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Menschenrechte  

Artikel 19 - Meinungs- und Informationsfreiheit

Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäusserung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Erläuterung zu Artikel 19

Das Recht, sich eine Meinung zu bilden und diese zu äussern und das Recht, unangefochten Informationen zu suchen und zu bekommen, gehört nach wie vor zu den häufig verletzten Menschenrechten. Staatliche Zensur der Presse, das Verbot der Veröffentlichung von Büchern, die Verfolgung von Schriftstellern/-innen und Medienschaffenden ist leider immer noch an der Tagesordnung. Viele Machthabende fürchten um ihre Position, wenn sich die Menschen gut informieren können und ihre abweichenden Ansichten kundtun. Der Schutz dieser Rechte stellt daher ein wichtiges Element für eine funktionierende Demokratie dar und ist eine wichtige Voraussetzung, um andere Menschenrechte ausüben zu können.

Allerdings darf das Recht der Meinungsäusserung nicht absolut verstanden werden und seine Ausübung unterliegt einer besonderen Verantwortung: Eine Schranke findet das Recht etwa bei der Achtung des Rufes anderer Personen, bei der rassistischen Hetze oder beim Aufruf zu Gewalthandlungen.

   

NUR GEMEINSAM SIND WIR STARK.

Der Trog, aus dem die Schweine fressen, ist immer der Gleiche.

Es sind nur die Schweine, die sich ändern.

 

   

Das syrische Tollhaus wird noch verrückter

Eric Margolis

Im vergangenen Sommer stand ich direkt hinter der Grenze zur syrischen Stadt Afrin, um die herum türkische, kurdische und möglicherweise amerikanische Streitkräfte jetzt für einen Frontalzusammenstoß bereit stehen. Es scheint mir verrückt zu sein, dass sich jemand um diese einsame Farmstadt streiten möchte. Wir waren dort auf einer Mission, um wilde Tiere zu retten, die in einem Zoo im vom Krieg zerrissenen Aleppo in Syrien gefangen waren.

Warum um alles in der Welt sind mindestens 2.000 US-Soldaten in diesen Kampf im tiefsten Syrien verwickelt? Weil die pro-israelischen Neokonservativen in Washington, die heutzutage die US-Außenpolitik betreiben, entschlossen sind, Rache für die Niederlage der von den USA unterstützten Rebellentruppen in Syrien zu nehmen. So ist es wieder einmal in der Nähe von Afrin und der Stadt Manbij, obwohl Amerika keine nationalen Interessen in Syrien hat. Die Vereinigten Staaten von Amerika versuchten 1948 erstmals, Syriens Regierungen in Damaskus zu stürzen, weil sie zu unabhängig waren und mit den Sowjets flirteten. Die heutige Intervention ist Teil des israelischen Plans, Syrien zu zersplittern und seine Wasser- und Bodenressourcen zu verschlingen.

Schlimmer noch, das Pentagon beschloss, rebellische Kurden in der Südtürkei und in Syrien anzuwerben und zu bewaffnen und sie als "einheimische Truppen" zu benutzen, um zuerst die zusammengewürfelten Banden von ISIS, dann die türkischen Streitkräfte zu bekämpfen. Das war eine furchtbare Idee - verstärkt durch die unglaublich törichte Ankündigung von US-Außenminister Rex Tillerson, dass die USA eine "Grenztruppe" von 30.000 Kurden mobilisieren, bewaffnen und finanzieren würden, die eng mit der kurdischen PKK-Rebellengruppe verbunden war. Washington hat nur ein kindliches Verständnis für die Ereignisse in der Türkei und die damit verbundenen Gefahren. Washington bezahlt die PKK-"Terroristen". Es ist offensichtlich, dass es nicht einmal seine "Terroristen" in Ordnung halten kann. Die Neokonservativen unter Trump haben das Außenministerium auf den Hund gebracht.

Die Türken befürchten zu Recht, dass die Ereignisse in dem vom Krieg zerrissenen Syrien die Forderungen der unruhigen kurdischen Minderheit der Türkei nach einem unabhängigen Staat entflammen könnten. Die sehr wahrscheinliche Beteiligung der USA an dem 2016 gescheiterten Putschversuch, den Präsidenten der Türkei Recep Tayyip Erdogan, zu stürzen, hat die türkischen Ängste vor einem weiteren von den USA unterstützten Plan, die Türkei zu spalten, vertieft.

Die Türken erinnern sich an die Bemühungen Großbritanniens, Frankreichs, Griechenlands und Italiens nach dem Ersten Weltkrieg 1918-19, die post-osmanische Türkei unter sich aufzuteilen.

Die Türken sind außer sich vor Wut. Die Türkei kämpft seit den 1980er Jahren gegen einen groß angelegten kurdischen Aufstand. Ich war als Berichterstatter bei der türkischen Armee in Ostanatolien (nördlich von Syrien) und war Zeuge des brutalen, blutigen Guerillakrieges zwischen Türken und Kurden, der 40.000 Tote, meist Zivilisten, forderte. 

Der demokratische Führer der Türkei, Präsident Erdogan, hatte beinahe einen Frieden mit den rebellischen Kurden und ihrer PKK-Führung geschmiedet, als die westliche Intervention in Syrien den Krieg wieder entfachte. Wie so oft in der Vergangenheit nutzten ausländische Mächte die kriegerischen Kurden für ihre eigenen Zwecke und ließen sie dann im Stich. Israel ist seit den 1970er Jahren besonders aktiv bei der Bewaffnung und Organisation kurdischer Rebellen, als Teil seiner groß angelegten Strategie, die arabische Welt und die Türkei zu zersplittern und zu schwachen Mini-Staaten zu degradieren.

Die Intervention Russlands, Irans und der libanesischen Hisbollah in den syrischen Bürgerkrieg" verursachte die Niederlage der von den Vereinigten Staaten von Amerika, dem Vereinigten Königreich, Saudiarabien und Israel unterstützten syrischen "Rebellen". Das brachte, wie bereits erwähnt, die frustrierte US-Kriegspartei dazu, US-Truppen direkt in Syrien zu stationieren, ein Akt, der das Völkerrecht eklatant verletzte. Als die US-Truppen sich darauf vorbereiteten, die Streitkräfte aus Damaskus und ihre russische Luftunterstützung zu konfrontieren, erklärten die Kurden den totalen Krieg. Beteiligt waren nicht nur syrische Kurden, sondern auch zahlreiche ethnische Kurden in der Türkei, die etwa 17% der Gesamtbevölkerung ausmachen. Die Kurden im Iran sind die nächsten, die aufgewühlt werden.

All das ist ein riesiges, gefährliches Durcheinander. US-Streitkräfte und russische Streitkräfte befinden sich jetzt in Schussweite, während ihre Kampfflugzeuge den Himmel über ihnen durchkreuzen. Iranische und US-Streitkräfte nähern sich einer Konfrontation, etwas, das Trumps Weißes Haus erfreuen würde. US-amerikanische und türkische Streitkräfte nähern sich einer Konfrontation.

Ohne die ruhige Hand von Russlands Führer Wladimir Putin hätte es vielleicht schon zu einem amerikanisch-russischen Aufeinandertreffen kommen können. Während dieses gefährliche Spiel weitergeht, sind Streitkräfte der USA und der NATO damit beschäftigt, Russlands Grenze im Baltikum, in Osteuropa und im Schwarzen Meer zu erkunden. Der Hunger nach Krieg wächst.

Das bejammernswerte weitgehend verwüstete Syrien sieht sich nun mit mehr Kämpfen konfrontiert. Die in Gefangenschaft gehaltenen Wildtiere, die wir aus dem Zoo von Aleppo gerettet haben (siehe www.ericmargolis.com), stehen noch immer unter Schock, weil sie mitten in einem Kriegsgebiet gefangen sind. Eine der Hyänen, die wir gerettet haben, ist gerade an Organversagen gestorben. Denken Sie an das Leid des syrischen Volkes, denn die Großmächte und ihre Söldner verwandeln dieses einst so schöne Land in einen riesigen Friedhof.

erschienen am 2. Februar 2018 auf > www.ericmargolis.com

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Quelle Wikipedia  Terrorismus

   

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