, die schon in anderen Ländern zuvor registriert wurden, an den Grenzen wieder abschieben. Es käme dem ja gleich, dass sich die Asylanten ein Aufnahmeland in Europa aussuchen könnten, wenn sie einmal europäischen Boden betreten haben.

Eine Hilfe wird anders verstanden, wenn Menschen in Not geraten sind. Sie sollen von einem Aufnahmeland mit dem Nötigsten versorgt werden. Über alles Weitere wird dann später entschieden, wenn man ihre Angaben überprüft hat. Merkel ist ja nach wie vor der Meinung, dass alle Flüchtlinge, die einen Bleibestatus bekommen, einfach auf die EU aufgeteilt werden müssten.

So auf den ersten Blick wäre das ja ok, aber es ist VÖLLIG  UNDURCHDACHT, weil die europäischen Länder das nicht mitmachen wollen. Merkel reitet ja immer auf Polen und Ungarn um, die sich dagegen auflehnen. NEIN - das sind nur Halbwahrheiten. Alle EU-Länder sträuben sich gegen die Aufnahme von Afrikanern oder Arabern, weil sie zu grosse Probleme bereiten. Sie passen nicht zu unseren Kulturen, haben eine ganz andere Schrift und Sprache. Ihre Religionen sind z. T. auch die politische Richtung, ihre Gesetze, die sie hier in Europa nicht ablegen wollen. Sehr viele von ihnen sind noch Analphabeten und haben keine Kenntnisse von unseren Abläufen und Arbeitsvorgängen der Industrie. Man kann sie nicht so einfach anpassen.

Ich habe erst den Artikel geschrieben, dass Italien den vielen Flüchtlingen auf der Aquarius die Aufnahme verweigerte, was auch seine Gründe hatte. Italien hat selber einen gewaltigen Notstand und es wurde wie selbstverständlich angesehen, dass man dort ALLE Flüchtlinge, die man im Mittelmeer aufsammelte, in Italiens Hafenstädte ablegte. Dann war Ruhe! Die europäische Gemeinschaft, die ja für solche internationalen Anliegen zuständig ist, die schwieg. Und unser Angela, die sich ja beim Reden in der EU immer ins Zeug wirft, die warf dann allenfalls ein, dass man die Asylanten alle in Europa verteilen müsse. Und wer sich dagegen wehrt, dem könne man ja Gelder streichen.

Da hat selbst Jean-Claude Juncker sein Verschen zu gesagt, was ich anbetrachtlich der EU-Situation passend fand. Er wies schon darauf hin, dass die EU genügend Probleme derzeit hätte, was man nicht noch ausweiten sollte. Die 28 Mitglieder der EU sind ohnehin sehr, sehr sauer. Es geht vor allen Dingen immer darum, dass man die nationalen Entscheidungen der Länder abschaffen will. Das machen die Länder nicht mit. Kein Land lässt sich von Merkel die Aufnahme von Flüchtlingen vorschreiben. - Sie weiss nicht mehr weiter, fordert jedoch immer die offenen Grenzen.

Bayern und Österreich zeigen es ihr, was gemacht werden muss. Und es ist auch die einzige Lösung überhaupt, die dafür angesetzt werden kann.

Nun hat Italien dem Rettungsschiff das Anlegen verweigert. Gut, da hat sich Spanien bereit erklärt, die Migranten aus Afrika aufzunehmen. Und was geschieht mit den nächsten Schiffen, die die Nussschalen im Mittelmeer retten? Ich hatte ja schon als Lösung Libyen vorgeschlagen, wo man Unterbringungsmöglichkeiten für die Afrikaner erstellen sollte - unter AUFSICHT - so wie es in unseren Flüchtlingsheimen auch läuft. Platz ist in Libyen genug!

Baut die Container in Europa ab und schifft sie nach Libyen. Die Unterbringungskosten sind dort wesentlich niedriger als bei uns. Und man müsste vor allen Dingen das Befahren des Mittelmeeres verhindern. Ein grosser Teil der Flüchtlinge könnte die Ordnung in den Containern selber bewachen - unter Anleitung und Aufsicht.

Denkt nur mal daran, wie Australien oder Neuseeland einst zu seinen (weissen) Bürgern kam. Heute ist Australien ja völlig ungnädig zu Flüchtlingen. Keiner kommt ins Land, den man nicht zuvor jahrelang auf Herz und Nieren überprüft hat, der nicht Geld und Garantien mitbringt, dass er dem Staat nicht zur Last fallen wird. - Urlaub kann man dort machen, mehr aber auch nicht. Ich habe Bekannte, die nach Australien ausgewandert sind. Die Frau hatte einen festen Arbeitsvertrag für eine Stelle, die man dringend vergab. Aber ihre Familie musste vier Jahre warten, bis sie alle Auflagen erfüllt hatten (Geld vom Hausverkauf) - plus einer Garantie, dass der deutsche Staat für sie aufkommt, wenn sie in Not geraten. Auf die Englischkenntnisse hin wurden sie mehrfach geprüft.

Andere Länder sind nicht so blöde und nehmen jeden auf, den sie auch noch jahrelang oder lebenslang durchfüttern müssen. Ich bin auch für Hilfen, aber im Rahmen der Möglichkeiten. Wenn wir keine Wohnungen haben, können wir auch keine Fremden aufnehmen. Wir haben ja nicht einmal genügend Wohnraum für die eigene Bevölkerung. Das gilt ebenso für Arbeitsplätze. Braucht die Wirtschaft ungelernte Arbeitskräfte aus Afrika, dann sollen sie sich um die Leute bemühen und sie einstellen. Aber man kann nicht die ganzen Kosten auf die Steuerzahler umlegen.

Die Konsequenz wäre die, nach Seehofers Plänen, dass man die Leute, die über die Grenze kommen, die schon in Italien oder bei den Ösis registriert wurden, wieder dorthin abschiebt. Das wäre keine Lösung der Probleme. Aber natürlich hat der Seehofer mehr auf Lager, zusammen mit dem Kurz der Ösis.

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Quelle Wikipedia  Terrorismus

   

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