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Menschenrechte  

Artikel 19 - Meinungs- und Informationsfreiheit

Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäusserung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Erläuterung zu Artikel 19

Das Recht, sich eine Meinung zu bilden und diese zu äussern und das Recht, unangefochten Informationen zu suchen und zu bekommen, gehört nach wie vor zu den häufig verletzten Menschenrechten. Staatliche Zensur der Presse, das Verbot der Veröffentlichung von Büchern, die Verfolgung von Schriftstellern/-innen und Medienschaffenden ist leider immer noch an der Tagesordnung. Viele Machthabende fürchten um ihre Position, wenn sich die Menschen gut informieren können und ihre abweichenden Ansichten kundtun. Der Schutz dieser Rechte stellt daher ein wichtiges Element für eine funktionierende Demokratie dar und ist eine wichtige Voraussetzung, um andere Menschenrechte ausüben zu können.

Allerdings darf das Recht der Meinungsäusserung nicht absolut verstanden werden und seine Ausübung unterliegt einer besonderen Verantwortung: Eine Schranke findet das Recht etwa bei der Achtung des Rufes anderer Personen, bei der rassistischen Hetze oder beim Aufruf zu Gewalthandlungen.

   

NUR GEMEINSAM SIND WIR STARK.

Der Trog, aus dem die Schweine fressen, ist immer der Gleiche.

Es sind nur die Schweine, die sich ändern.

 

   

Innenministerkonferenz

Hessen fordert Waffenverbotszone um Schulen

 

Der hessische Innenminister verlangt in der Debatte um Messerangriffe eine Gesetzesverschärfung. Um Kindergärten, Schulen und Bahnhöfe sollte es ein Waffenverbot geben.


Die Angst vor Messerangriffen wächst in Deutschland. Hessens Innenminister Peter Beuth will dem begegnen und schlägt vor, ein bundesweites Waffenverbot rund um Kindergärten, Schulen, Bahnhöfe und bestimmte öffentliche Einrichtungen einzuführen. "Waffenverbotszonen können bislang nur dort geschaffen werden, wo bereits Straftaten stattgefunden haben. Hier muss das Bundesrecht nachgebessert werden", sagte der CDU-Politiker. Das Thema steht auf der Agenda der Innenminister, die sich ab dem heutigen Mittwoch zu einer Konferenz in Quedlinburg treffen.

Hier steht mehr Unsinn!

WIR befinden uns schon mitten im Sommerloch! Verzeiht solchen armseligen Kreaturen, die solch einen Mist von sich geben müssen, damit überhaupt einer von ihnen Kenntnis nimmt. Sie merken es wohl nicht, aber leider müssen wir sie finanzieren.

Vor Aufnahme der ganzen Flüchtlingsbanden hatten wir kaum Probleme mit Messerattacken. Für deutschlands Bürger brauchte man keine Gesetzesverschärfung. Wie kommt das denn bloss?

Eine weitere Frage taucht auf:  Wer von uns Bürgern führt denn eine Waffe mit sich herum?

Und nun will man WAFFENVERBOTSZONEN einrichten?

Warum nennt man denn nicht das Kind beim Namen? Verbietet doch den Ausländern/Flüchtlingen/Asylanten das Tragen von Waffen! - Ich bin es leid, dauernd alles allgemein, auf alle Bürger ausgerichtet, serviert zu bekommen, statt mal Wahrheiten direkt anzupacken.

Das ist aber nicht der einzige Unsinn und nicht nur in diesem Land. Aus England kam in den letzten Tagen eine Meldung, dass irgendein VOGEL forderte, dass die Messer nicht mehr mit einer Spitze, sondern vorne abgerundet werden sollten, um Todesfälle zu vermeiden, bei Messerangriffen.

Ich habe mich da schon an den Kopf gepackt. - Ja die Antwort könnte lauten:  SOMMERLOCH

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Nachgefragt  

Was ist Terrorismus?

Es gibt keine allgemein akzeptierte wissenschaftliche Definition von Terrorismus. Schwierigkeiten bereitet insbesondere die Abgrenzung von Terrorismus und politischem Widerstand. Typischerweise werden Personen und Bewegungen, die von einer Seite als gewalttätige, aber legitime Untergrund- oder Widerstandskämpfer angesehen werden, aus einem anderen Blickwinkel als Terroristen bezeichnet, und umgekehrt. Die verschiedenen juristischen Definitionen des Begriffs, ob im nationalen Strafrecht von Staaten oder im internationalen Recht, sind häufig aus ähnlichen Gründen umstritten.

Quelle Wikipedia  Terrorismus

   

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