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Menschenrechte  

Artikel 19 - Meinungs- und Informationsfreiheit

Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäusserung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Erläuterung zu Artikel 19

Das Recht, sich eine Meinung zu bilden und diese zu äussern und das Recht, unangefochten Informationen zu suchen und zu bekommen, gehört nach wie vor zu den häufig verletzten Menschenrechten. Staatliche Zensur der Presse, das Verbot der Veröffentlichung von Büchern, die Verfolgung von Schriftstellern/-innen und Medienschaffenden ist leider immer noch an der Tagesordnung. Viele Machthabende fürchten um ihre Position, wenn sich die Menschen gut informieren können und ihre abweichenden Ansichten kundtun. Der Schutz dieser Rechte stellt daher ein wichtiges Element für eine funktionierende Demokratie dar und ist eine wichtige Voraussetzung, um andere Menschenrechte ausüben zu können.

Allerdings darf das Recht der Meinungsäusserung nicht absolut verstanden werden und seine Ausübung unterliegt einer besonderen Verantwortung: Eine Schranke findet das Recht etwa bei der Achtung des Rufes anderer Personen, bei der rassistischen Hetze oder beim Aufruf zu Gewalthandlungen.

   

NUR GEMEINSAM SIND WIR STARK.

Der Trog, aus dem die Schweine fressen, ist immer der Gleiche.

Es sind nur die Schweine, die sich ändern.

 

   

Der große Schulraub

Staatliche Bildungsanstalten sollen zu Renditemaschinen werden.

von Ralf Wurzbacher

Hinweis zum Rubikon-Beitrag: Der nachfolgende Text erschien zuerst im „Rubikon – Magazin für die kritische Masse“, in dessen Beirat unter anderem Daniele Ganser und Rainer Mausfeld aktiv sind. Da die Veröffentlichung unter freier Lizenz (Creative Commons) erfolgte, übernimmt KenFM diesen Text in der Zweitverwertung und weist explizit darauf hin, dass auch der Rubikon auf Spenden angewiesen ist und Unterstützung braucht. Wir brauchen viele alternative Medien!

 

Die Schulen müssten sich nicht länger nur selbst tragen, sie müssten sich rentieren, genauso wie sich das Wohnungsgeschäft der Howogezu rentieren hat, schließlich will ja auch das Land daran mitverdienen.

Dasselbe gilt für den ebenfalls landeseigenen Krankenhausbetreiber Vivantes, von dem Dorothea Härlin von der Volksinitiative „Unsere Schulen“ unlängst in einem Interview sagte: „Die wirtschaftlichen Interessen haben absolute Priorität, Patienten stehen da an zweiter Stelle. Genauso wird es bei den Schulen auch sein.“

(http://www.berliner-woche.de/mitte/politik/wenn-das-privatrecht-in-den-schulen-regiert-ist-bildung-zweitrangig-d154690.html)

Die Aktivistin kann sich bereits ausmalen, was passiert, wenn die Howoge „auf dem Schulgelände das Sagen hat“ und nicht länger die Bezirke. „Ob sie nun die Wände als Werbeflächen an McDonalds, Bundeswehr und Co. vermietet oder außerhalb des Unterrichts zahlkräftige Außenstehende in die Räumlichkeiten lässt, steht ihr frei“, vermutlich würden auch Vereine die Sporthallen nicht mehr umsonst nutzen dürfen. Härlin machen die Aussichten Angst: „Wenn das Privatrecht in den Schulen regiert, dann ist Bildung zweitrangig.“

https://kenfm.de/der-grosse-schulraub/

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Nachgefragt  

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Quelle Wikipedia  Terrorismus

   

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