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Menschenrechte  

Artikel 19 - Meinungs- und Informationsfreiheit

Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäusserung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Erläuterung zu Artikel 19

Das Recht, sich eine Meinung zu bilden und diese zu äussern und das Recht, unangefochten Informationen zu suchen und zu bekommen, gehört nach wie vor zu den häufig verletzten Menschenrechten. Staatliche Zensur der Presse, das Verbot der Veröffentlichung von Büchern, die Verfolgung von Schriftstellern/-innen und Medienschaffenden ist leider immer noch an der Tagesordnung. Viele Machthabende fürchten um ihre Position, wenn sich die Menschen gut informieren können und ihre abweichenden Ansichten kundtun. Der Schutz dieser Rechte stellt daher ein wichtiges Element für eine funktionierende Demokratie dar und ist eine wichtige Voraussetzung, um andere Menschenrechte ausüben zu können.

Allerdings darf das Recht der Meinungsäusserung nicht absolut verstanden werden und seine Ausübung unterliegt einer besonderen Verantwortung: Eine Schranke findet das Recht etwa bei der Achtung des Rufes anderer Personen, bei der rassistischen Hetze oder beim Aufruf zu Gewalthandlungen.

   

NUR GEMEINSAM SIND WIR STARK.

Der Trog, aus dem die Schweine fressen, ist immer der Gleiche.

Es sind nur die Schweine, die sich ändern.

 

   

Hier an diese Stelle möchte ich mehrere Zeilen der Daumen einsetzen, weil der Artikel einfach super, super gelungen ist. Dafür sage ich meinen Dank. - Christel

 

"Vergeltung" ist Verbrechen gegen den Frieden 

Klaus Madersbacher

 

Der Angriff der neuesten "internationalen Gemeinschaft" - diesmal eine Dreierbande: Vereinigte Staaten von Amerika, Vereinigtes Königreich und Frankreich - auf Syrien am 13. April 2018 ist an sich nix neues. Alle daran Beteiligten plus Spießgesellen aus der NATO und dem "westlichen Lager" sind schon seit Jahren dabei, die Menschen in Syrien zu terrorisieren und das Land zu verwüsten.

Wie bei allen anderen Angriffen auf souveräne Länder handelt es sich auch hier eindeutig um das schwerste Verbrechen nach dem Internationalen Recht, nämlich um das Verbrechen gegen den Frieden. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde eine Reihe von Naziführern aufgehängt, weil sie dieses Verbrechen begangen hatten.

Im Gegensatz zu heute gab es damals noch kein "Verbrechen gegen den Frieden", dieses wurde im Lauf des Kriegsverbrecherprozesses in Nürnberg definiert und in das Internationale Recht integriert.

Weit davon entfernt, unschuldig zu sein, wurden die deutschen Anführer für Verbrechen verurteilt und aufgehängt, die für jeden einigermaßen normalen Menschen als schlimmste Verbrechen erkennbar sind, die es aber laut dem damals geltenden Internationalem Recht noch gar nicht gab.

Das ist heute anders: seit über 70 Jahren ist das "Verbrechen gegen den Frieden - Planung, Vorbereitung und Durchführung eines Angriffskriegs" - im Internationalen Recht verankert.

Kein Land hat das Recht, ein anderes zu überfallen, aus welchen Gründen auch immer.

Es ist davon auszugehen, dass das in Washington, London und Paris bekannt ist.

Grundsätzlich ist zu sagen, dass das Internationale Recht dazu da ist, den Umgang unter den Staaten zu regeln. Es entspricht in etwa den Gesetzen, die verhindern sollen, dass die großen Starken die kleinen Schwachen tyrannisieren. Der Rowdy, der eine Schlägerei veranstaltet, landet vor dem Richter und wird für Verletzungen und Schäden zur Verantwortung gezogen, die er anderen zugefügt hat.

Nicht in diesem Fall. Noch nicht.

Um Mord- und Raubüberfälle auf andere Länder unbeeinträchtigt von der öffentlichen Meinung durchführen zu können, wurde hauptsächlich von den Vereinigten Staaten von Amerika ein sogenanntes "humanitäres Völkerrecht" ins Spiel gebracht und der UNO aufs Auge gedrückt, ohne allerdings Eingang in die UNO-Charta zu finden. Ein "Recht zu beschützen" sollte angeblich Völker vor Tyrannen schützen, die "gegen die eigene Bevölkerung losgehen". Wer diese Tyrannen waren, wurde von Washington und seinen Handlangern und dem Propagandaapparat der westlichen Sudelmedien jeweils bekanntgegeben und mit aufgeregtem Getöse gehyped.

Angegebener Zweck war die Verhinderung "neuer Hitlers". Vielleicht erinnern Sie sich noch an einige der neuen Hitler: Slobodan Milosevic, Saddam Hussein, Muammar al-Gaddafi, Bashar al-Assad. Die ersten drei wurden umgebracht, der syrische Präsident Bashar al-Assad hat nicht klein beigegeben und lebt demzufolge noch - außerdem hat Syrien die militärische Rückendeckung Russlands, des Iran und der libanesischen Hizbollah. Vor allem hat Assad die Rückendeckung des syrischen Volkes, das schon längst erkannt hat, was da gespielt wird und wer hinter dem Terror steckt, der seit Jahren gegen Syrien ausgeübt wird. Ähnlich steht es mit Vladimir Putin, dem schlimmsten der Schlimmen, glaubt man den Sudelmedien. Auch hinter ihm steht der weitaus überwiegende Teil der Bevölkerung Russlands.

Wie es dazu kommt, dass Länder wie die Vereinigten Staaten von Amerika, das Vereinigte Königreich, Frankreich, Israel, die bereits vielfach das Verbrechen gegen den Frieden begangen haben, sich in den Fußstapfen Hitlers bewegen und zahllose Menschen auf der ganzen Erde auf dem Gewissen haben, sich schon jahrzehntelang als Beschützer von Menschenrechten, Demokratie usw. aufspielen und damit die Menschheit an der Nase herumführen können, ist zwar nicht rätselhaft, aber weitgehend unbekannt. So langsam werden die Methoden bekannt, mit denen Menschen manipuliert und unter Kontrolle gehalten werden können und sich dabei einreden lassen, in "demokratischen Verhältnissen" zu leben - das Know How in den Bereichen Werbung/Propaganda/Manipulation ist hoch entwickelt und spielt eine immense Rolle bei der Durchsetzung der entsprechenden Strategien.

Hinter dem ganzen Theater steckt ein Plan, lässt uns der Oberbefehlshaber der NATO im Angriffskrieg gegen Jugoslawien Stanley Clark wissen, der folgendes bekanntgab: zu seinem Erstaunen erfuhr er kurz nach dem Beginn des Angriffskriegs gegen Afghanistan 2001 im Pentagon von der Entscheidung, in den kommenden Jahren Kriege gegen Irak, Syrien, Libanon, Libyen, Somalia, Sudan und zuletzt gegen den Iran zu führen (> LINK).

Wenn kriegerische Angriffe geführt werden mit der Begründung, jemanden retten zu müssen, dann ist davon auszugehen, dass die angeblichen Herren der Welt - in Wirklichkeit die internationalen Rowdys mit mordsmäßig aufgeblasenem Militär - dabei sind, ihre Bestrebungen zur Erlangung der Weltherrschaft zu "verteidigen", koste es, was es wolle.

"Macht schafft Recht" heißt es, und Macht verfügt auch über die Mittel und Möglichkeiten, Fassaden aufzubauen, hinter denen sie sich verschanzt und verbirgt. Nur werden die Fassaden immer schleißiger und es kommt immer mehr zum Vorschein, was dahinter steckt. Irgendwann krachen sie zusammen und dann ist´s aus mit dem Zauber. Die Möglichkeit, dass es einen dann selbst auch erwischen wird, sollte man zumindest im Auge behalten. Dass es dann zu spät sein wird, etwas gegen die Kriegstreiber und ihre Helfershelfer zu unternehmen, auch ...

 

http://antikrieg.com/aktuell/2018_04_16_vergeltung.htm

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Es gibt keine allgemein akzeptierte wissenschaftliche Definition von Terrorismus. Schwierigkeiten bereitet insbesondere die Abgrenzung von Terrorismus und politischem Widerstand. Typischerweise werden Personen und Bewegungen, die von einer Seite als gewalttätige, aber legitime Untergrund- oder Widerstandskämpfer angesehen werden, aus einem anderen Blickwinkel als Terroristen bezeichnet, und umgekehrt. Die verschiedenen juristischen Definitionen des Begriffs, ob im nationalen Strafrecht von Staaten oder im internationalen Recht, sind häufig aus ähnlichen Gründen umstritten.

Quelle Wikipedia  Terrorismus

   

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