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Menschenrechte  

Artikel 19 - Meinungs- und Informationsfreiheit

Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäusserung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Erläuterung zu Artikel 19

Das Recht, sich eine Meinung zu bilden und diese zu äussern und das Recht, unangefochten Informationen zu suchen und zu bekommen, gehört nach wie vor zu den häufig verletzten Menschenrechten. Staatliche Zensur der Presse, das Verbot der Veröffentlichung von Büchern, die Verfolgung von Schriftstellern/-innen und Medienschaffenden ist leider immer noch an der Tagesordnung. Viele Machthabende fürchten um ihre Position, wenn sich die Menschen gut informieren können und ihre abweichenden Ansichten kundtun. Der Schutz dieser Rechte stellt daher ein wichtiges Element für eine funktionierende Demokratie dar und ist eine wichtige Voraussetzung, um andere Menschenrechte ausüben zu können.

Allerdings darf das Recht der Meinungsäusserung nicht absolut verstanden werden und seine Ausübung unterliegt einer besonderen Verantwortung: Eine Schranke findet das Recht etwa bei der Achtung des Rufes anderer Personen, bei der rassistischen Hetze oder beim Aufruf zu Gewalthandlungen.

   

NUR GEMEINSAM SIND WIR STARK.

Der Trog, aus dem die Schweine fressen, ist immer der Gleiche.

Es sind nur die Schweine, die sich ändern.

 

   

Asylpolitik:

Dänemark will abgelehnte Asylbewerber

im Ausland unterbringen

 

Dänemark will abgelehnte Flüchtlinge an einem "nicht sonderlich attraktiven" Ort in Europa unterbringen. Die Pläne seien schon relativ weit, sagte der Ministerpräsident.

 

Die dänische Regierung will abgewiesene Asylbewerber außerhalb des Landes unterbringen. Die Pläne für ein solches Zentrum an einem "nicht sonderlich attraktiven" Ort in Europa würden mit anderen Ländern diskutiert und seien schon relativ weit, sagte Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen dem dänischen Sender Danmarks Radio. "Es würde einen großen Unterschied machen, wenn man ein Lager einrichten könnte, das nicht in den attraktiven Asylländern liegt, sondern anderswo", sagte der Chef der liberal-konservativen Regierung dem Sender.

 

Der Vorschlag der Regierung sei mit Österreich und anderen Ländern besprochen worden, die er nicht weiter nennen wolle, sagte Løkke Rasmussen. In welchem Land ein solches Ausreisezentrum eingerichtet werden könnte, sagte er nicht. Er glaube, dass ein Pilotprojekt noch vor Jahresende beginnen könne. Løkke Rasmussen forderte außerdem, dass Asylanträge außerhalb Europas gestellt werden sollen und die Asylbewerber erst einreisen könnten, wenn ihre Anträge bewilligt sind. Das sei jedoch nur schwer zu realisieren.

Hier gibt es mehr zu lesen.

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Nachgefragt  

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Quelle Wikipedia  Terrorismus

   

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