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Menschenrechte  

Artikel 19 - Meinungs- und Informationsfreiheit

Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäusserung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Erläuterung zu Artikel 19

Das Recht, sich eine Meinung zu bilden und diese zu äussern und das Recht, unangefochten Informationen zu suchen und zu bekommen, gehört nach wie vor zu den häufig verletzten Menschenrechten. Staatliche Zensur der Presse, das Verbot der Veröffentlichung von Büchern, die Verfolgung von Schriftstellern/-innen und Medienschaffenden ist leider immer noch an der Tagesordnung. Viele Machthabende fürchten um ihre Position, wenn sich die Menschen gut informieren können und ihre abweichenden Ansichten kundtun. Der Schutz dieser Rechte stellt daher ein wichtiges Element für eine funktionierende Demokratie dar und ist eine wichtige Voraussetzung, um andere Menschenrechte ausüben zu können.

Allerdings darf das Recht der Meinungsäusserung nicht absolut verstanden werden und seine Ausübung unterliegt einer besonderen Verantwortung: Eine Schranke findet das Recht etwa bei der Achtung des Rufes anderer Personen, bei der rassistischen Hetze oder beim Aufruf zu Gewalthandlungen.

   

NUR GEMEINSAM SIND WIR STARK.

Der Trog, aus dem die Schweine fressen, ist immer der Gleiche.

Es sind nur die Schweine, die sich ändern.

 

   

Der Skandal um das BAMF zieht immer weitere Kreise –

ein Ende ist nicht in Sicht

Von Hubert von Brunn

Wir schaffen das“ hat unsere Chaos-Kanzlerin im September 2015 vollmundig verkündet und meinte damit die Bewältigung eines gigantischen Flüchtlingsstroms, den unkontrolliert ins Land zu lassen, sie zuvor angeordnet hatte. Wer ist „Wir“? – Wie wir heute wissen, konnte sie damit bestimmt nicht die leitenden Beamten der für Asylfragen zuständigen Behörde, dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), gemeint haben. Noch weniger das dem Amt übergeordnete Bundesinnenministerium und schon gar nicht das Kanzleramt unter der Ägide des damaligen Chefs Peter Altmaier.

Nach Bekanntwerden der skandalösen Vorgänge in der Bremer Außenstelle des BAMF sind scheibchenweise immer mehr Details ans Licht der Öffentlichkeit geraten, so dass man mit dem derzeitigen Kenntnisstand eine an Peinlichkeit nicht zu überbietende Kette von Versagen, Schlamperei, falschen Entscheidungen und jämmerlichen Vertuschungsversuchen konstatieren muss. Unter der Leitung der inzwischen suspendierten Ulrike B. sollen über Jahre mindestens 1.200 – manche Quellen sprechen von bis zu 3.000 – Asylbescheide unrechtmäßig ausgestellt worden sein, vermutlich in Zusammenarbeit mit spezialisierten Anwälten, die für ihre Dienste natürlich ordentlich Geld kassiert haben. Rund 8,5 Millionen Euro hat die Bremer BAMF-Filiale für Anwalts- und Gerichtskosten ausgegeben. Unklar ist noch, an wen diese Zahlungen gingen und wer die Ausgaben zu welchem Zweck getätigt hat. Diese Fragen sollen nun von einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft geklärt werden.

55 Mio. Euro Steuergelder für nichtsnutzige Unternehmensberater

Bitte hier mehr von dem Skandal lesen ......./

Wozu die ganzen Unternehmensberater?

Nicht umsonst hat Merkel Tür und Tor an unseren Grenzen weit geöffnet und die Flüchtlinge willkommen geheissen. Im Herbst 2015 kamen sie so zu einer Million hier an, gut ausgerüstet, mit neuem Handy. Das sprach sich in der Welt herum und der Strom der Asylanten riss nicht mehr ab.

Die wurden in Bayern in Züge gesetzt, mit irgendwelchen Zielen, doch sie stiegen zuvor aus, wo sie wollten. Ich habe noch in Erinnerung, dass man einfach die Notbremse in den Zügen zog und verschwandt. Keinen kümmerte es scheinbar!

Dass die dafür bereitgestellten "Aufpasser" alles aus den Augen verloren, war doch angesichts der Massen ganz klar. Und wer sollte jetzt noch was prüfen? Wenn man die Asylanten abends mit Essen versorgte und ihnen ein provisorisches Bett besorgt hatte, waren sie morgens wieder verschwunden.

Ausweise und Pässe waren meist nicht vorhanden oder zuvor weggeworfen worden. Merkel hatte ja auch angeordnet, alle ins Land zu lassen, die aus Syrien kamen - ohne Überprüfung. (meine ich in Erinnerung zu haben)

Ich hatte zuvor schon von den Österreichern gehört, dass die vielen jungen Männer, die ankämen, keine normalen Flüchtlinge seien. Sie verschafften sich ihr Recht bei den Polizisten an der Grenze und gingen wie auf Befehl über die deutsche Grenze. Dazwischen liefen einige, ganz normale Asylanten, die auch so aussahen, als hätten sie solche Strapazen hinter sich. Ich bin davon überzeugt, dass die jungen Männer Assads Soldaten waren, die desertiert sind. Denen hatte man bestimmt auch etliche Versprechungen gemacht, wenn sie von Syrien abhauen. Vielleicht will man sie demnächst in eine europäische Armee einfügen. Derzeit wird ja viel darüber geredet. Bei uns kann man ja keine Ausländer als deutsche Soldaten führen. Aber es gibt ja reichlich andere Verwendungen für sie - so als SÖLDNER.

Nun passt einmal auf:  Keiner von den ganzen Politikern würde von selber die Grenzen für die vielen Flüchtlinge öffnen! Ohne ein OK der Chefin Merkel läuft da nichts! Alle Organisationen wurden von der Merkel angewiesen, dieses und jenes zu tun. Dass die dafür vorhandenen Stellen nicht für diese Massen ausgerüstet waren, scheint allen klar zu sein. Soweit ich mich erinnere, sagte Merkel auch, dass man SYRER auch ungeprüft ins Land lassen sollte.

Aber nun einen Sündenbock für alles zu suchen und einigen Personen die Hölle heiss zu machen, das ist jetzt der Gipfel. Ich denke, dass selbst der Misere damals noch Skepsis als Innenminister besass, was aber kurz danach wieder unterm Teppich verschwand. Man braucht dafür nicht zig Beraterunternehmen anheuern, die haufenweise Steuergelder fressen.

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Quelle Wikipedia  Terrorismus

   

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