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Menschenrechte  

Artikel 19 - Meinungs- und Informationsfreiheit

Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäusserung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Erläuterung zu Artikel 19

Das Recht, sich eine Meinung zu bilden und diese zu äussern und das Recht, unangefochten Informationen zu suchen und zu bekommen, gehört nach wie vor zu den häufig verletzten Menschenrechten. Staatliche Zensur der Presse, das Verbot der Veröffentlichung von Büchern, die Verfolgung von Schriftstellern/-innen und Medienschaffenden ist leider immer noch an der Tagesordnung. Viele Machthabende fürchten um ihre Position, wenn sich die Menschen gut informieren können und ihre abweichenden Ansichten kundtun. Der Schutz dieser Rechte stellt daher ein wichtiges Element für eine funktionierende Demokratie dar und ist eine wichtige Voraussetzung, um andere Menschenrechte ausüben zu können.

Allerdings darf das Recht der Meinungsäusserung nicht absolut verstanden werden und seine Ausübung unterliegt einer besonderen Verantwortung: Eine Schranke findet das Recht etwa bei der Achtung des Rufes anderer Personen, bei der rassistischen Hetze oder beim Aufruf zu Gewalthandlungen.

   

NUR GEMEINSAM SIND WIR STARK.

Der Trog, aus dem die Schweine fressen, ist immer der Gleiche.

Es sind nur die Schweine, die sich ändern.

 

   

Kampf gegen Kurdenmiliz YPG"

 

Türkei führt Angriffskrieg auf syrischem Territorium"

 

Die Kurden im Norden Syriens verstünden sich als "sozialrevolutionäre Bewegung", die nach Autonomie von den Syrern strebe, sagte Nahost-Experte Michael Lüders im Dlf. "Sie ist liiert mit der PKK." Dennoch seien die Angriffe der Türkei auf die kurdische YPG völkerrechtswidrig.

Dirk Müller: Deutsche Waffen, deutsche Waffentechnologie ist mit beteiligt an der Offensive der türkischen Militärs, direkt oder auch indirekt, je nach Perspektive. Deutsche Leopard-II-Panzer werden benutzt, um Kurden in Syrien zu töten, so der Vorwurf. Ankara spricht von Selbstverteidigung, davon, die eigenen Sicherheitsinteressen zu wahren. Wie verhält sich jetzt in dieser Situation die Bundesregierung?

Die Türken mit deutschen Waffen, mit deutschen Panzern gegen die Kurden im Norden Syriens. Das ist der Vorwurf. Eine Offensive gegen kurdische Einheiten, die an der Seite der Amerikaner gegen den IS gekämpft haben. – Am Telefon begrüße ich nun den Nahost-Experten und Politikberater Michael Lüders. Guten Tag.

Michael Lüders: Schönen guten Tag, Herr Müller. Hallo!

Müller: Herr Lüders, tötet die Türkei westliche Verbündete?

Lüders: Na ja. Wenn man es auf die Spitze treiben will, kann man in der Tat sagen, dass die Kurden jetzt einen hohen Preis bezahlen. Die Kurden haben einen wesentlichen Anteil an der Bekämpfung des Islamischen Staates in Syrien wie auch im Irak geleistet und waren enge Verbündete der USA, vor allem in Syrien.

"Kurden haben zunächst einmal keine Verbündeten"

Müller: Ich muss noch mal auf die Ausgangsposition, die Ausgangsfrage zurückkommen, Herr Lüders. Die YPG, sagen Sie – das sind die kurdischen Einheiten, von denen wir im Moment reden und berichten, die im Norden Syriens jetzt agieren und agiert haben, gegen den IS gekämpft haben; auch Berlin sieht ja diese YPG als Verbündeten an –, die Türkei geht jetzt massiv militärisch dagegen vor. Anders herum gefragt: Kann das türkische Vorgehen unter den Gesichtspunkten, die Sie geschildert haben, legitim sein?

Lüders: Nein, es ist nicht legitim, völkerrechtlich ganz gewiss nicht, denn die Türkei führt einen Angriffskrieg auf syrischem Territorium, und ein solcher Angriffskrieg auf fremdem Gebiet ist grundsätzlich nicht völkerrechtskonform und insofern zu verurteilen. Die Kurden im Norden Syriens haben das Problem, dass sie lange Zeit als, um es mal deutlich auszusprechen, nützliche Idioten gedient haben im Kampf gegen den Islamischen Staat und nun von ihren amerikanischen Verbündeten geopfert werden, weil natürlich aus amerikanischer Sicht der NATO-Partner Türkei ungleich gewichtiger ist als eine Kurden-Miliz im Norden Syriens.

Müller: Die Kurden waren zweckdienlich und werden jetzt massakriert.

 

Das muss man gelesen haben.

Ich war inzwischen im Krankenhaus und sah morgens mal zufällig den Herrn Lüders im Fernsehen. Normalerweise holt man ihn nur noch ganz selten mal als Kenner der gesamten Nahostlage. Nebenbei bemerkt las ich auch sein bemerkenswertes Buch "Wer den Wind sät" (oder so ähnlich). Man hat Herrn Lüders gar Verschwörungstaktiken unterstellt, von offizieller Seite aus, weil er die aktuellen Geschehnisse zu wahrheitsnahe beschrieb - also gegen die NATO und USA - Nachrichten gerichtet.

Aber Herr Lüders blieb seinen Aussagen treu, trotz ständigen Reibereien mit den Sende-Anstalten - wie auch Herr Daniele Ganser. Ja, selbst unser Mr. DAX - der Dirk Müller fiel ja schon derbe in Ungnade, als er in Talkshows Wahrheiten verkünden wollte. Nur - das sind charaktervolle Menschen, die sich nicht kaufen lassen, wegen ein paar lumpigen Gagen für Fernsehauftritte.

Ich erlebe schon überall, dass die Falschmeldungen der offiziellen Staatssender Früchte tragen und sehr, sehr viele Menschen desorientiert sind. Man glaubt die offizielle Seite lieber. Sie ist einfacher zu übernehmen, als wenn man eigens nachdenken muss. - Man bedenke, dass mit den Lügen immer Kriegsgefahren verbunden sind. Und - sehr weit sind wir nicht mehr von einem Krieg entfernt.

Keiner von uns will Kriege - keiner möchte seine Kinder dafür opfern. - Und man bedenke, dass Länder wie SYRIEN schon jahrelang zerbomt und die dort lebenden Menschen umgebracht werden. WARUM? Weil die USA/NATO beschlossen haben, das Land und seine Bodenschätze zu übernehmen. Man tarnt den Krieg mit dem Bekämpfen des TERRORISMUSSES.

Es geht so zu - man kann es überall vergleichen:  Welches Land nicht bereit ist, seine Haustürschlüssel abzugeben und sie den Amis zu überlassen, wer nicht bereit ist, das gewählte Präsidentenamt zu verlassen, der wird mit einem Krieg überzogen. Die USA haben einen eigens für ihre Zwecke zugerichteten obersten Regierungschef für das Land dann parat.

Man konnte es ganz deutlich am Vorgehen in der UKRAINE bemerken.

Und - alle Länder müssen dann auf Geheiss der USA-Befehle tanzen. - Unsere Angela Merkel bewegt sich regelmässig im TAKT amerikanischer Vorgaben. - Sie vertritt nicht das DEUTSCHE VOLK - sondern nur die US-Interessen.

Übrigens - wie ich erfuhr, werden alle Vorhaben von EU-Gesetzen von den USA überprüft, ob sie auch mit denen der USA übereinstimmen. - Man kann daraus entnehmen, dass eine Weltregierung geplant ist - die die USA übernehmen wollen. Ich betone das WOLLEN. Aber mehr und mehr Länder lassen sich diese Vorschriften nicht mehr bieten. In der EU rumort es ganz gewaltig.

UND noch eines:  Wer oder was ist die EU?

Das ist ein Zusammenschluss von grossen internationalen KONZERNEN - denen man ein Parlament überlassen hat, das regierungsähnliche Strukturen nach aussen hin aufweisen soll - was man auch noch demokratisch nennt. Keiner durfte von uns darüber abstimmen. - Die Tendenz zeigt allerdings auf, dass man die eigenen nationalen Staats- und Völkereigenschaften aufgeben und ganz an die EU abgeben will. - Und wiederum wird das Volk nicht darum gefragt werden. Merkel ist für diese Planungen scheinbar der richtige Partner für die US Interessen.

Meine Meinung brauche ich hierzu nicht abgeben, weil meine Zeilen das schon begründen. Ich gönne wirklich jedem Menschen alles, was er benötigt. Das muss kein Luxus sein, aber eine gewisse Menschenwürde sollte in allen Fällen berücksichtigt werden.
Auf keinen Fall ist es eine Lösung, dass wir jetzt von einer fremden Welt mit Massen überspült werden - heimlich oder unheimlich. Grenzen müssen bewacht werden, weil sonst die eigene Bevölkerung keinen ausreichenden Schutz mehr besitzt. Wir haben weder Arbeitsstellen für die Zuwanderer aus anderen Ländern, noch Wohnraum, noch Geld - um alles zu finanzieren.
Wenn die Leute hierher kommen und falsche oder keine Angaben machen, man jahrelang forschen muss, aus welchem Land sie überhaupt kommen, welche Probleme sie als Fluchtgrund angeben, dann kosten sie sehr viel Geld, auch wenn sie unberechtigt sind, hier aufgenommen zu werden.

Alleine die Tatsache, dass Asylanten angeben, dass sie, sobald sie in die Heimat zurück abgeschoben würden, wieder als SOLDAT dienen müssten, kann doch wohl kein Grund sein, dass man solche Leute hier beheimatet. Jeder Bürger eines Landes ist verpflichtet, sein Land zu schützen. - Im Kriegsfall konnte auch kein Deutscher ins Ausland fliehen und behaupten, dass er kein Soldat sein möchte. Da gelten ganz andere Bedingungen. Ausserdem kann man seinem Land auch anders helfen, als am Dienst an der Waffe.

Ich bemerke gerade, dass ich schon wieder weit vom Thema abgewichen bin. Leider spiegeln sich die gesamten Probleme in der Welt auch bei uns nieder. Ich kann kaum noch etwas ausgrenzen. Eine Tatsache bleibt bestehen:  Unser DEUTSCHLAND wird als Zahlmeister für alles missbraucht und die MERKEL REGIERUNG lässt es zu! In allen Bereichen fällt einem die totale ERGEBENHEIT zu den USA/zur NATO auf.

Übrigens - die NATO wurde einst gegründet, damit die Welt friedlicher wird. Heute ist diese Organisation total von den USA dominierend bestimmt und auf Kriege gebürstet. Hierzu könnte ich noch sehr viel berichten, aber es wäre auch zuviel, um das alles auf einmal zu verdauen. - Selbstverständlich kann ich all mein Geschreibsel auch belegen. Ich würde mich schämen, Unwahrheiten zu verkünden. Lieber würde ich schweigen.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article175213240/Bundesagentur-fuer-Arbeit-Jeder-zehnte-Hartz-IV-Empfaenger-ist-Syrer.html

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Es gibt keine allgemein akzeptierte wissenschaftliche Definition von Terrorismus. Schwierigkeiten bereitet insbesondere die Abgrenzung von Terrorismus und politischem Widerstand. Typischerweise werden Personen und Bewegungen, die von einer Seite als gewalttätige, aber legitime Untergrund- oder Widerstandskämpfer angesehen werden, aus einem anderen Blickwinkel als Terroristen bezeichnet, und umgekehrt. Die verschiedenen juristischen Definitionen des Begriffs, ob im nationalen Strafrecht von Staaten oder im internationalen Recht, sind häufig aus ähnlichen Gründen umstritten.

Quelle Wikipedia  Terrorismus

   

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