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Menschenrechte  

Artikel 19 - Meinungs- und Informationsfreiheit

Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäusserung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Erläuterung zu Artikel 19

Das Recht, sich eine Meinung zu bilden und diese zu äussern und das Recht, unangefochten Informationen zu suchen und zu bekommen, gehört nach wie vor zu den häufig verletzten Menschenrechten. Staatliche Zensur der Presse, das Verbot der Veröffentlichung von Büchern, die Verfolgung von Schriftstellern/-innen und Medienschaffenden ist leider immer noch an der Tagesordnung. Viele Machthabende fürchten um ihre Position, wenn sich die Menschen gut informieren können und ihre abweichenden Ansichten kundtun. Der Schutz dieser Rechte stellt daher ein wichtiges Element für eine funktionierende Demokratie dar und ist eine wichtige Voraussetzung, um andere Menschenrechte ausüben zu können.

Allerdings darf das Recht der Meinungsäusserung nicht absolut verstanden werden und seine Ausübung unterliegt einer besonderen Verantwortung: Eine Schranke findet das Recht etwa bei der Achtung des Rufes anderer Personen, bei der rassistischen Hetze oder beim Aufruf zu Gewalthandlungen.

   

NUR GEMEINSAM SIND WIR STARK.

Der Trog, aus dem die Schweine fressen, ist immer der Gleiche.

Es sind nur die Schweine, die sich ändern.

 

   

Was die Entlassung Außenminister Tillersons bedeutet

Paul Craig Roberts

Senator Chuck Schumer (D, NY) sagt, dass Tillersons Entlassung darauf hinweist, dass die Trump-Administration zerfällt. Ich verstehe, warum Senator Schumer das so sieht, vor allem nach all den anderen Entlassungen und Rücktritten.

Ich sehe das anders. Die Entlassung des Außenministers Tillerson, die Ernennung des CIA-Direktors Pompeo zum Außenminister und die Beförderung von Gina Haspel, die die geheimen CIA-Foltergefängnisse in Thailand beaufsichtigt hat (siehe New York Times > LINK), deuten darauf hin, dass der Militär-/Sicherheitskomplex seine Vereinnahmung des Trump-Regimes abgeschlossen hat. Von einer Normalisierung der Beziehungen zu Russland wird nicht mehr die Rede sein.

Die Kombination aus der Israel-Lobby, den Neokonservativen und dem Militär-/Sicherheitskomplex hat sich als zu mächtig erwiesen, um Frieden zwischen den beiden Atommächten herzustellen. Wenn man sich die Administration Trumps ansieht, sind die drei oben genannten Kräfte die Verantwortlichen.

Israel ist nach wie vor entschlossen, das US-Militär einzusetzen, um Syrien und den Iran zu destabilisieren, um die Hisbollah zu isolieren und die Unterstützung und Versorgung der Miliz abzuschneiden. Die Neokonservativen unterstützen sowohl das Interesse Israels als auch ihren eigenen Wunsch nach Washingtons Hegemonie über die Welt. Der Militär-/Sicherheitskomplex beabsichtigt, die "Bedrohung Russland" als Rechtfertigung seines Budgets und seiner Macht beizubehalten.

Die Medienhuren stehen in völliger Übereinstimmung mit dem Schema. Obgleich nachgewiesen worden ist, dass es sich bei Russiagate um falsche Anschuldigungen handelt, die von der DNC, dem FBI und der CIA inszeniert wurden, wiederholen die Presstituierten weiterhin die Anschuldigungen, als ob es Beweise gäbe, die beweisen, dass die Anschuldigungen wahr sind. Die "gestohlene Wahl" ist eine Fiktion, die zur Realität gemacht wurde. Und jetzt haben wir einen neuen Vorwurf, dass Putin angeordnet hat, einen ehemaligen britischen Spion in England auf einer Parkbank mit einer höchst unwahrscheinlichen Form von Militärgift zu eliminieren. Der Vorwurf ist absurd, aber das hindert die Fiktion nicht daran, zur Realität zu werden.

Nachdem ich ein Vierteljahrhundert in Washington gedient habe und Mitglieder der britischen Regierung gekannt habe, glaube ich nicht, dass irgendjemand von ihnen an die Geschichten von Russiagate und von der Vergiftung Skripals glaubt. Was geschieht, ist, dass eine Agenda Vorrang vor der Wahrheit erhalten hat.

Das ist eine äußerst gefährliche Agenda. Russlands neue Waffen geben Russland leicht militärische Überlegenheit gegenüber den USA. Da China und der Iran die Situation ähnlich wie die Russen sehen, sind die USA deutlich übertroffen. Dennoch bestehen Washington und seine Vasallen darauf, gewalttätige und falsche Anschuldigungen und Drohungen gegen Russland, den Iran und gelegentlich auch gegen China zu erheben. Russland, Iran und China wissen, dass diese Anschuldigungen falsch sind. Angesichts einer endlosen Kette falscher und feindseliger Anschuldigungen bereiten sie sich auf den Krieg vor.

Die Welt wird von einer winzigen Minderheit in einen Krieg getrieben, der wohl nuklear sein wird: israelische Zionisten, Neokonservative und der US-Militär-/Sicherheitskomplex. Wir sind Zeugen des leichtsinnigsten und unverantwortlichsten Verhaltens in der Weltgeschichte. Wo sind die Stimmen dagegen?

erschienen am 13. März 2018 auf Paul Craig Roberts´ Website

http://antikrieg.com/aktuell/2018_03_13_wasdie.htm

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Was ist Terrorismus?

Es gibt keine allgemein akzeptierte wissenschaftliche Definition von Terrorismus. Schwierigkeiten bereitet insbesondere die Abgrenzung von Terrorismus und politischem Widerstand. Typischerweise werden Personen und Bewegungen, die von einer Seite als gewalttätige, aber legitime Untergrund- oder Widerstandskämpfer angesehen werden, aus einem anderen Blickwinkel als Terroristen bezeichnet, und umgekehrt. Die verschiedenen juristischen Definitionen des Begriffs, ob im nationalen Strafrecht von Staaten oder im internationalen Recht, sind häufig aus ähnlichen Gründen umstritten.

Quelle Wikipedia  Terrorismus

   

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