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Menschenrechte  

Artikel 19 - Meinungs- und Informationsfreiheit

Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäusserung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Erläuterung zu Artikel 19

Das Recht, sich eine Meinung zu bilden und diese zu äussern und das Recht, unangefochten Informationen zu suchen und zu bekommen, gehört nach wie vor zu den häufig verletzten Menschenrechten. Staatliche Zensur der Presse, das Verbot der Veröffentlichung von Büchern, die Verfolgung von Schriftstellern/-innen und Medienschaffenden ist leider immer noch an der Tagesordnung. Viele Machthabende fürchten um ihre Position, wenn sich die Menschen gut informieren können und ihre abweichenden Ansichten kundtun. Der Schutz dieser Rechte stellt daher ein wichtiges Element für eine funktionierende Demokratie dar und ist eine wichtige Voraussetzung, um andere Menschenrechte ausüben zu können.

Allerdings darf das Recht der Meinungsäusserung nicht absolut verstanden werden und seine Ausübung unterliegt einer besonderen Verantwortung: Eine Schranke findet das Recht etwa bei der Achtung des Rufes anderer Personen, bei der rassistischen Hetze oder beim Aufruf zu Gewalthandlungen.

   

NUR GEMEINSAM SIND WIR STARK.

Der Trog, aus dem die Schweine fressen, ist immer der Gleiche.

Es sind nur die Schweine, die sich ändern.

 

   

Berliner Polizei ließ islamistischen Gefährder laufen

 

Er habe an der selbe Brücke Drogen verkauft, wie der Weihnachtsmarkt-Attentäter Anis Amri. Wie jetzt bekannt wurde, hat die Berliner Polizei den schon festgenommenen Mann aber wieder auf freien Fuß gesetzt.

 

Berlin

 

. Laut einem Bericht der RBB-„Abendschau“ hat die Berliner Polizei Mitte Dezember einen schon festgenommenen islamistischen Gefährder und Drogendealer wieder laufen lassen. Er habe an der Warschauer Brücke mit Drogen gehandelt, als ihn Zivilbeamte zunächst dingfest gemacht hätten, berichtete der Sender unter Berufung auf einen Polizeibeamten, der in dem Beitrag anonym bleibt. An dem Ort habe früher auch der Weihnachtsmarkt-Attentäter Anis Amri Drogen verkauft.

Ermittler wussten über Mann Bescheid

Wie Amri soll der vorübergehend Festgenommene ein Tunesier sowie „ein abgelehnter und abgetauchter ehemaliger Asylbewerber mit zahllosen Scheinidentitäten“ sein. Die Ermittler hätten genau gewusst, wen sie vor sich gehabt hätten. Der Mann habe sich in den vorangegangenen Wochen schon dreimal vor der Abschiebung gedrückt und sei untergetaucht. Eine Stellungnahme der Polizei zu dem Fernsehbeitrag war am Dienstagabend nicht zu erhalten.

„Bundeshauptstadt habe keine geeignete Unterkunft“

 

http://www.maz-online.de/Nachrichten/Berlin/Berliner-Polizei-liess-islamistischen-Gefaehrder-laufen

 

Wer sich erfolgreich dreimal vor einer Abschiebung drückt, den darf man auch frei herumlaufen lassen - wo doch die Bundeshauptstadt keine passende Unterkunft besitzt! - Hallelulja

Und dann aber immer neue Flüchtlinge aufnehmen! - Ist doch auch nicht schlimm, wenn deutsche Bürger belästigt, angegriffen, bestohlen und geschädigt werden, wenn die Kriminellen unser Land mit Drogen verseuchen. Aber sie dürfen dafür solche Typen noch finanzieren!

Davon träumen bestimmt alle deutschen Bürger.

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Nachgefragt  

Was ist Terrorismus?

Es gibt keine allgemein akzeptierte wissenschaftliche Definition von Terrorismus. Schwierigkeiten bereitet insbesondere die Abgrenzung von Terrorismus und politischem Widerstand. Typischerweise werden Personen und Bewegungen, die von einer Seite als gewalttätige, aber legitime Untergrund- oder Widerstandskämpfer angesehen werden, aus einem anderen Blickwinkel als Terroristen bezeichnet, und umgekehrt. Die verschiedenen juristischen Definitionen des Begriffs, ob im nationalen Strafrecht von Staaten oder im internationalen Recht, sind häufig aus ähnlichen Gründen umstritten.

Quelle Wikipedia  Terrorismus

   

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