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Menschenrechte  

Artikel 19 - Meinungs- und Informationsfreiheit

Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäusserung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Erläuterung zu Artikel 19

Das Recht, sich eine Meinung zu bilden und diese zu äussern und das Recht, unangefochten Informationen zu suchen und zu bekommen, gehört nach wie vor zu den häufig verletzten Menschenrechten. Staatliche Zensur der Presse, das Verbot der Veröffentlichung von Büchern, die Verfolgung von Schriftstellern/-innen und Medienschaffenden ist leider immer noch an der Tagesordnung. Viele Machthabende fürchten um ihre Position, wenn sich die Menschen gut informieren können und ihre abweichenden Ansichten kundtun. Der Schutz dieser Rechte stellt daher ein wichtiges Element für eine funktionierende Demokratie dar und ist eine wichtige Voraussetzung, um andere Menschenrechte ausüben zu können.

Allerdings darf das Recht der Meinungsäusserung nicht absolut verstanden werden und seine Ausübung unterliegt einer besonderen Verantwortung: Eine Schranke findet das Recht etwa bei der Achtung des Rufes anderer Personen, bei der rassistischen Hetze oder beim Aufruf zu Gewalthandlungen.

   

NUR GEMEINSAM SIND WIR STARK.

Der Trog, aus dem die Schweine fressen, ist immer der Gleiche.

Es sind nur die Schweine, die sich ändern.

 

   

Merkel und die Flüchtlingspolitik

 

Stoff für einen Untersuchungsausschuss

 

Ein heute erscheinendes Buch lässt die deutsche Flüchtlingspolitik vom Herbst 2015 in völlig neuem Licht erscheinen. Es wirft Fragen auf, deren Antworten die Regierung schuldig ist. Umso mehr, als die Folgen der damaligen Entscheidung immer deutlicher zu spüren sind

Es war ein langes Wochenende. Eingangs erklärte der Bundesrat unter Federführung der Grünen die Maghrebstaaten zu nicht sicheren Herkunftsländern, während nach Afghanistan abgeschoben werden darf. Man reibt sich die Augen: Nach Tunesien, Algerien und Marokko reisen Deutsche als Touristen und Migranten zum Kurzbesuch zur Familie. Am Hindukusch steht nach wie vor eine schwer bewaffnete internationale Besatzungstruppe, es kommt immer wieder zu Attentaten mit vielen Toten. Komplett paradox ist das.

Dann liest man von Axt- und Messerattacken in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz, von einem evakuierten Einkaufszentrum in Essen. Ogottogott, denkt man jedesmal, da wird doch nicht wieder ein islamistischer Hintergrund existieren und eine Verbindung zu Menschen, die mit dem Flüchtlingsstrom gekommen sind. Das Muster kommt einem bekannt vor: Archaische Waffen, öffentliche Plätze, wahllose Opfer: Berlin, Würzburg und Ansbach sind die Chiffren, die dafür stehen. Die Meldungen machen Angst und befördern Fremdenfeindlichkeit.   

Alles aus den Fugen

https://www.cicero.de/innenpolitik/die-getriebenen-stoff-fuer-einen-untersuchungsausschuss

Ich fand noch einen interessanten Artikel, den man noch lesen sollte.

Die Nachrichten sind hässlich und die Politik ist eine ABSURDITÄT - unverständlich!

Die Toiletten in den Schulen können nicht in Ordnung gebracht werden, weil kein Geld vorhanden ist - aber man hat 40 Milliarden für ASYLANTEN und die es sein wollen - übrig. Es ist kein Geld für allernötigste Mängelbeseitigungen vorhanden, aber man muss noch mehr unkontrollierte FREMDE aufnehmen.




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Erscheint im JULI

   

Nachgefragt  

Was ist Terrorismus?

Es gibt keine allgemein akzeptierte wissenschaftliche Definition von Terrorismus. Schwierigkeiten bereitet insbesondere die Abgrenzung von Terrorismus und politischem Widerstand. Typischerweise werden Personen und Bewegungen, die von einer Seite als gewalttätige, aber legitime Untergrund- oder Widerstandskämpfer angesehen werden, aus einem anderen Blickwinkel als Terroristen bezeichnet, und umgekehrt. Die verschiedenen juristischen Definitionen des Begriffs, ob im nationalen Strafrecht von Staaten oder im internationalen Recht, sind häufig aus ähnlichen Gründen umstritten.

Quelle Wikipedia  Terrorismus

   

Interessant  

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Jürgen Elsässer, Chefredakteur des COMPACT Magazin, zu Gast in Wien spricht über die gefährlichen Entwicklungen Europas als militärisches Machtbündnis, den "Verlust" der österreichischen Neutralität welche leichtfertig von unseren Politikern - entgegen der Verfassung - aufgelöst wurde ( Boykott gegen Russland = Wirtschaftskrieg).


   

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