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Menschenrechte  

Artikel 19 - Meinungs- und Informationsfreiheit

Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäusserung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Erläuterung zu Artikel 19

Das Recht, sich eine Meinung zu bilden und diese zu äussern und das Recht, unangefochten Informationen zu suchen und zu bekommen, gehört nach wie vor zu den häufig verletzten Menschenrechten. Staatliche Zensur der Presse, das Verbot der Veröffentlichung von Büchern, die Verfolgung von Schriftstellern/-innen und Medienschaffenden ist leider immer noch an der Tagesordnung. Viele Machthabende fürchten um ihre Position, wenn sich die Menschen gut informieren können und ihre abweichenden Ansichten kundtun. Der Schutz dieser Rechte stellt daher ein wichtiges Element für eine funktionierende Demokratie dar und ist eine wichtige Voraussetzung, um andere Menschenrechte ausüben zu können.

Allerdings darf das Recht der Meinungsäusserung nicht absolut verstanden werden und seine Ausübung unterliegt einer besonderen Verantwortung: Eine Schranke findet das Recht etwa bei der Achtung des Rufes anderer Personen, bei der rassistischen Hetze oder beim Aufruf zu Gewalthandlungen.

   

NUR GEMEINSAM SIND WIR STARK.

Der Trog, aus dem die Schweine fressen, ist immer der Gleiche.

Es sind nur die Schweine, die sich ändern.

 

   

Auch ich will es wissen .......


Da schreibt der von mir hochgeschätzte Herr Kreutzer, was er von der Bundesregierung wissen möchte.
Ich muss dazu schreiben, dass ich hierauf ebenfalls Antworten erwarten würde, wie viele Bürger ebenfalls.

Von Herrn Kreutzers Ausführungen gebe ich einmal den Link dazu an und kopiere zunächst die ersten Fragen davon.
Alles andere, was die Politiker da von sich geben, ist total nebensächlich, wenn sie die Fragen nicht beantworten können oder wollen. Nur - um mal ein kleines Beispiel anzuführen:

Wird man sich für einen Krieg in Richtung Russland entscheiden, ist Hartz4 oder der Mindestlohn - so wie alles andere nebensächlich. Dann besteht nur noch die Frage unseres Überlebens.

Wird man immer mehr Asylanten ins Land lassen, werden die Kriege in anderen Ländern auch zu uns exportiert. Siehe Kurden - Türken - Islamisten u. a.

Werden nicht bald unsere Grenzen systematisch kontrolliert, wird unser Land ausgebeutet. Unsere Sozialsysteme können das nicht schultern. Es heisst, dass 60 Millionen Menschen auf der Flucht sind. Sollen wir die etwa alle aufnehmen? - Schon jetzt hat unser Land keine Gelder, um die notwendigsten Massnahmen in unserem Lande zu beheben. Ich weise einmal daraufhin, dass die von den Bürgern gezahlten Steuern in erster Linie zur Versorgung des Volkes und des gesamten Landes dienen.
Heute hat man den Eindruck, als würden mit den deutschen Steuergeldern eher das Ausland bedient, als die eigenen Bürger, für die ja nie Geld da ist. -

Ich weise daraufhin, dass die Summen, die aus den Sozialkassen fliessen, ja ohnehin weitere Summen der deutschen Beitragszahler sind, neben den ganzen Steuerabgaben. Die Rentenbeiträge müssen ja erst eingezahlt werden, damit man irgendwann einen Anspruch darauf hat. Bei Zuzüglern von irgendwo - macht man Ausnahmen!!

Die Krankenkassenbeiträge zahlt man von der Jugend an, bis ins Alter. - Und die Fremden, die hierher kommen, profitieren von diesen Kassen, ohne jemals einen Cent eingezahlt zu haben.

Die Pflegekassen, wo WIR regelmässig einzahlen müssen, die werden inzwischen erfolgreich von FREMDEN geplündert, wie erst neulich in grossem Umfang bekannt wurde. - Man hat den Eindruck, als schaute das Ausland nur darauf, wo man unsere Sozialkassen leeren könnte. Die dummen Deutschen füllen sie ja wieder.

Ich habe es so satt, was alles in unserem Lande schief läuft. Und Merkel stellt sich dahin und sagt: Ich wüsste nicht, was wir hätten anders machen sollen. (auch so ähnlich) - Diese Leute, die uns regieren, scheinen sich so weit vom VOLKSWILLEN entfernt zu haben, dass sie keine Ahnung haben, was sich im Lande abspielt. - Hauptsache - es wird an die Medien herausgegeben, dass keine Straftaten von den Zuwanderern bekannt gemacht werden, damit die Bevölkerung nicht noch wütender wird.

Ich weiss noch nicht wie ich es mache, aber ich werde diese Fragen an bestimmte Oberhäupter der Regierung absenden.
Morgen muss ich erst ins Krankenhaus, aber wenn ich heimkehren sollte, dann werde ich handeln.

Wird sich die Bundesregierung gemeinsam mit den Briten und den US-Amerikanern in einen Krieg gegen Russland stürzen, wenn sich dafür die "anders nicht plausibel erklärbaren" Indizien mehren oder wenn es - z. B. in Syrien - zum Überschreiten von Macrons roter Linie oder zu einem direkten Zusammenstoß zwischen russischen und amerikanischen Truppen kommen sollte?

Wird sich die Bundesregierung zur Rettung des Euro und zum Erhalt der EU auf eine weitere Aufweichung von Maastricht-Kriterien einlassen, auf die No-Bail-Out-Klausel vollständig verzichten und der Vervollkommnung der Schuldenunion, auch durch die Vergemeinschaftung der Einlagensicherungssysteme zustimmen?

Wird die Bundesregierung weitere Souveränitätsrechte auf die EU übertragen und dabei mit der Installation eines europäischen Finanzministers das Haushaltsrecht des Bundestages aushebeln und mit der Gründung einer europäischen Armee die deutsche "Parlamentsarmee" in eine europäische Eingreiftruppe umwandeln?

Wird die Bundesregierung an der Praxis der Begünstigung unkontrollierter Zuwanderung festhalten und dabei die Zerstörung der Sozialsysteme ebenso inkauf nehmen, wie die Ausbreitung des nicht mit dem Grundgesetz vereinbaren Islam, gleichgültig, ob aus humanitären Gründen oder um die Idee der Replacement Migration umzusetzen?

Wird die Bundesregierung weiterhin in Übereinstimmung mit der EU-Kommission pro Globalisierung und pro Freihandel eintreten und damit zulassen, dass im Zuge des internationalen Wettbewerbs Lohndumping und der Export von Arbeitslosigkeit immer weiter getrieben werden?




http://www.egon-w-kreutzer.de/005/tk180320.html

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Quelle Wikipedia  Terrorismus

   

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