Meine Bilder - (Bild stopp - Maus auf Bild)

   

Who's Online  

Aktuell sind 100 Gäste und keine Mitglieder online

   

Gesetz gegen Iran-Sanktionen 

EU bietet den USA die Stirn

 

Mit einem Abwehrgesetz von 1996 will die EU drohende US-Sanktionen aushebeln. Das teilte EU-Kommissionschef Juncker mit. Kleinere Unternehmen sollen so im Streit um das Iran-Atomabkommen geschützt werden.

Zur Rettung des Atomabkommens mit dem Iran wird die EU ein Gesetz zur Abwehr von US-Sanktionen reaktivieren. "Wir müssen jetzt handeln", sagte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker nach einem EU-Spitzentreffen in der bulgarischen Hauptstadt Sofia. Es gehe darum, vor allem kleine und mittlere Unternehmen zu schützen. Seine Behörde werde einen Prozess starten, "um die extraterritoriale Wirkung der amerikanischen Sanktionen in der EU zu neutralisieren".

Über das sogenannte "Blocking Statute" könnte es europäischen Unternehmen unter Strafe verboten werden, sich an die US-Sanktionen gegen den Iran zu halten, die nach dem einseitigen Rückzug der USA aus dem Atomabkommen wieder eingeführt werden. Gleichzeitig würde es regeln, dass die europäischen Unternehmen für möglicherweise entstehende Kosten und Verluste entschädigt werden.

Gesetz war 1996 erlassen worden

Das Abwehrgesetz war bereits 1996 im Streit um Sanktionen gegen Kuba, den Iran und Libyen erlassen worden. Es wurde aber noch nicht angewendet, da der Sanktionsstreit damals beigelegt werden konnte. Es muss nun um die neuen US-Sanktionen ergänzt werden.

Juncker kündigte an, das Gesetz am Freitagvormittag auf den Weg zu bringen. Ziel ist, dass das Gesetz einsatzbereit ist, wenn US-Sanktionen am 6. August wirksam werden sollten.

 

http://www.tagesschau.de/ausland/eu-gipfel-337.html

 

Kommentar schreiben


Sicherheitscode
Aktualisieren

   
© veilchens-welt.eu - veilchens-welt.de