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Menschenrechte  

Artikel 19 - Meinungs- und Informationsfreiheit

Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäusserung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Erläuterung zu Artikel 19

Das Recht, sich eine Meinung zu bilden und diese zu äussern und das Recht, unangefochten Informationen zu suchen und zu bekommen, gehört nach wie vor zu den häufig verletzten Menschenrechten. Staatliche Zensur der Presse, das Verbot der Veröffentlichung von Büchern, die Verfolgung von Schriftstellern/-innen und Medienschaffenden ist leider immer noch an der Tagesordnung. Viele Machthabende fürchten um ihre Position, wenn sich die Menschen gut informieren können und ihre abweichenden Ansichten kundtun. Der Schutz dieser Rechte stellt daher ein wichtiges Element für eine funktionierende Demokratie dar und ist eine wichtige Voraussetzung, um andere Menschenrechte ausüben zu können.

Allerdings darf das Recht der Meinungsäusserung nicht absolut verstanden werden und seine Ausübung unterliegt einer besonderen Verantwortung: Eine Schranke findet das Recht etwa bei der Achtung des Rufes anderer Personen, bei der rassistischen Hetze oder beim Aufruf zu Gewalthandlungen.

   

NUR GEMEINSAM SIND WIR STARK.

Der Trog, aus dem die Schweine fressen, ist immer der Gleiche.

Es sind nur die Schweine, die sich ändern.

 

   

Drohung gegen Autohersteller

Trump will keine Mercedes auf Fifth Avenue


US-Präsident Trump lässt beim Thema Schutzzölle nicht locker. Im Visier hat er dabei zunehmend auch deutsche Autohersteller. Beim Treffen mit Frankreichs Staatschef Macron schießt er sich auf Daimler ein.

US-Präsident Donald Trump hält einem Medienbericht zufolge den Druck auf die deutschen Autohersteller aufrecht. Er werde seine Handelspolitik beibehalten, bis keine Mercedes-Modelle mehr auf der Fifth Avenue in New York rollten, habe der US-Präsident im April beim Besuch des französischen Präsidenten Emmanuel Macron gesagt, berichtete die "Wirtschaftswoche" unter Berufung auf mehrere ungenannte Diplomaten aus Europa und den USA.

Schaut hier ........

Es beginnen die Racheakte seitens der USA. Wer nicht gehorcht, der wird erledigt.

Es geht nicht nur um Schutzzölle, wenn es auch damit beginnt. Im Hintergrund laufen die Gemeinsamkeiten mit Russland, wie die Pipeline in der Ostsee. Das dulden die Amis nicht. Und wenn man auch jetzt noch Gemeinsamkeiten mit dem IRAN beschliesst, dann bedeutet das, dass Deutschland zu zwei dicken Feinden der Amis Beziehungen aufrecht erhält.

Schlimme Aussichten für uns. Unsere Merkel hat sich und unser Land vor den Amis so erniedrigt, dass ein Ausscheren aus dem Komplott heute ganz schlecht mehr möglich ist.

Die EU müsste sich schon mit dicken Konsequenzen gegenüber den Amis aufstellen. Die scheinen nur eine solche Sprache zu verstehen. Es gäbe wirtschaftliche Einbussen. Das wäre klar, aber man könnte sich einmal anders orientieren!

So kann es jedoch nicht mehr weitergehen.

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Nachgefragt  

Was ist Terrorismus?

Es gibt keine allgemein akzeptierte wissenschaftliche Definition von Terrorismus. Schwierigkeiten bereitet insbesondere die Abgrenzung von Terrorismus und politischem Widerstand. Typischerweise werden Personen und Bewegungen, die von einer Seite als gewalttätige, aber legitime Untergrund- oder Widerstandskämpfer angesehen werden, aus einem anderen Blickwinkel als Terroristen bezeichnet, und umgekehrt. Die verschiedenen juristischen Definitionen des Begriffs, ob im nationalen Strafrecht von Staaten oder im internationalen Recht, sind häufig aus ähnlichen Gründen umstritten.

Quelle Wikipedia  Terrorismus

   

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