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Menschenrechte  

Artikel 19 - Meinungs- und Informationsfreiheit

Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäusserung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Erläuterung zu Artikel 19

Das Recht, sich eine Meinung zu bilden und diese zu äussern und das Recht, unangefochten Informationen zu suchen und zu bekommen, gehört nach wie vor zu den häufig verletzten Menschenrechten. Staatliche Zensur der Presse, das Verbot der Veröffentlichung von Büchern, die Verfolgung von Schriftstellern/-innen und Medienschaffenden ist leider immer noch an der Tagesordnung. Viele Machthabende fürchten um ihre Position, wenn sich die Menschen gut informieren können und ihre abweichenden Ansichten kundtun. Der Schutz dieser Rechte stellt daher ein wichtiges Element für eine funktionierende Demokratie dar und ist eine wichtige Voraussetzung, um andere Menschenrechte ausüben zu können.

Allerdings darf das Recht der Meinungsäusserung nicht absolut verstanden werden und seine Ausübung unterliegt einer besonderen Verantwortung: Eine Schranke findet das Recht etwa bei der Achtung des Rufes anderer Personen, bei der rassistischen Hetze oder beim Aufruf zu Gewalthandlungen.

   

NUR GEMEINSAM SIND WIR STARK.

Der Trog, aus dem die Schweine fressen, ist immer der Gleiche.

Es sind nur die Schweine, die sich ändern.

 

   

Das meint Putin - aber nicht Merkel

Europäische Länder haben Syrien beim Wiederaufbau seiner Wirtschaft zu helfen, damit syrische Bürger so schnell wie möglich heimkehren könnten. „Das ist unser gemeinsames Anliegen“, erklärte Russlands Präsident Wladimir Putin am Freitag in seiner Sommerresidenz bei Sotschi nach einem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Wenn die EU wolle, dass Menschen von Europa in ihr Heimatland zurückkehrten, sollte Syrien bei der Wiederherstellung seiner Wirtschaft geholfen werden. „Zudem sollte dem Land humanitäre Hilfe erwiesen und dieser Prozess entpolitisiert werden. Ich bin fest davon überzeugt“, sagte der russische Staatschef.

Bitte hier alles lesen ......

Es klingt richtig, wenn es heisst, den Menschen in ihrer Not zu helfen, sie notdürftig zu versorgen und wenn ihre Heimat wieder so einigermassen bewohnbar ist, sie zur Heimkehr zu bewegen. Ich denke in dem Augenblick an Kriege. Man gibt ihnen dann noch so einige Euros mit, womit sie sich in der ersten Not helfen können. Man darf nicht vergessen, dass das Versorgen hier in Täuschland wesentlich mehr kostet.

Wo ich gerade bei den Kosten bin. Im Deutschlandfunk kann man nachlesen, dass uns die Flüchtlinge im letzten Jahr - also 2017 - satte 20,8 Milliarden kosteten und seit 2015 bereits ca. 43 Milliarden. Das sind Gelder, die WIR BÜRGER erwirtschaften müssen. Nur - meistens ist es so - dass diese Summen heimlich irgendwoanders eingespart werden - aber auf keinen Fall bei der Wirtschaft oder den Millionären. Das Einsparen betrifft nur die breite Masse, aber ganz heimlich. So geht das immer. 

Die Bekämpfung von Fluchtursachen sowie die Versorgung von Flüchtlingen wird den Bund in den kommenden vier Jahren etwa 70 Milliarden Euro kosten.

(Das kann man beim Deutschlandfunk nachlesen.)

Es geht aber nicht nur um die wahnsinnig hohen Kosten, die wegen der Flüchtlinge aufgebracht werden müssen. Einer Notversorgung können wir uns nicht entziehen. Aber was ist mit den vielen Asylanten, die hier auftauchen, ohne Pässe, die keine Gründe für ein Bleiberecht besitzen? Sie tummeln sich hier jahrelang herum, werden aus vielen Gründen nicht einmal abgeschoben. Sehr oft weiss man einfach nicht, aus welchem Staat sie kommen, sie geben ihre Nationalität nicht preis.

Und unsere Regierung ist auffällig handlungsunfähig geworden. Die Asylanten lassen sich nicht abschieben! Dafür stehen haufenweise Winkeladvokaten parat, die die kleinen Gesetzeslücken nutzen, um den Asylanten ein Bleiberecht hier im Lande zu verschaffen. Man kann schon von einer Asylindustrie sprechen, wodurch sich diverse Anwälte goldene Nasen verdienen - auf unsere Kosten.

Man kann davon reden, dass wir nicht einmal bestimmen können, wen wir hier im Lande aufnehmen möchten. Da braucht nur ein Islamgläubiger zu erwähnen, dass er schwul ist und ihm in der Heimat schwere Strafen drohen. Dann darf er hierbleiben. Das war aber nur ein Beispiel von vielen.

Je grosszügiger man unsere Gesetze bei den Flüchtlingen auslegt, desto härter werden sie für uns Bürger beschlossen. Das fällt ganz stark auf. Wir haben ja keine DEMOKRATIE und das, was ein wenig an demokratische Zustände erinnert, das sägt man heimlich, unter Nennung von irren Beispielen ab. (Weil man bei Facebook falsche Meldungen verbreitet, die auch den Wahlkampf beeinflussen könnten und mehr von solchem Quatsch.)

Aber nun möchte ich weiter das Thema behandeln, was im obigen Artikel Putin aussagt. Natürlich müsste man ihm zustimmen, aber Merkel tut es nicht, was auch seinen Grund hat.

 

Warum hat man denn die vielen Flüchtlinge aufgenommen? Es geht nicht darum, dass man sich ihrer Nöte annehmen wollte. Man wollte Syrien destabilisieren. Nahm man ihnen die Soldaten weg, konnten sie für Assad nicht mehr kämpfen. Der musste dann die Russen und Iraner um Hilfe bitten.

Warb man Syrien das arbeitende Volk ab, konnten die nicht mehr ihr Land schützen und aufbauen. Und nun, wo der Krieg fast beendet erscheint, da behält man die Flüchtlinge einfach hier in Täuschland und lässt lieber den Anhang aus Syrien auch noch nach hier kommen! - Die sollen dem Assad nicht behilflich sein, Syrien wieder aufzubauen.

Den Politikern geht es bei ihren Entscheidungen niemals um die Menschen und wenn es auch noch so klingen mag. Es sind immer politische Richtungen und Ziele, um die es geht. - Man dichtet dem Präsidenten des Landes Giftgasmorde an seiner Bevölkerung an ("der Schlächter") und verbirgt hinter den entsetzlichen Vorwürfen, dass man von allen Seiten Raketen ins Land schiesst, wo ganze Wohnbereiche und zahlreiche Menschen ums Leben kommen. Das sollen dann die besseren Morde sein?

In sieben Jahren Krieg hat es die westliche Gemeinschaft nicht geschafft, den syrischen Präsidenten abzusetzen und einen neuen einzuführen. Das Land wurde mit Sanktionen bedacht, die die Menschen in böse Notlagen bringen. Und jetzt stellen sich die westlichen Länder hin, bieten ihre Milliarden für einen Neuaufbau an - aber nicht unter dem Präsidenten Assad.

Der muss erst abtreten, obwohl ihn das Volk kürzlich noch demokratisch gewählt hat. Der einzige Grund ist der, dass der Präsident Assad sein Land nicht den Amis und anderen westlichen Ländern zum Ausbeuten freigibt. - Ausserdem will man keine Verkäufe von Öl und Gas in der DOLLAR - Währung vornehmen. Etliche andere Länder haben das schon mit Kriegen zu spüren bekommen.

Und genau darum geht es im IRAN auch. Das sind abartige WILDWEST MARNIEREN - die die USA beschliessen und vor allen Dingen die Europäer bekämpfen sollen. Darum muss Täuschland stark aufrüsten.

Merkel musste zu Putin und sollte ihn zur Vernunft bringen. - Das hiesse, dass Russland dafür sorgen soll, Assad abzusetzen, ihm nicht mehr behilflich zu sein, bei der Verteidigung des Landes und dem IRAN keinen Schutz bietet, wenn man das Land angreift. Und so ganz nebenbei ging es noch um die UKRAINE.

Es ist doch wohl lächerlich, wenn sich die Länder auch noch beklagen, künftig keine Durchleitungsmilliarden von Russland mehr zu bekommen, weil die Pipeline durch die Ostsee gelegt wird. Wer sich derart mies den Russen gegenüber verhält, die Pipelines auch noch anzapft und sich kriegslüsternd vor die Grenze stellt, der sollte mal ganz ruhig sein und sich nicht noch beschweren. Da sollten einige mal zuvor ihr Köpfchen einschalten:  "Oh je, dann werden uns die Milliarden der Russen auch noch fehlen." Allerdings hofft man, sich im Schutz der EU-Gemeinschaft das erlauben zu können!

Aber so blöde sind die Russen nicht. - Momentan reisen viele Staatschefs der Länder nach Moskau, nachdem TRUMP ein abartiges Missverhältnis in der Welt geschaffen hat. Er fühlt sich als Herrscher über die gesamte Welt und meint, die USA könnten nun alles bestimmen. - Wenn der mal nicht einen Schritt zu weit gegangen ist ..................!

Alle Länder werden von den USA erpresst. Europa kriegt jetzt einen Wirtschaftskrieg verpasst. Denkt daran, was Trump gesagt hat:  "Amerika zuerst". Vor allen Dingen auf Deutschland hat er es abgesehen. Aber hierüber könnte ich mal an anderer Stelle berichten.

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Quelle Wikipedia  Terrorismus

   

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