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Wehretat 

Von der Leyens Bettelbrief



Stand: 10.06.2018 04:23 Uhr

Die Verteidigungsministerin will mehr Geld für die Bundeswehr. Nachdem die Kanzlerin nun Unterstützung signalisiert hat, versucht von der Leyen auch die SPD-Abgeordneten zu überzeugen.

Von Christian Thiels, ARD-Hauptstadtstudio

Sechs Seiten lang nimmt sich Ursula von der Leyen Zeit, um den "lieben Kolleginnen und Kollegen" ihre Sicht der Dinge zu schildern. Die Welt sei "unberechenbarer und unsicherer" geworden, schreibt die Ministerin an die Abgeordneten von Union und SPD. Sie zählt die Krisen in der Welt auf, verweist darauf, dass der Wehretat gesunken sei und fordert "verlässliche Investitionen".

Die wichtigen Worte in jedem Satz sind fett gedruckt - als könnte das gewichtige Schriftbild auch den Argumenten mehr Bedeutung verleihen. Auf so manchen Abgeordneten könnte das ein bisschen oberlehrerhaft wirken, vielleicht soll es aber auch nur dazu dienen, dass die wesentlichen Begriffe auch beim Überfliegen nicht übersehen werden. Es gibt Diagramme und Schaubilder, mit denen die Ministerin ihre vermeintlichen Erfolge untermauern und ihre Argumentation offenbar unterstreichen will.

Nur einen Tag nach der ersten Befragung der Bundeskanzlerin im Parlament hat von der Leyen diesen Brief verfasst - er ist datiert mit dem 7. Juni und liegt dem ARD-Hauptstadtstudio vor. Das Timing ist wenig verwunderlich. Denn Merkel hatte sich im Deutschen Bundestag auf von der Leyens Seite geschlagen, was deren Wünsche nach mehr Geld für die Bundeswehr betrifft. Nun ja, so wie sich die Kanzlerin eben auf eine Seite schlägt.

Mit Scholz abgestimmt?

Man stehe zu den eingegangenen Verpflichtungen, die Verteidigungsausgaben "in Richtung zwei Prozent zu entwickeln", hatte Merkel verkündet und einen Satz angefügt, der Ursula von der Leyen dazu motiviert haben könnte, ihren Brief zu schreiben. Und er lautete: "Wir können sagen, dass wir jetzt als politisches Bekenntnis sozusagen bis 2025 1,5 Prozent erreichen können." Das ist für Merkels Verhältnisse schon sehr deutlich - womöglich ist es eine Kompromisslinie, die die Kanzlerin mit dem Finanzminister bereits ausgelotet hat.

Wie sonst ließe sich erklären, dass von der Leyen schreibt, man habe "der NATO gemeldet, dass Deutschland 1,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes bis 2024/25 für Verteidigungsausgaben ausgeben will"? Diese Zielmarke hatte sie bereits bei der Bundeswehr-Tagung Mitte Mai verkündet. Auch von der Kanzlerin war eine entsprechende Zusicherung in ihrer Rede bei der gleichen Veranstaltung erwartet worden. Doch Merkel umging das Thema im Mai noch.

https://www.tagesschau.de/inland/bundeswehr-brief-vonderleyen-101.html

"Alle, die vom besten Bündnis der Welt profitieren, müssen dafür den auf sie entfallenden Anteil an den Kosten tragen", sagte Mattis. Kurz zuvor hatte er schon in Brüssel mit Liebesentzug gedroht: Wenn die Europäer nicht zahlten, werde Amerika an seiner Verteidigungspflicht Abstriche machen ("America will moderate its commitments"). Auch Vizepräsident Pence forderte die Verbündeten auf, zur gemeinsamen Verteidigung einen fairen Beitrag zu leisten, zu Deutsch: mehr zu zahlen. Ansonsten ... Es war klar, was er meinte: Andernfalls könnten die Europäer nicht länger auf die USA zählen.


Europa soll die Kriege der Amis bezahlen.

Von wegen, die Bundeswehr hat keine brauchbaren Verteidigungswaffen mehr. Man konnte ahnen, dass UNS Bürgern eine ganz grosse Show vorgegaukelt wurde und wird, um die Rüstungsausgaben zu erhöhen. Die Amis haben nämlich schon lange damit gedroht, ihre Aktionen einzustellen, damit Europa begreift, dass sie nun selber die Kriege zu führen haben, unter der Anleitung der USA. Für die Amis ist es ganz, ganz wichtig, immer für Unruhen zu sorgen.

Die Kriege der letzten Jahre haben die USA finanziell ruiniert. Nun kommt der TRUMP und verlangt von den Europäern, dass sie die Vorhaben der Amis weiter finanzieren. Es wurden Märchen erfunden, dass Uschi von dem Leiden, als Verteidigungsministerin nicht einmal mehr sorglos mit ihrem Flugzeug in der Welt herumreisen könne, so mies sei die Bundeswehr ausgestattet. Gewehre, die nicht geradeaus schiessen. Man munkelte schon, dass man alles sorgfältig planen müsse. Eine Ausrichtung auf den Feind im Osten reiche nicht, sonst träfe man die Österreicher.

Es ist nur so merkwürdig, dass Täuschland so viele Waffenexporte in alle Welt schicken kann. Bestimmt nicht, weil die Waffen alle nichts taugen.

Ach ja und man hätte kein Flugzeug, was den Soldaten den Nachschub sichern könne und mehr. Ich kann nur dazu sagen, wenn unsere Landesverteidigung so ausgerüstet sein soll, dann sollte man doch die grossen Planungen der "VERANTWORTUNG FÜR DIE WELT ÜBERNEHMEN", ganz schnell einmotten.

Es ist ja bekannt, dass Soldaten über ihre Ausrüstung nicht reden dürfen. Tatsächlich befragte man auf einem Truppenübungsplatz, wo viele Nationalitäten anwesend waren, ganz privat einige Soldaten, mehr als Spass mit Ernst, ob denn die Bundeswehr wirklich so unendlich schlecht ausgerüstet sei, dass es bei Übungen zum Beispiel auffallen würde, dass keine Materialien vorhanden wären. - Davon war den Soldaten der NATO nichts bekannt. Sie lachten höchstens über die Frage. Im Winter könnten mal Mützen oder Handschuhe fehlen. Das ja - aber dann würde eben SOMMER BEFOHLEN.

Man kann sich auch ganz anders in der Welt als hilfreich darstellen, als mit Waffen. - Die NATO wurde einst als FRIEDENSBÜNDNIS gegründet - die USA haben daraus das Gegenteil geschaffen.  Die Gesetze wurden so angeordnet, dass man eigentlich überhaupt nichts ordentlich regeln kann, zumal wenn es gegen den Strich der USA geht. Allen internationalen Bündnissen stehen die USA vor!

Die Krönung war ja noch, als man OBAMA, der dauernd Kriege führte, mit dem FRIEDENSNOBELPREIS ausrüstete. Das hat schon alleine GESCHMÄCKLE. TRUMP versucht nun, ebenfalls mit dieser Ehre ausgezeichnet zu werden!

Was auch immer Flinten Uschi oder Uns Angela diesbezüglich erzählen, glaubt es nicht! 2% unseres BIP wären immerhin 70 Milliarden jährlich, was wir für die Bundeswehr/NATO bereitstellen sollen. Was müsste jetzt ganz Europa zusammengerechnet bereitstellen? Trump geht davon aus, dass Täuschland und Europa den USA sehr viel Geld schulden. Der spinnt - ein ausgesprochener NARZISST. Ich würde mich freuen, wenn dem mal sein Toupet bei einem Windstoss wegwehte.

Ja, der will jetzt die fehlende Kohle der USA von anderen Ländern erzwingen, beginnend mit den ZÖLLEN und Entlastung der Kriegsausgaben, die die Nato-Länder zahlen sollen.

Und man bedenke, dass Täuschland ausserdem zwischen 20 und 30 Milliarden jährlich für die Flüchtlingsausgaben locker machen muss, für etwas, dass die USA angerichtet haben. Es ist mittlerweile äusserst fragwürdig, mit den USA noch irgendwelche Vereinbarungen zu treffen. Die wollen Kriege und WIR sollen dafür bezahlen. Lasst die Welt in Ruhe. Dann brauchen wir keine 2% für Kriege aufbringen.

Immer wieder heisst es "anbetrachtlich des elenden Zustandes in der Welt und unserer Bedrohungen". Wer bedroht uns denn?
Natürlich wird ein bedrohender Feind nicht genannt, weil es den nämlich auch nicht gibt.

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