Meine Bilder - (Bild stopp - Maus auf Bild)

   

Who's Online  

Aktuell sind 92 Gäste und keine Mitglieder online

   

Menschenrechte  

Artikel 19 - Meinungs- und Informationsfreiheit

Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäusserung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Erläuterung zu Artikel 19

Das Recht, sich eine Meinung zu bilden und diese zu äussern und das Recht, unangefochten Informationen zu suchen und zu bekommen, gehört nach wie vor zu den häufig verletzten Menschenrechten. Staatliche Zensur der Presse, das Verbot der Veröffentlichung von Büchern, die Verfolgung von Schriftstellern/-innen und Medienschaffenden ist leider immer noch an der Tagesordnung. Viele Machthabende fürchten um ihre Position, wenn sich die Menschen gut informieren können und ihre abweichenden Ansichten kundtun. Der Schutz dieser Rechte stellt daher ein wichtiges Element für eine funktionierende Demokratie dar und ist eine wichtige Voraussetzung, um andere Menschenrechte ausüben zu können.

Allerdings darf das Recht der Meinungsäusserung nicht absolut verstanden werden und seine Ausübung unterliegt einer besonderen Verantwortung: Eine Schranke findet das Recht etwa bei der Achtung des Rufes anderer Personen, bei der rassistischen Hetze oder beim Aufruf zu Gewalthandlungen.

   

NUR GEMEINSAM SIND WIR STARK.

Der Trog, aus dem die Schweine fressen, ist immer der Gleiche.

Es sind nur die Schweine, die sich ändern.

 

   

Diebesbanden aus Georgien 

Mehr Kriminalität durch Visafreiheit?

Stand: 03.06.2018 05:47 Uhr

Immer wieder gibt es Berichte über georgische Diebesbanden, die das Asylrecht missbrauchen. Was ist dran an den Vorwürfen, welche Ursachen gibt und was hilft, um Probleme zu lösen?

Von Silvia Stöber, tagesschau.de

Wenn Georgien in deutschen Medien auftaucht, dann häufig in Zusammenhang mit Kriminalität. Von einer "Bedrohung aus dem Osten" und "Klau-Banden" ist die Rede. Von "Stalins Rache" schrieb gar die "Zeit". Gemeint sind die "Diebe im Gesetz". Der Begriff stand einst für eine Subkultur der kriminellen Unterwelt in der Sowjetunion. Heute gilt er als Synonym für eurasische Mafiabanden, die straff organisiert ihr Unwesen in Europa treiben. Besonders perfide: Kriminelle würden als Asylbewerber nach Europa eingeschleust, so einer der Vorwürfe.

Das Thema nahm noch einmal an Fahrt auf, als Georgien Ende März 2017 Visaliberalisierung gewährt wurde. Befürchtet wurde, dass die Asylbewerberzahlen und auch die Kriminalität zunehmen würden. Bald wurden Forderungen laut, die Visaliberalisierung auszusetzen. Auch soll Georgien als "sicheres Herkunftsland" anerkannt werden, um die Bearbeitungszeiten zu verkürzen.

Vorübergehend mehr Asylbewerber

In der Tat verzeichnete das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) seit Juni 2017 fast durchgehend eine steigende Tendenz bei der Anzahl der Asylbewerber aus Georgien. Der Höhepunkt wurde im Januar mit 745 Anträgen erreicht. Dabei muss man aber auch erwähnen: Die Gesamtzahl der Anträge im Jahr 2017 lag mit 3462 leicht unter jener im Jahr 2016, als es noch keine Visaliberalisierung gab. Auch nimmt seit Januar die Zahl der Anträge wieder ab: Im April waren es noch 350.

Doch zählt Georgien damit weiter zu den zehn Staaten mit den meisten Asylanträgen - und hat mit Abstand die geringste Schutzquote: Anträge aus Georgien werden nur zu 1,5 Prozent anerkannt.

https://faktenfinder.tagesschau.de/ausland/asyl-georgien-101.html

Und die soll die EU als weiteres Mitglied aufnehmen!

Nato drängt auf Beitritt von Georgien zur Osterweiterung

 

Hier nachzulesen.

Kommentar schreiben


Sicherheitscode
Aktualisieren

   

Top-Video  

 Ukrainian Agony -
Der verschwiegene Krieg (Teaser)

Bei seinen Vor-Ort-Reportagen konnte Mark Bartalmai ein gänzlich anderes Bild zeichnen, als wir es aus den westlichen Mainstreamnachrichten kennen.
Erscheint im JULI

   

Nachgefragt  

Was ist Terrorismus?

Es gibt keine allgemein akzeptierte wissenschaftliche Definition von Terrorismus. Schwierigkeiten bereitet insbesondere die Abgrenzung von Terrorismus und politischem Widerstand. Typischerweise werden Personen und Bewegungen, die von einer Seite als gewalttätige, aber legitime Untergrund- oder Widerstandskämpfer angesehen werden, aus einem anderen Blickwinkel als Terroristen bezeichnet, und umgekehrt. Die verschiedenen juristischen Definitionen des Begriffs, ob im nationalen Strafrecht von Staaten oder im internationalen Recht, sind häufig aus ähnlichen Gründen umstritten.

Quelle Wikipedia  Terrorismus

   

Interessant  

Treiben USA und EU Europa in einen Krieg mit Rußland?

Jürgen Elsässer, Chefredakteur des COMPACT Magazin, zu Gast in Wien spricht über die gefährlichen Entwicklungen Europas als militärisches Machtbündnis, den "Verlust" der österreichischen Neutralität welche leichtfertig von unseren Politikern - entgegen der Verfassung - aufgelöst wurde ( Boykott gegen Russland = Wirtschaftskrieg).


   

Gefährliche Geheimnisse 2015 - Wie USA und EU den Freihandel planen

In diesen Wochen verhandeln die USA und die EU hinter verschlossenen Türen über ein Freihandelsabkommen, das 2015 in Kraft treten soll. Die Geheimverhandlungen bedrohen massiv die Rechte der Bürger in Europa.

   
© veilchens-welt.eu - veilchens-welt.de