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Menschenrechte  

Artikel 19 - Meinungs- und Informationsfreiheit

Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäusserung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Erläuterung zu Artikel 19

Das Recht, sich eine Meinung zu bilden und diese zu äussern und das Recht, unangefochten Informationen zu suchen und zu bekommen, gehört nach wie vor zu den häufig verletzten Menschenrechten. Staatliche Zensur der Presse, das Verbot der Veröffentlichung von Büchern, die Verfolgung von Schriftstellern/-innen und Medienschaffenden ist leider immer noch an der Tagesordnung. Viele Machthabende fürchten um ihre Position, wenn sich die Menschen gut informieren können und ihre abweichenden Ansichten kundtun. Der Schutz dieser Rechte stellt daher ein wichtiges Element für eine funktionierende Demokratie dar und ist eine wichtige Voraussetzung, um andere Menschenrechte ausüben zu können.

Allerdings darf das Recht der Meinungsäusserung nicht absolut verstanden werden und seine Ausübung unterliegt einer besonderen Verantwortung: Eine Schranke findet das Recht etwa bei der Achtung des Rufes anderer Personen, bei der rassistischen Hetze oder beim Aufruf zu Gewalthandlungen.

   

NUR GEMEINSAM SIND WIR STARK.

Der Trog, aus dem die Schweine fressen, ist immer der Gleiche.

Es sind nur die Schweine, die sich ändern.

 

   

Malta und Italien streiten um Aufnahme

629 Flüchtlinge dürfen nicht an Land



Seit Tagen kreuzt ein privates Rettungsschiff im Mittelmeer auf der Suche nach einem aufnahmebereiten Land. Italien und Malta fühlen sich beide nicht zuständig für die 629 Menschen auf der "Aquarius".

Weil die Regierungen Maltas und Italiens sich über die Aufnahme streiten, wartet im Mittelmeer ein privates Rettungssschiff mit 629 Geflüchteten an Bord darauf, in einem Hafen anlegen zu dürfen. Maltas Regierungschef Joseph Muscat habe mit dem italienischen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte gesprochen und betont, "dass sich Malta vollständig seiner internationalen Verpflichtungen entsprechend" verhalte, teilte die maltesische Regierung am Sonntagabend mit. Malta werde das Schiff deshalb nicht anlegen lassen. Zuvor hatte die Regierung bereits erklärt, die Menschen seien in libyschen Gewässern aufgenommen worden, daher seien die maltesischen Behörden nicht zuständig.

Italien droht mit Schließung seiner Häfen

Die neue italienische Regierung hingegen wirft Malta vor, seinen Verpflichtungen im Mittelmeer nicht nachzukommen. Medienberichten zufolge hatte Italiens Innenminister Matteo Salvini von der fremdenfeindlichen Lega-Partei mit einer Schließung italienischer Häfen für Flüchtlinge gedroht, sollte Malta die 629 Flüchtlinge nicht aufnehmen.

Viel mehr hier:

Mehr als 1000 Gerettete  

Italien droht Rettungsschiffen mit Hafensperre

Ich kann die Italiener und auch das Inselchen Malta verstehen. Man kann die Menschen nicht einfach dort ablegen und das Weitere wird sich dann ergeben. Europa hätte seit Jahren Lösungen dafür schaffen können.

Das Inselchen Malta im Mittelmeer, weit und breit von Wasser umgeben, kann keine Flüchtlinge versorgen. Sie möchten vielleicht vom Tourismus zehren und dafür sind illegale Flüchtlingsunterkünfte an den Stränden und so nicht annehmbar. Man könnte noch darauf hinweisen, dass Malta eine ungeheuere Bevölkerungsdichte von 1.371 km² besitzt - mit 433.000 Einwohnern. Das alleine ist aussagekräftig genug, dass MALTA keine weiteren Zuwanderer aufnehmen kann.

Ich möchte einmal auf die interessanten Ausführen von wikipediahinweisen, die uns das Inselchen mal viel näher bringen können. Es gibt kein Flüsschen dort und es herrscht ein kritischer Süsswassermangel. Das ist eines von vielen Problemen, die die Insel Malta besitzt.

Die kürzeste Entfernung von der Insel Malta bis zur Südspitze Siziliens beträgt etwa 160 km. Ich möchte lediglich die Lage der Mittelmeerinsel etwas näher schildern. Also, die Flüchtlinge dort abzulegen, wäre ein Wahnsinn. In Sizilien hätten die Leute wenigstens Festland unter sich.

Aber nun zu Italien, die wirklich derzeit genügend eigene Probleme besitzen. Was soll dieses hochverschuldete Land, zudem mit einer hohen Arbeitslosigkeit der eigenen Bürger beschaffen, mit immer neuen Flüchtlingen machen? Es geht doch schon lange nicht mehr darum, ob die Mittelmeerländer helfen wollen. Sie können es nicht mehr, ohne sich und ihre eigenen Bürger noch mehr zu schaden.

Und dann zu den Hilfen überhaupt. Ist es nicht eine Verantwortungslosigkeit sondersgleichen, so viele Menschen, teils mit kleinen Kindern und schwangeren Frauen in die miserablen und überladenen Boote zu setzen, in der Hoffnung, dass sie gerettet werden? Man weiss doch vorab, dass kein einziges Boot das Endziel EUROPA - ITALIEN erreichen würde. Von der libyschen Küste bis nach Sizilien sind es immerhin 800 - 900 km, auf direktem Wege.

Mit einem Kanister Diesel als Reserve kommt man wohl nicht weit. Mehr kann das überfüllte Boot ohnehin nicht aufnehmen. Die Gedanken, die ich mir jetzt mache, die werden sich die Betroffenen wohl auch gönnen. So blöde können die ja nicht sein.

Ich bin mir fast sicher, dass es vom afrikanischen Festland aus direkte Verbindungen zu irgendwelchen RETTERN gibt. Man kann es nicht glauben, dass man es nur den Zufällen überlässt, wann ganz zufällig mal ein Schiff dort herfährt und die Leute retten kann? Und für die SCHLEPPER wären die VERDIENSTMÖGLICHKEITEN dahin, wenn die Flüchtlinge keine Aussichten mehr bekämen, Europa erreichen zu können. Natürlich verspricht man den Menschen ein europäisches Paradies - alles - was man daheim niemals besitzen wird.

Aber nun wollen ITALIEN und MALTA keine Flüchtlinge mehr aufnehmen. Dass sich diese Liebesdienste auch mal erschöpfen, ist ja wohl klar. Seit Jahren hätte die EU Möglichkeiten schaffen können, damit dieser Zirkus mal endet. Es ist keine Lösung, die ertrunkenen Menschen im Mittelmeer zu bedauern. Und bevor man die Grenzen öffnet, hätte man mal ein wenig weiter denken können, zu was das führt.

Ich sage nur dazu, dass man die elenden SCHLEPPER mit einer RETTUNG DER MENSCHEN IM MITTELMEER noch unterstützt. Sie versuchen es ja über alle Ecken. Es ist deren Verdienstmöglichkeit. Und man ist sehr, sehr erfinderisch dabei. Es geht denen nicht um die Menschen, nur um ihren Profit.

Auf der anderen Seite führe ich mir vor Augen, dass es Familienväter und Mütter sind, die ihre Kinder in eine so ungewisse Reise stürzen, wo jederzeit im offenen Meer der Tod auf sie warten kann. In einer kleinen Nussschale kann man bei einem rauhen Wellengang keine Sicherheit bekommen. Ich könnte auch nicht mit einem kleinen Boot versuchen, nach England zu gelangen. Und wenn doch, dann muss ich mir zuvor auch schon Gedanken darüber gemacht haben, dass das auch ins Auge gehen kann. Man kann nicht mitten im Meer auf ZUFÄLLE hoffen.

Interessant ist ja noch, dass die AQUARIUS - das Rettungsschiff - ein deutsches Schiff ist, dass Bootsflüchtlinge von mehreren anderen Schiffen aufgesammelt und nach Italien brachte. Nun warten sie, was passiert. Ob Täuschland sie wieder aufnimmt? Es kann ja mal gewettet werden. Oder es wird alles verschwiegen!


Eine Rettung hätte ja auch so aussehen können, dass man alle nach Libyen an Land zurückbringen könnte. Dort könnte man sie auch versorgen!

 

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Quelle Wikipedia  Terrorismus

   

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