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Menschenrechte  

Artikel 19 - Meinungs- und Informationsfreiheit

Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäusserung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Erläuterung zu Artikel 19

Das Recht, sich eine Meinung zu bilden und diese zu äussern und das Recht, unangefochten Informationen zu suchen und zu bekommen, gehört nach wie vor zu den häufig verletzten Menschenrechten. Staatliche Zensur der Presse, das Verbot der Veröffentlichung von Büchern, die Verfolgung von Schriftstellern/-innen und Medienschaffenden ist leider immer noch an der Tagesordnung. Viele Machthabende fürchten um ihre Position, wenn sich die Menschen gut informieren können und ihre abweichenden Ansichten kundtun. Der Schutz dieser Rechte stellt daher ein wichtiges Element für eine funktionierende Demokratie dar und ist eine wichtige Voraussetzung, um andere Menschenrechte ausüben zu können.

Allerdings darf das Recht der Meinungsäusserung nicht absolut verstanden werden und seine Ausübung unterliegt einer besonderen Verantwortung: Eine Schranke findet das Recht etwa bei der Achtung des Rufes anderer Personen, bei der rassistischen Hetze oder beim Aufruf zu Gewalthandlungen.

   

NUR GEMEINSAM SIND WIR STARK.

Der Trog, aus dem die Schweine fressen, ist immer der Gleiche.

Es sind nur die Schweine, die sich ändern.

 

   
Geplanter Flächenbrand

Israel plant einen Krieg gegen den Iran in Syrien.
Die vergangene Woche im Mittleren Osten hat gezeigt,
wie Entscheidungen in Washington die Lage in der
Region gefährlich eskalieren lassen. Krieg gibt es
ohnehin genug: in Syrien, im Irak, im Jemen und
täglich sterben Palästinenser durch die Gewalt der
israelischen Besatzungsmacht. Dass im Libanon am 6.
Mai ganz friedlich gewählt wurde und dabei ein neues
Wahlgesetz neue Gesichter und zwei Frauen mehr ins
Parlament beförderte, war eine gute Nachricht, die
wenig Aufmerksamkeit fand. In Washington, Berlin,
Paris, London und vor allem in Tel Aviv schellten
allerdings die Alarmglocken, als klar war, dass die
Hisbollah und ihre Verbündeten im neuen Parlament
eine deutliche Mehrheit haben werden. Ein Szenario,
das lange zuvor geplant war, nahm seinen Lauf. Die
Region steht vor einem neuen Krieg. Karin Leukefeld,
die die Entwicklungen in Damaskus verfolgt, versucht
für den Rubikon die Fäden des Knäuels im Mittleren
Osten zu entwirren.
Die Chronologie
Am 7. Mai wurde das offizielle Ergebnis bekanntgegeben, wonach
die Hisbollah und deren Verbündete im neuen Parlament mit bis zu
70 Abgeordneten (von 128 Sitzen) die Mehrheit stellen werden.
Am 8. Mai verkündete US-Präsident Donald Trump den Ausstieg der
USA aus dem Internationalen Atomabkommen mit Iran und drohte
das Land zu bestrafen. Kurz nach der Trump-Rede bombardierte
Israel militärische Ziele in Syrien, ohne von dort angegriffen worden
zu sein.
Am 9. Mai erklärte die UN-Behörde für Atomenergie (IAEA), der
Iran habe sich seit Abschluss des Atomabkommens (2015) an das
Abkommen gehalten. Der israelische Ministerpräsident Benjamin
Netanyahu reiste am gleichen Tag nach Moskau, hin und zurück.
Kurz nach seiner Rückkehr, in den frühen Morgenstunden des 10.
Mai, bombardierten israelische Kampfjets erneut militärische Ziele
in Syrien. Über Damaskus konnten anfliegende Raketen und
abfliegende Luftabwehr beobachtet werden, die bizarre Muster in
gleißendem Gelb und Weiß und sprühende Funkenregen in den
Nachthimmel malten. Anwohner des Stadtflughafens Mezzeh und
der Forschungsanlage Jamraya, nördlich von Damaskus, wurden von
ohrenbetäubendem Lärm aus dem Schlaf gerissen. Wenige Stunden
später – der Muezzin rief melodisch zum Morgengebet – war der
Spuk vorüber.
Am 10. Mai sprachen die Militärs.
 

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Der verschwiegene Krieg (Teaser)

Bei seinen Vor-Ort-Reportagen konnte Mark Bartalmai ein gänzlich anderes Bild zeichnen, als wir es aus den westlichen Mainstreamnachrichten kennen.
Erscheint im JULI

   

Nachgefragt  

Was ist Terrorismus?

Es gibt keine allgemein akzeptierte wissenschaftliche Definition von Terrorismus. Schwierigkeiten bereitet insbesondere die Abgrenzung von Terrorismus und politischem Widerstand. Typischerweise werden Personen und Bewegungen, die von einer Seite als gewalttätige, aber legitime Untergrund- oder Widerstandskämpfer angesehen werden, aus einem anderen Blickwinkel als Terroristen bezeichnet, und umgekehrt. Die verschiedenen juristischen Definitionen des Begriffs, ob im nationalen Strafrecht von Staaten oder im internationalen Recht, sind häufig aus ähnlichen Gründen umstritten.

Quelle Wikipedia  Terrorismus

   

Interessant  

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Jürgen Elsässer, Chefredakteur des COMPACT Magazin, zu Gast in Wien spricht über die gefährlichen Entwicklungen Europas als militärisches Machtbündnis, den "Verlust" der österreichischen Neutralität welche leichtfertig von unseren Politikern - entgegen der Verfassung - aufgelöst wurde ( Boykott gegen Russland = Wirtschaftskrieg).


   

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