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Menschenrechte  

Artikel 19 - Meinungs- und Informationsfreiheit

Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäusserung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Erläuterung zu Artikel 19

Das Recht, sich eine Meinung zu bilden und diese zu äussern und das Recht, unangefochten Informationen zu suchen und zu bekommen, gehört nach wie vor zu den häufig verletzten Menschenrechten. Staatliche Zensur der Presse, das Verbot der Veröffentlichung von Büchern, die Verfolgung von Schriftstellern/-innen und Medienschaffenden ist leider immer noch an der Tagesordnung. Viele Machthabende fürchten um ihre Position, wenn sich die Menschen gut informieren können und ihre abweichenden Ansichten kundtun. Der Schutz dieser Rechte stellt daher ein wichtiges Element für eine funktionierende Demokratie dar und ist eine wichtige Voraussetzung, um andere Menschenrechte ausüben zu können.

Allerdings darf das Recht der Meinungsäusserung nicht absolut verstanden werden und seine Ausübung unterliegt einer besonderen Verantwortung: Eine Schranke findet das Recht etwa bei der Achtung des Rufes anderer Personen, bei der rassistischen Hetze oder beim Aufruf zu Gewalthandlungen.

   

NUR GEMEINSAM SIND WIR STARK.

Der Trog, aus dem die Schweine fressen, ist immer der Gleiche.

Es sind nur die Schweine, die sich ändern.

 

   

Zahl neuer Flüchtlinge sinkt

 

Immer weniger neue Asylsuchende erreichen Deutschland: Im Januar sank die Zahl der Ankünfte auf gut 12.000 Menschen. Die meisten davon stammen auch weiterhin aus dem Kriegsland Syrien.

Die Zahl der Flüchtlinge und Migranten, die neu in Deutschland ankommen, sinkt weiter. Im Januar wurden 12.285 Asylsuchende registriert, im Dezember waren es noch gut 13.000, im November sogar mehr als 16.000. Das geht aus der Statistik des Bundesinnenministeriums hervor.

Zahl der Afghanen sinkt

Die meisten Flüchtlinge kamen dabei aus Syrien, dem Irak und Nigeria. Besonders die Zahl neuer asylsuchender Afghanen geht weiter zurück. Im Januar waren es noch 675, im November 966. Das Land lag lange auf Platz drei der Hauptherkunftsländer.

Über 29.000 Anträge wurde entschieden

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat der Statistik zufolge im Januar über gut 29.000 Asylanträge entschieden. 16 Prozent der Antragsteller erhielten Schutz nach der Genfer Flüchtlingskonvention, knapp zwölf Prozent den untergeordneten subsidiären Schutz, der den Familiennachzug ausschließt. Die Zahl noch nicht entschiedener Anträge beim Bundesamt lag zum Ende des Vormonats bei knapp 58.000.

https://www.tagesschau.de/inland/flucht-181.html

 

Ich bin nicht links - nicht rechts - aber immer geradeaus!

Man führe sich einmal vor Augen, dass im Januar nur 12.000 Flüchtlinge hier in Täuschland ankamen. Das ist immerhin die Grösse einer Stadt, in nur einem Monat. Und rechnet man sich die Jahresanzahl zusammen, hat man die Zunahme einer Großstadt erreicht. Wohin soll das führen? Allerdings sind das ja nur die offiziellen Angaben.

Innerhalb Europas können die Flüchtlinge ja auch Deutschland zum Ziel aussuchen.


Wir werden von unseren Politikern nicht mehr geschützt, obwohl das nach dem Grundgesetz die Aufgabe einer Staatsführung ist.
Ich bin ein ganz friedlicher Mensch, aber so langsam läuft mir die Galle über.
Die Politiker und Parteien beschäftigen sich derzeit nur mit sich selber! Die gehörten ALLE abgesetzt zu werden. Es ist ja nicht mehr auszuhalten.

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Nachgefragt  

Was ist Terrorismus?

Es gibt keine allgemein akzeptierte wissenschaftliche Definition von Terrorismus. Schwierigkeiten bereitet insbesondere die Abgrenzung von Terrorismus und politischem Widerstand. Typischerweise werden Personen und Bewegungen, die von einer Seite als gewalttätige, aber legitime Untergrund- oder Widerstandskämpfer angesehen werden, aus einem anderen Blickwinkel als Terroristen bezeichnet, und umgekehrt. Die verschiedenen juristischen Definitionen des Begriffs, ob im nationalen Strafrecht von Staaten oder im internationalen Recht, sind häufig aus ähnlichen Gründen umstritten.

Quelle Wikipedia  Terrorismus

   

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