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Menschenrechte  

Artikel 19 - Meinungs- und Informationsfreiheit

Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäusserung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Erläuterung zu Artikel 19

Das Recht, sich eine Meinung zu bilden und diese zu äussern und das Recht, unangefochten Informationen zu suchen und zu bekommen, gehört nach wie vor zu den häufig verletzten Menschenrechten. Staatliche Zensur der Presse, das Verbot der Veröffentlichung von Büchern, die Verfolgung von Schriftstellern/-innen und Medienschaffenden ist leider immer noch an der Tagesordnung. Viele Machthabende fürchten um ihre Position, wenn sich die Menschen gut informieren können und ihre abweichenden Ansichten kundtun. Der Schutz dieser Rechte stellt daher ein wichtiges Element für eine funktionierende Demokratie dar und ist eine wichtige Voraussetzung, um andere Menschenrechte ausüben zu können.

Allerdings darf das Recht der Meinungsäusserung nicht absolut verstanden werden und seine Ausübung unterliegt einer besonderen Verantwortung: Eine Schranke findet das Recht etwa bei der Achtung des Rufes anderer Personen, bei der rassistischen Hetze oder beim Aufruf zu Gewalthandlungen.

   

NUR GEMEINSAM SIND WIR STARK.

Der Trog, aus dem die Schweine fressen, ist immer der Gleiche.

Es sind nur die Schweine, die sich ändern.

 

   

BÜNDNISRÜCKSICHTEN

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 24 

(1) Der Bund kann durch Gesetz Hoheitsrechte auf zwischenstaatliche Einrichtungen übertragen.
(1a) Soweit die Länder für die Ausübung der staatlichen Befugnisse und die Erfüllung der staatlichen Aufgaben zuständig sind, können sie mit Zustimmung der Bundesregierung Hoheitsrechte auf grenznachbarschaftliche Einrichtungen übertragen.
(2) Der Bund kann sich zur Wahrung des Friedens einem System gegenseitiger kollektiver Sicherheit einordnen; er wird hierbei in die Beschränkungen seiner Hoheitsrechte einwilligen, die eine friedliche und dauerhafte Ordnung in Europa und zwischen den Völkern der Welt herbeiführen und sichern.
(3) Zur Regelung zwischenstaatlicher Streitigkeiten wird der Bund Vereinbarungen über eine allgemeine, umfassende, obligatorische, internationale Schiedsgerichtsbarkeit beitreten.


Mit dem Bündnisfall regelt Art. 5 Nordatlantikvertrag in Verbindung mit Art. 115a GG eine weitere Einsatzmöglichkeit der Bundeswehr. Die Bundeswehr kann auch eingesetzt werden, wenn ein NATO-Bündnispartner angegriffen wird. Eine Beistandsverpflichtung kann auch aus Artikel 42 Absatz 7 des EU-Vertrags abgeleitet werden.[1]

https://de.wikipedia.org/wiki/B%C3%BCndnisfall

Hauptartikel: Terroranschläge am 13. November 2015 in Paris

Nach Einschätzung des früheren Generalinspekteurs der Bundeswehr und Vorsitzenden des NATO-Militärausschusses, Harald Kujat, wird Deutschland möglicherweise in Kürze militärisch an der Seite Frankreichs gegen den „Islamischen Staat“ kämpfen. Dies ergebe sich aus der Beistandspflicht Deutschlands gegenüber Frankreich, einem von außen durch einen kriegerischen Akt angegriffenen Staat. Die Aussage von Bundeskanzlerin Angela Merkel, Deutschland werde „alles tun, gemeinsam den Kampf gegen diese Terroristen zu führen“, bedeute „im Grunde genommen eine Kriegserklärung an den IS“, sagte Kujat am 14. November 2015 in der ZDF-Sendung „maybrit illner spezial“. „Das heißt, wir werden, wenn Frankreich militärisch gegen den IS vorgeht, gemeinsam an der Seite Frankreichs sein. Das ist eine sehr weitreichende Festlegung“, sagte Kujat weiter. Die Frage sei, ob die deutsche Politik bereit sei, diese Festlegung einzulösen.[12]

Am 17. November 2015 forderte der französische Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian die militärische Unterstützung Frankreichs durch die anderen EU-Staaten im Kampf gegen den „Islamischen Staat“ unter Berufung auf Artikel 42 Absatz 7 des EU-Vertrags.[13] Durch die Berufung auf den EU-Vertrag wird auch an die Solidarität von Österreich, Schweden, Finnland, Irland, Zypern und Malta appelliert, also von Staaten der EU, die nicht zugleich Mitglieder der NATO sind. Dass Frankreich sich nicht auf Art. 5 des NATO-Vertrags bezieht, wird einerseits damit begründet, dass es bereits ein Bündnis gegen den „Islamischen Staat“ gebe, in das 60 Staaten, darunter alle NATO-Mitgliedsstaaten eingebunden seien; andererseits erlaube die Berufung auf den EU-Vertrag eher eine Einbindung Russlands in Maßnahmen, bei denen Frankreich die Führungsrolle übernehme.[14]

Nach Angaben der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini haben die Mitgliedsstaaten der EU einstimmig ihre Bereitschaft erklärt, Frankreich zu unterstützen. Der EU kommt dabei nur eine koordinierende Rolle zu, da sie im Rahmen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik keine eigenen militärischen Verteidigungsmittel besitzt. Vielmehr sind es die einzelnen Staaten, welche bilateral Unterstützung leisten.[15]



http://www.free21.org/die-propaganda-matrix/

Ich habe mich schon nach dem 11. September 2001 mit einer Bündnisverpflichtung vertraut gemacht, denn solch ein Beistand aller Nato-Länder kam ja zu dem Zeitpunkt erstmalig zustande.

Um eines vorweg zu nehmen, glaube ich nicht an die geschilderten Märchen, die uns von den USA präsentiert wurden. Allerdings glaube ich an den Zeitpunkt, wo die Amis den Startschuss an die westliche Welt abgegeben haben, ab jetzt gemeinsam in Kriege zu ziehen.

Angenommen - es wären wirklich einige Personen mit Flugzeugen in die Wolkenkratzer gerast, (was absurd ist) es berechtigte die Amis noch lange nicht, Kriege gegen etliche Länder in Nahost, Afrika und sonst wo zu führen. Angenommen, das russische Militär würde ins amerikanische Landesinnere einmarschieren und dort bombardieren, das wären Gründe, die NATO einzuberufen.

Noch abartiger war die Bündnisverpflichtung für die Franzosen, am 13. November 2015, was ich erst heute las. Die fühlten sich vom "IS" angegriffen - ISLAMISCHER STAAT - obwohl das kein Staat ist, sondern lediglich eine kriegerische Clicke. Aber alle machten mit, selbst die neutralen Länder, wie die Ösis, Schweden, Finnland, Irland, Malta und Zypern. Selbst wenn sie kein NATO-Staat sind, werden die Länder durch das europäische Mitgliederbündnis dazu verpflichtet.

Also, wenn da einige Hansels irgendwo einen Terrorakt planen, wird das als eine Kriegserklärung gewertet. Das entsprechende Land sucht man sich inzwischen aus oder man weiss es vorab schon, bevor was passiert. - JETZT VERSTEHE ICH ERST EINMAL - WARUM UND WIESO ÜBERALL KRIEGE HERRSCHEN.

Weshalb ich jedoch auf dieses Thema komme, das ist die erbärmliche LÜGE - die von den Briten kam, in den letzten Tagen.
Russland hätte zwei Personen in England vergiftet. Ich will jetzt nichts Falsches schreiben, habe nur grob gelesen und in den Nachrichten erfahren, dass zwei Personen auf einer Bank sassen, die sich nicht genau äussern konnten. Sie kamen ins Krankenhaus, ihr Leben ist jedoch schwer bedroht, weil sie durch Giftgas so zugerichtet wurden.

Die waren Doppelagenten, die vor Jahren im Austausch von den Russen freigelassen wurden. Ich meine, sie hätten zuvor sechs Jahre im russischen Knast verbracht. Man könnte das für eine SATIRE halten, so gering ist diese Glaubwürdigkeit. - Wenn die Russen solche Personen jahrelang in ihren Händen haben, sie dann im Austausch gegen andere Agenten freilassen, dann bringen sie die doch nicht nach etlichen Jahren auf einer Parkbank um.

Das ist der gleiche Unsinn, wie damals die BRUTKASTENLÜGE - bevor der IRAKKRIEG begann. Allerdings kann man diesbezüglich noch etliche dieser hässlichen Lügen aufzählen. - Nur - es wird in etlichen Artikeln im Internet beschrieben, dass Milliarden dafür ausgegeben werden, dass solche Märchen erfunden werden. Keinen dieser ekeligen Schreiberlinge interessiert es, dass dafür MILLIONEN MENSCHEN sterben müssen. -
Ich erinnere mal eben an die MASSENVERNICHTUNGSWAFFEN des SADDAM HUSSEIN - die er nie besass.

Jedenfalls hat die THERESA MAY den Russen kräftig gedroht. "Der russische Staat ist des versuchten Mordes schuldig." Es gibt keine Beweise (wie immer) und nun hat sie 23 russische Diplomaten ausgewiesen, die das Land innerhalb einer Woche verlassen müssen. Vermutlich folgen dem noch weitere Grausamkeiten, auch von der EU aus. Unsere Flinten Uschi hat sich sofort mit der britischen Regierungschefin solidarisch erklärt und mit ins Horn geblasen. Merkel will abwarten, was die NATO - USA anordnet!!

Ausgerechnet die Briten müssen andere Länder wegen Menschenrechtsverletzungen anklagen. Die haben doch wohl genug Dreck am Stecken.

Als ich hörte, wie sich Flinten-Uschi äusserte und unser Merkel, da schämte ich mich schon, eine Deutsche zu sein. Warum dürfen sich unsere Obrigkeiten derartig äussern? Ohne Beweise kann und darf man keinem Tötungsabsichten unterstellen. Russland wollte ja Proben des Gases haben, dessen sie verdächtigt werden, das zu besitzen. Aber NEIN - keine Reaktion darauf. Man kann nur darauf hoffen, dass PUTIN weiterhin gelassen über die ganzen Anschuldigen bleibt.

Natürlich hat Russland dem Westen mächtig in die Suppe gespuckt, als sie dem syrischen ASSAD Beistand geleistet haben.
Zuvor wollte der Westen die Russen in der UKRAINE ärgern. Nur - Putin übernahm einfach die KRIM, wo sie ihren Stützpunkt besitzen, nach vorherigem Befragen aller Bürger der Krim, die einverstanden waren, zu Russland zu gehören.

Aber immer - wenn sich der Krieg in Syrien dem Ende zuneigt, werden wieder neue Herde angelegt. Russland darf nicht als Sieger dastehen.

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Nachgefragt  

Was ist Terrorismus?

Es gibt keine allgemein akzeptierte wissenschaftliche Definition von Terrorismus. Schwierigkeiten bereitet insbesondere die Abgrenzung von Terrorismus und politischem Widerstand. Typischerweise werden Personen und Bewegungen, die von einer Seite als gewalttätige, aber legitime Untergrund- oder Widerstandskämpfer angesehen werden, aus einem anderen Blickwinkel als Terroristen bezeichnet, und umgekehrt. Die verschiedenen juristischen Definitionen des Begriffs, ob im nationalen Strafrecht von Staaten oder im internationalen Recht, sind häufig aus ähnlichen Gründen umstritten.

Quelle Wikipedia  Terrorismus

   

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