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Menschenrechte  

Artikel 19 - Meinungs- und Informationsfreiheit

Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäusserung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Erläuterung zu Artikel 19

Das Recht, sich eine Meinung zu bilden und diese zu äussern und das Recht, unangefochten Informationen zu suchen und zu bekommen, gehört nach wie vor zu den häufig verletzten Menschenrechten. Staatliche Zensur der Presse, das Verbot der Veröffentlichung von Büchern, die Verfolgung von Schriftstellern/-innen und Medienschaffenden ist leider immer noch an der Tagesordnung. Viele Machthabende fürchten um ihre Position, wenn sich die Menschen gut informieren können und ihre abweichenden Ansichten kundtun. Der Schutz dieser Rechte stellt daher ein wichtiges Element für eine funktionierende Demokratie dar und ist eine wichtige Voraussetzung, um andere Menschenrechte ausüben zu können.

Allerdings darf das Recht der Meinungsäusserung nicht absolut verstanden werden und seine Ausübung unterliegt einer besonderen Verantwortung: Eine Schranke findet das Recht etwa bei der Achtung des Rufes anderer Personen, bei der rassistischen Hetze oder beim Aufruf zu Gewalthandlungen.

   

NUR GEMEINSAM SIND WIR STARK.

Der Trog, aus dem die Schweine fressen, ist immer der Gleiche.

Es sind nur die Schweine, die sich ändern.

 

   

Zwei Straßen, zwei Welten

Tausende demonstrieren in Kandel


Kandel kommt nicht zur Ruhe. Seit dem Tod der 15 Jahre alten Mia gehen hier immer wieder Menschen auf die Straße. Am Samstag zogen gleich vier Demonstrationen durch den Ort in Rheinland-Pfalz.

 

Durch die Rheinstraße in Kandel schallen laute Parolen. "Festung Europa, macht die Grenzen dicht", skandieren die Demonstranten. Über ihnen wehen Deutschlandfahnen, die Stimmung ist aggressiv. In der Parallelstraße wird ebenfalls demonstriert, hier dominieren Regenbogenfahnen und Rufe wie "Nazis raus". Zwei Straßen, zwei Welten.

Auch mehr als zwei Monate nach dem gewaltsamen Tod der 15 Jahre alten Mia kommt Kandel nicht zur Ruhe. Am Samstag haben nach Polizeiangaben etwa 4500 Menschen in dem kleinen Ort in Rheinland-Pfalz demonstriert. Dabei sei es auch zu Auseinandersetzungen zwischen den Demonstranten gekommen, sagte ein Polizeisprecher am Samstag. Größere Störungen hätten aber verhindert werden können. Die Polizei war mit mehreren Hundertschaften vor Ort.

Zu einer Demo hatte die Initiative "Kandel ist überall" aufgerufen, die sich gegen "illegale Massenimmigration" wendet. Zum Auftakt kamen etwa 1500 Menschen auf einen Parkplatz am Ortsausgang - darunter Rentner, Ehepaare und Jugendliche. Minütlich mehr. Hier wollten sie ihrem Groll freien Lauf lassen. "Wir Mütter haben keine Kinder bekommen, um sie von den Merkel-Gästen schänden oder abschlachten zu lassen", dröhnte es aus einem Lautsprecher. Zur Teilnahme an der Demo rief auch der AfD-Bundestagabgeordnete Thomas Seitz auf.

 

https://www.n-tv.de/panorama/Tausende-demonstrieren-in-Kandel-article20318574.html

 

Ich weiss nicht, was die Gegendemonstrationen jetzt immer zu bedeuten haben?

Wenn Politiker so viele fremde Nationen in unser Land lassen, sollten sie auch dafür sorgen, dass die eigenen Bürger geschützt werden. Es kann doch wohl nicht sein, dass man Menschen in unser Land - ohne Pässe aufnimmt - die sich mit Lügen einen Aufenthalt hier erwerben, ihr wahres Alter verschweigen, Straftaten begehen und ALLES wird hier geduldet.

Alles geht auf MERKELS Konto, was sie jahrelang angerichtet hat. Und die Bürger haben es dann auszubaden.

Von wegen: WIR SCHAFFEN DAS!

Es ist mir ebenso klar, dass sich bei solchen Demos auch Neonazis untermischen. Allerdings - auch die haben Rechte. So lange, wie die sich straffrei bewegen, muss man das tolerieren. Ich hasse das, wenn solche Aktionen in rechte oder linke Kategorien gefasst werden. Es sind Bürger unseres Landes, auch wenn sie den Politikern unangenehm sind.

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Nachgefragt  

Was ist Terrorismus?

Es gibt keine allgemein akzeptierte wissenschaftliche Definition von Terrorismus. Schwierigkeiten bereitet insbesondere die Abgrenzung von Terrorismus und politischem Widerstand. Typischerweise werden Personen und Bewegungen, die von einer Seite als gewalttätige, aber legitime Untergrund- oder Widerstandskämpfer angesehen werden, aus einem anderen Blickwinkel als Terroristen bezeichnet, und umgekehrt. Die verschiedenen juristischen Definitionen des Begriffs, ob im nationalen Strafrecht von Staaten oder im internationalen Recht, sind häufig aus ähnlichen Gründen umstritten.

Quelle Wikipedia  Terrorismus

   

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