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Menschenrechte  

Artikel 19 - Meinungs- und Informationsfreiheit

Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäusserung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Erläuterung zu Artikel 19

Das Recht, sich eine Meinung zu bilden und diese zu äussern und das Recht, unangefochten Informationen zu suchen und zu bekommen, gehört nach wie vor zu den häufig verletzten Menschenrechten. Staatliche Zensur der Presse, das Verbot der Veröffentlichung von Büchern, die Verfolgung von Schriftstellern/-innen und Medienschaffenden ist leider immer noch an der Tagesordnung. Viele Machthabende fürchten um ihre Position, wenn sich die Menschen gut informieren können und ihre abweichenden Ansichten kundtun. Der Schutz dieser Rechte stellt daher ein wichtiges Element für eine funktionierende Demokratie dar und ist eine wichtige Voraussetzung, um andere Menschenrechte ausüben zu können.

Allerdings darf das Recht der Meinungsäusserung nicht absolut verstanden werden und seine Ausübung unterliegt einer besonderen Verantwortung: Eine Schranke findet das Recht etwa bei der Achtung des Rufes anderer Personen, bei der rassistischen Hetze oder beim Aufruf zu Gewalthandlungen.

   

NUR GEMEINSAM SIND WIR STARK.

Der Trog, aus dem die Schweine fressen, ist immer der Gleiche.

Es sind nur die Schweine, die sich ändern.

 

   

 




Ich warne vor dem Lesen des folgenden Artikels. Gesundheitlich angeschlagene Bürger sollten ihn nur unter Aufsicht von "gestandenen Erwachsenen" lesen, die sofort für Rettungsmassnahmen sorgen könnten.

Bei einsetzenden Schweissausbrüchen und starker Übelkeit sollten kalte Kompressen bereitgestellt und eine Notarztversorgung möglich gemacht werden. - Eine frühere Empfehlung, ein Beissholz zu benutzen, muss ich leider zurückweisen, da die Zahnärzte dadurch einen hohen Zulauf bekamen. Es wurde wohl zu teuer, mit der Zeit.

Am 15. 6. 2018 wird die Parteien-Finanzierung  im Selbstbedienungsladen des Bundestages abgenickt werden.
Man benötigt jetzt 190 Millionen, statt den läppischen 165 Millionen.

Das wird damit begründet, dass man wegen der "FAKE NEWS" höhere Ausgaben hat!! - Schlimmer gehts nimmer!

Tatsächlich hatten die Parteien ja einen enormen Mitgliederschwund und die Anzahl der Wählerstimmen, von denen sie profitieren, ist auch stark gesunken. Es lag an der miesen Politik, die man dem Volk bot. - Dafür müssen sich die Parteien nun entschädigen - zu unseren Lasten!


Und was ist mit den Parteispenden? Das sind ja nur Summen, die über 50.000 Euro liegen, die veröffentlicht werden müssen. Jahrelang gab es mal immer alle zwei Jahre eine Auflistung der anderen Beträge, die gespendet wurden und sämtlicher Sachleistungen. Ich habe das mal verfolgt, aber die Links dazu wurden dauernd verschoben, bis sie am Ende nicht mehr auffindbar waren.

Mit mehrmaligen Spenden von 100.000 Euro kann man so allerhand Fake News beseitigen??

Juni 2018

CDU

100.000,00

Herr Klaus Groth
Kurfürstendamm 63
10707 Berlin

04.06.2018

04.06.2018

Mai 2018

DKP

352.420,50

Herr Andreas Zechmeister
Frankfurter Straße 33
63619 Bad Orb

22.05.2018

28.05.2018
Drs. 19/2706

CDU

100.000,00

Daimler AG
70546 Stuttgart

07.05.2018

15.05.2018
Drs. 19/2706

SPD

100.000,00

Daimler AG
70546 Stuttgart

09.05.2018

09.05.2018
Drs. 19/2706

März 2018

SSW

122.105,38

Sydslesvigudvalget/ Kulturministeriet, Kulturstyrelsen
Übersetzung: Südschleswig-Ausschuss/ Kulturministerium, Kulturbehörde
H.C. Andersens Boulevard 2
1553 København V.

26.03.2018

26.03.2018
Drs. 19/2706

Januar 2018

SPD

100.000,00

Herr Dietmar Bücher
Schlüsselfertiges Bauen
Veitenmühlweg 2
65510 Idstein

25.01.2018

29.01.2018
Drs. 19/1590

SSW

112.123,41

Sydslesvigudvalget/ Kulturministeriet, Kulturstyreisen
Übersetzung: Südschleswig-Ausschuss/ Kulturministerium, Kulturbehörde
H.C. Andersens Boulevard 2
1553 København V.

11.01.2018

11.01.2018
Drs. 19/15

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Es gibt keine allgemein akzeptierte wissenschaftliche Definition von Terrorismus. Schwierigkeiten bereitet insbesondere die Abgrenzung von Terrorismus und politischem Widerstand. Typischerweise werden Personen und Bewegungen, die von einer Seite als gewalttätige, aber legitime Untergrund- oder Widerstandskämpfer angesehen werden, aus einem anderen Blickwinkel als Terroristen bezeichnet, und umgekehrt. Die verschiedenen juristischen Definitionen des Begriffs, ob im nationalen Strafrecht von Staaten oder im internationalen Recht, sind häufig aus ähnlichen Gründen umstritten.

Quelle Wikipedia  Terrorismus

   

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