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Menschenrechte  

Artikel 19 - Meinungs- und Informationsfreiheit

Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäusserung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Erläuterung zu Artikel 19

Das Recht, sich eine Meinung zu bilden und diese zu äussern und das Recht, unangefochten Informationen zu suchen und zu bekommen, gehört nach wie vor zu den häufig verletzten Menschenrechten. Staatliche Zensur der Presse, das Verbot der Veröffentlichung von Büchern, die Verfolgung von Schriftstellern/-innen und Medienschaffenden ist leider immer noch an der Tagesordnung. Viele Machthabende fürchten um ihre Position, wenn sich die Menschen gut informieren können und ihre abweichenden Ansichten kundtun. Der Schutz dieser Rechte stellt daher ein wichtiges Element für eine funktionierende Demokratie dar und ist eine wichtige Voraussetzung, um andere Menschenrechte ausüben zu können.

Allerdings darf das Recht der Meinungsäusserung nicht absolut verstanden werden und seine Ausübung unterliegt einer besonderen Verantwortung: Eine Schranke findet das Recht etwa bei der Achtung des Rufes anderer Personen, bei der rassistischen Hetze oder beim Aufruf zu Gewalthandlungen.

   

NUR GEMEINSAM SIND WIR STARK.

Der Trog, aus dem die Schweine fressen, ist immer der Gleiche.

Es sind nur die Schweine, die sich ändern.

 

   

Fake News: Deutschland gibt Milliarden für „Syrien-Hilfe“

Von Peter Haisenko 

Wie kann man etwas als „Syrien-Hilfe“ bezeichnen, wenn davon kein Cent nach Syrien fließt? Wie kann überhaupt von Hilfe für Syrien gesprochen werden, solange dieses geschundene Land mit Sanktionen stranguliert wird? Jetzt hat Assad ein neues Gesetz verkündet, das den Wiederaufbau beschleunigen soll, und erntet dafür nur Kritik. Um das alte und revitalisierte Ziel „Assad muss weg“ zu verschleiern, wird jede semantische Finte angewendet.

Voller Stolz hat Außenminister Mass nach der Konferenz in Brüssel verkündet, Deutschland würde eine weitere Milliarde für die Syrien-Hilfe bereitstellen. Wie aber sieht diese „Syrien-Hilfe“ in Wirklichkeit aus? Das Geld ist bestimmt für die Versorgung in Flüchtlingslagern, die sich außerhalb des Landes befinden oder in Gebieten auf syrischem Boden, die nach wie vor unter Kontrolle von Terroristen stehen wie das Terrorrückzugsgebiet um Idlib. Oder für die Gebiete, die von Kurden bewohnt und kontrolliert werden, aber unter Besatzung der USA stehen. Kein Cent wird den Menschen in Homs, Aleppo oder Ost-Ghouta helfen, ihre Städte wieder bewohnbar zu machen. Kurz: Auf keinen Fall wird Menschen in Gebieten geholfen, die von Terroristen befreit und wieder unter der rechtmäßigen Herrschaft der Regierung in Damaskus sind. Das aber ist Syrien und so ist es perfide Semantik, von „Syrien-Hilfe“ zu sprechen.

Als erstes müssten die Sanktionen aufgehoben werden

Seit 2011 ist Syrien Sanktionen unterworfen. Diese haben in keiner Weise zu einem Ende des Tötens beigetragen, sondern vielmehr Tausende Zivilisten das Leben gekostet. Britische Finanz- und Handelsexperten haben im Auftrag der Vereinten Nationen die Folgen der Sanktionen auf die humanitäre Arbeit in Syrien untersucht. In einem im Mai 2016 veröffentlichten 40-seitigen Bericht bezeichnen sie die Strafmaßnahmen als „eines der kompliziertesten und weitreichendsten Sanktionsregime, die jemals eingeführt wurden“. Betroffen sei jeder Bereich der humanitären Arbeit – von Nahrungsmittelhilfe und Wasseraufbereitungen über sanitäre Versorgung bis zu medizinischer Hilfe.

So wird zu Recht beklagt, dass viele Krankenhäuser nicht mehr arbeiten können, was aber nicht daran liegt, dass russische oder Assads Bomben sie zerstört hätten, sondern vielmehr weil sie wegen der Sanktionen keine Medikamente oder andere Hilfsmittel erhalten. Die Folgen sind ähnlich dramatisch und menschenverachtend wie nach dem ersten Überfall der USA auf den Irak und den folgenden Sanktionen. Vorsichtige Schätzungen sprechen im Fall Irak von etwa einer Million Iraker, die an den Folgen der US-Sanktionen verstorben sind. In Syrien sieht es nicht anders aus. Ein ausführliche Zusammenfassung der Sanktionen und ihrer Folgen für das Leben in Syrien finden Sie hier:

https://www.heise.de/tp/features/Wie-die-syrische-Zivilbevoelkerung-unter-den-EU-Sanktionen-leidet-3695626.html?seite=all

Bitte hier alles lesen.

Es ist eine grosse Sauerei, was die westlichen Gemeinschaftstäter den Völkern antun.

Nun kann man auch ahnen, warum man die Syrer nicht mehr in ihre Heimat zurücklassen will. Es geht niemals darum, eine Bevölkerung in Notlagen zu unterstützen - es geht immer um Erpressungen wegen politischer Ziele.

Das Volk in Syrien hat genau diesen Präsidenten Assad ganz demokratisch gewählt. Keine fremde Nation hat das Recht, diesen Präsidenten abzusetzen, ob man den gut findet oder nicht.

Die westlichen Täterstaaten tragen allesamt die Schuld an den Verbrechen, die in Syrien und anderen Ländern, wo sie bisher gewirkt haben. Das gilt für unsere beiden kriegswütigen Frauen, Merkel und Flinten-Uschi an oberster Stelle.

Und man muss sich nur einmal vor Augen führen, warum bald sieben Jahre lang Krieg geführt wurde. - Es ging nicht um den Terrorismus, den man als Blendwerk immer voranschickte. Präsident Assad wollte sein Land nicht dem Westen zum Ausbeuten freigeben. Darum muss er weg, aus keinem anderen Grund.

Und da man jetzt ohnehin in der Nähe des Iran ist, wird es irgendwie weitergehen. Israel hilft fleissig mit, die Glut am Lodern zu halten. Ein Krieg mit dem IRAN und hinterher eine Neuaufteilung des Nahen Ostens steht auf der Wunschliste der westlichen Wertegemeinschaft. Man muss sich nur fragen, welche WERTE die überhaupt besitzen?

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Nachgefragt  

Was ist Terrorismus?

Es gibt keine allgemein akzeptierte wissenschaftliche Definition von Terrorismus. Schwierigkeiten bereitet insbesondere die Abgrenzung von Terrorismus und politischem Widerstand. Typischerweise werden Personen und Bewegungen, die von einer Seite als gewalttätige, aber legitime Untergrund- oder Widerstandskämpfer angesehen werden, aus einem anderen Blickwinkel als Terroristen bezeichnet, und umgekehrt. Die verschiedenen juristischen Definitionen des Begriffs, ob im nationalen Strafrecht von Staaten oder im internationalen Recht, sind häufig aus ähnlichen Gründen umstritten.

Quelle Wikipedia  Terrorismus

   

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