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Menschenrechte  

Artikel 19 - Meinungs- und Informationsfreiheit

Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäusserung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Erläuterung zu Artikel 19

Das Recht, sich eine Meinung zu bilden und diese zu äussern und das Recht, unangefochten Informationen zu suchen und zu bekommen, gehört nach wie vor zu den häufig verletzten Menschenrechten. Staatliche Zensur der Presse, das Verbot der Veröffentlichung von Büchern, die Verfolgung von Schriftstellern/-innen und Medienschaffenden ist leider immer noch an der Tagesordnung. Viele Machthabende fürchten um ihre Position, wenn sich die Menschen gut informieren können und ihre abweichenden Ansichten kundtun. Der Schutz dieser Rechte stellt daher ein wichtiges Element für eine funktionierende Demokratie dar und ist eine wichtige Voraussetzung, um andere Menschenrechte ausüben zu können.

Allerdings darf das Recht der Meinungsäusserung nicht absolut verstanden werden und seine Ausübung unterliegt einer besonderen Verantwortung: Eine Schranke findet das Recht etwa bei der Achtung des Rufes anderer Personen, bei der rassistischen Hetze oder beim Aufruf zu Gewalthandlungen.

   

NUR GEMEINSAM SIND WIR STARK.

Der Trog, aus dem die Schweine fressen, ist immer der Gleiche.

Es sind nur die Schweine, die sich ändern.

 

   

Alles ist so undurchsichtig


Wir haben mit Mühe und Not eine Regierung bekommen. Allerdings weiss keiner, was uns noch alles bevorsteht.

Wenn ich jetzt die französischen Macron Pläne unter die Lupe nehme, dann will er, dass die Banken durch die deutschen Sparer vor einem Crash bewahrt werden. Es bedeutet, dass man die Gelder der Bankkunden verwenden kann, um einen Crasch zu verhindern.

Macron ist ein ehemaliger Banker - aus dem Hause ROTHSCHILD . Wer möchte, kann sich ja mal etwas näher darüber informieren. Auf jeden Fall möchte Macron Frankreich unbedingt reformieren. Er weiss, dass er alleine keine Chance besitzt, seine Bürger total umzukrempeln. Er möchte, dass das quasi die EU übernehmen soll. Man will die Nationalstaaten enteignen und alle Kompetenzen an die EU vergeben. Ein EU Finanzminister würde dann sämtliche Finanzen von 28 Staaten verwalten.
Viel erfährt man von den gewaltigen Krawallen in Frankreich nicht, aber noch sind die Gewerkschaften dort sehr stark und sie lassen sich nicht enthaupten. Würde die EU bestimmen können, hätten Gewerkschaften keinen Einfluss mehr.

https://de.wikipedia.org/wiki/Emmanuel_Macron

Macron-Pläne im Bundestag

"Der Wähler will keinen totalen Euro"

Von Hannes Vogel

Gemeinsamer Haushalt, EU-Finanzminister, Währungsfonds: Frankreichs Präsident Macron will Deutschland zum Zahlmeister der Eurozone machen. So sehen es seine Kritiker - vor allem in Merkels eigener Unionsfraktion.

https://www.n-tv.de/wirtschaft/Der-Waehler-will-keinen-totalen-Euro-article20396815.html

Unabhängig von dem Thema meldete sich unser ehemaliger Finanzminister Schäuble zu Wort, der ebenfalls meinte, man solle der EU auch die ganzen Flüchtlingszahlen, die Europa aufzunehmen hätte, überlassen. Dann könne sich kein Land mehr gegen Asylanten entscheiden, wie es Polen und Ungarn vormachen. Man müsse den Nationalstaaten die Souveränität abnehmen.
Die östlichen Länder waren es ja auch nie gewöhnt, Fremde aufnehmen zu müssen. Dafür müsse man Verständnis aufbringen.

Ich erwähne das auch nur, weil es immer darum geht, die Länderrechte auf die EU zu übertragen. Es wird von allen Seiten her versucht. Jetzt fällt es auch auf, dass Deutschland kein souveränes Land ist. Uns wurden die Rechte schon lange genommen. Deshalb ruft Merkel auch zuvor immer erst in den USA an und fragt, ob sie was darf. (nicht den Trump)

Alles soll dem Wohle des Finanzkapitals dienen - den BANKEN. Nicht umsonst haben einige europäische Staaten schon Staatschefs aus dem Hause GOLDMAN SACHS.

Nur ich denke, dass sich einige Länder aus der EU verabschieden werden, wenn man die Nationalstaaten aufheben will.

Achtung!

Israel hat seine umstrittenen Pläne zur Abschiebung Tausender afrikanischer Einwanderer geändert. Das Büro von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu teilte mit, man habe sich mit dem UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR auf eine Umsiedlung von mindestens 16.250 Menschen in westliche Staaten geeinigt.

Israels Flüchtlinge nach Europa


Nun heisst es Umsiedlung - versteht ihr nun? - Die Flüchtlinge bleiben uns erhalten, egal, wer sie nicht haben will. Täuschland nimmt sie alle und die erwähnten Länder, die man bekannt gibt, werden aus der Luft gegriffen.

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Was ist Terrorismus?

Es gibt keine allgemein akzeptierte wissenschaftliche Definition von Terrorismus. Schwierigkeiten bereitet insbesondere die Abgrenzung von Terrorismus und politischem Widerstand. Typischerweise werden Personen und Bewegungen, die von einer Seite als gewalttätige, aber legitime Untergrund- oder Widerstandskämpfer angesehen werden, aus einem anderen Blickwinkel als Terroristen bezeichnet, und umgekehrt. Die verschiedenen juristischen Definitionen des Begriffs, ob im nationalen Strafrecht von Staaten oder im internationalen Recht, sind häufig aus ähnlichen Gründen umstritten.

Quelle Wikipedia  Terrorismus

   

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