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Menschenrechte  

Artikel 19 - Meinungs- und Informationsfreiheit

Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäusserung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Erläuterung zu Artikel 19

Das Recht, sich eine Meinung zu bilden und diese zu äussern und das Recht, unangefochten Informationen zu suchen und zu bekommen, gehört nach wie vor zu den häufig verletzten Menschenrechten. Staatliche Zensur der Presse, das Verbot der Veröffentlichung von Büchern, die Verfolgung von Schriftstellern/-innen und Medienschaffenden ist leider immer noch an der Tagesordnung. Viele Machthabende fürchten um ihre Position, wenn sich die Menschen gut informieren können und ihre abweichenden Ansichten kundtun. Der Schutz dieser Rechte stellt daher ein wichtiges Element für eine funktionierende Demokratie dar und ist eine wichtige Voraussetzung, um andere Menschenrechte ausüben zu können.

Allerdings darf das Recht der Meinungsäusserung nicht absolut verstanden werden und seine Ausübung unterliegt einer besonderen Verantwortung: Eine Schranke findet das Recht etwa bei der Achtung des Rufes anderer Personen, bei der rassistischen Hetze oder beim Aufruf zu Gewalthandlungen.

   

NUR GEMEINSAM SIND WIR STARK.

Der Trog, aus dem die Schweine fressen, ist immer der Gleiche.

Es sind nur die Schweine, die sich ändern.

 

   

Endlich wieder Krieg!

Deutschland nimmt am Tisch der westlichen Kriegsverbrecher Platz.

Hinweis zum Rubikon-Beitrag: Der nachfolgende Text erschien zuerst im „Rubikon – Magazin für die kritische Masse“, in dessen Beirat unter anderem Daniele Ganser und Rainer Mausfeld aktiv sind. Da die Veröffentlichung unter freier Lizenz (Creative Commons) erfolgte, übernimmt KenFM diesen Text in der Zweitverwertung und weist explizit darauf hin, dass auch der Rubikon auf Spenden angewiesen ist und Unterstützung braucht. Wir brauchen viele alternative Medien!

„Deutschland gibt eine Milliarde Euro zusätzlich für Syrien“. So lautete eine Schlagzeile der Deutschen Presseagentur vor wenigen Tagen (25.4.2018). Das Geld werde für „die notleidenden Menschen in Syrien und für Kriegsflüchtlinge in den benachbarten Ländern“ bereitgestellt, so Außenminister Heiko Maas bei seiner Ankunft in Brüssel.

Maas nahm in der belgischen Hauptstadt an einer von den Vereinten Nationen und der Europäischen Union ausgerichteten Geberkonferenz für Syrien teil. Seit Beginn des Krieges in Syrien hat die Bundesregierung insgesamt 4,5 Milliarden Euro bezahlt, um die Folgen des Krieges in Syrien für die Nachbarländer Syriens abzufedern. Bei einer entsprechenden Konferenz 2017 war die Bundesregierung der größte Geber. Das Welternährungsprogramm (WFP) in Syrien wird zu 50 Prozent mit deutschen Hilfsgeldern finanziert. Der „Schutz der Zivilbevölkerung“ habe „oberste Priorität“, so Maas. Deutschland wolle „mit allem Nachdruck“ den politischen Prozess zur Lösung des Konflikts in Syrien wieder in Gang setzen.

Die Hilfe ist allerdings nicht für alle Syrer und nicht für ganz Syrien gedacht. Das machte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am gleichen Tag (25.4.2018) in Brüssel klar. Sie warnte Russland und den Iran, den syrischen Präsidenten Bashar al Assad weiter zu unterstützen:

„Die Europäische Union und die internationale Gemeinschaft werden sich nur dann am Wiederaufbau Syriens beteiligen, wenn es einen politischen Prozess unter Schirmherrschaft der UN gibt“, sagte sie.

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Erscheint im JULI

   

Nachgefragt  

Was ist Terrorismus?

Es gibt keine allgemein akzeptierte wissenschaftliche Definition von Terrorismus. Schwierigkeiten bereitet insbesondere die Abgrenzung von Terrorismus und politischem Widerstand. Typischerweise werden Personen und Bewegungen, die von einer Seite als gewalttätige, aber legitime Untergrund- oder Widerstandskämpfer angesehen werden, aus einem anderen Blickwinkel als Terroristen bezeichnet, und umgekehrt. Die verschiedenen juristischen Definitionen des Begriffs, ob im nationalen Strafrecht von Staaten oder im internationalen Recht, sind häufig aus ähnlichen Gründen umstritten.

Quelle Wikipedia  Terrorismus

   

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Treiben USA und EU Europa in einen Krieg mit Rußland?

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