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Menschenrechte  

Artikel 19 - Meinungs- und Informationsfreiheit

Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäusserung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Erläuterung zu Artikel 19

Das Recht, sich eine Meinung zu bilden und diese zu äussern und das Recht, unangefochten Informationen zu suchen und zu bekommen, gehört nach wie vor zu den häufig verletzten Menschenrechten. Staatliche Zensur der Presse, das Verbot der Veröffentlichung von Büchern, die Verfolgung von Schriftstellern/-innen und Medienschaffenden ist leider immer noch an der Tagesordnung. Viele Machthabende fürchten um ihre Position, wenn sich die Menschen gut informieren können und ihre abweichenden Ansichten kundtun. Der Schutz dieser Rechte stellt daher ein wichtiges Element für eine funktionierende Demokratie dar und ist eine wichtige Voraussetzung, um andere Menschenrechte ausüben zu können.

Allerdings darf das Recht der Meinungsäusserung nicht absolut verstanden werden und seine Ausübung unterliegt einer besonderen Verantwortung: Eine Schranke findet das Recht etwa bei der Achtung des Rufes anderer Personen, bei der rassistischen Hetze oder beim Aufruf zu Gewalthandlungen.

   

NUR GEMEINSAM SIND WIR STARK.

Der Trog, aus dem die Schweine fressen, ist immer der Gleiche.

Es sind nur die Schweine, die sich ändern.

 

   

Die Mittelroute ist wieder aktiv

In Italien kommen wieder mehr Flüchtlinge an


Von Andrea Affaticati, Mailand

Seit dem vorigen Sommer sank die Zahl der Flüchtlingsankünfte in Italien drastisch. Nun nimmt sie wieder rasant zu. Ein Grund ist die unstabile Lage in Libyen. Die Wahlen in Italien und ein Erpressungsversuch könnten weitere Gründe sein.

 

Trotz Kälte und stürmischer See haben die Überfahrten von Flüchtlingen und Migranten über das Mittelmeer wieder stark zugenommen. In den ersten drei Januarwochen kamen 3580 Migranten in Italien an. Allein am vergangenen Wochenende wurden 850 Menschen aus dem Mittelmeer gerettet. Drei Frauen schafften es nicht, vier Kleinkinder mussten reanimiert werden, 30 Menschen gelten als vermisst.

Aber hatte Italien nicht im letzten Sommer ein Abkommen mit dem libyschen Premier in Tripolis, Fayez al-Sarraj, sowie mit etlichen Bürgermeistern und lokalen Warlords abgeschlossen? Hatte nicht Italiens Innenminister Marco Minniti sie alle einzeln aufgesucht, ihnen im Gegenzug für eine strengere Bewachung der libyschen Küste sowohl finanzielle als auch materielle Hilfen zugesagt? Die Abkommen hatten dann ja auch Wirkung gezeigt: Der Flüchtlingsstrom ging infolge des Abkommens drastisch zurück. Warum ist er jetzt wieder angestiegen? Warum sind in den ersten drei Januarwochen mehr Flüchtlinge angekommen als 2017 zur selben Zeit?

Es reisst nicht ab ........

Wenn man keine Lösungen für alles findet, geht es so weiter. Ab März gehts wieder aufwärts. - Glaubt ihr etwa, dass diese Probleme mit 1.000 pro Monat in trockenen Tüchern sind? 100%-ig nicht. Zur Not gibt es ja noch Nachtflüge während die Bürger schlafen. Übrigens - die Anzahl der über das Mittelmeer flüchtenden Asylanten, wechselt mit den Zeitungen. Einmal erklärt man den Rückgang und direkt danach wächst die Anzahl neuer Afrikaner. Ich befürchte schlimme Zustände in der Zukunft, wenn die deutschen Bürger aufbegehren!

 

60-Tage-Frist für Afghanen  

Pakistan weist zwei Millionen Flüchtlinge aus

Mehrere Millionen Flüchtlinge aus Afghanistan leben zum Teil seit Jahrzehnten im Nachbarland Pakistan. Jetzt sollen sie innerhalb von zwei Monaten das Land verlassen.

Kehrtwende in Pakistans Flüchtlingspolitik: Das Kabinett in Islamabad hat angekündigt, dass mehr als zwei Millionen afghanische Flüchtlinge innerhalb von 60 Tagen das Land verlassen müssen. Erst gestern hatte Pakistan eine für Ende Januar geplante Ausweisung abgesagt.

Aufenthaltsgenehmigung ursprünglich verlängert

Anfang Januar hatte das Kabinett beschlossen, die Aufenthaltsgenehmigung für die Afghanen, die zum Teil schon seit Jahrzehnten in Pakistan leben, nur noch bis zum 31. Januar zu verlängern. Am Mittwoch sagte jedoch ein Sprecher des zuständigen Ministeriums für Staaten und Grenzangelegenheiten, dass die Menschen für weitere fünf Monate bis Ende Juni bleiben könnten.

Neue Flüchtlings-Invasionen

Sind ja nur zwei Millionen .................

Zwei syrische Familien ziehen ins neue Doppelhaus 

Unter der Überschrift Nachhaltigkeit hat die Stadt Burgwedel ein zweites massives  Wohnhaus für Flüchtlinge hochziehen lassen, das langfristig Sozialmietern zur Verfügung stehen soll.


Schöne Häuser

Hallelulja - sage ich nur. Da werden nicht nur Häuser für die Flüchtlinge gebaut - auch die Mieten werden dann noch von uns bezahlt. Kein Wunder, wenn so viele Fremde nach hier kommen wollen. Wenn die ein Foto davon in ihre Heimat schicken, packen die sofort ihre Koffer. - Verstehen kann man es!

Aber nun mal zum Flüchtlingselend auf der Welt. Überall - wo die westlichen Kriegsländer mal gewirkt haben, gibt es keine Ruhe mehr. Sie flüchten - vielfach in andere Länder - aber irgendwann können die Aufnahmeländer die ganzen Probleme und Kosten, die damit verbunden sind, auch nicht mehr tragen. Dann sollen sie wieder zurück, in ein noch schlimmeres Elend, als wie sie es verlassen haben. Was da alles angerichtet wird, ist unvorstellbar.

Ich habe zwar für viele Situationen Verständnis - aber nicht mehr für unsere Regierungen. Sie beteiligen sich weiterhin an Kriegen, die die Amis wünschen, erzeugen dadurch mehr und mehr Flüchtlinge überall. Und für die vielen Fremden, die hier eine Aufnahme finden, hat man weder Wohnraum, keine Arbeitsplätze und sonst nichts, was für eine halbwegs geordnete Integration notwendig wäre. Man kann die Leute nicht aufnehmen und dann einfach hier abstellen. Sie passen sich hier nicht an, bringen ihre Kultur mit nach hier und wehren sich, wenn man Änderungen von ihnen fordert.

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Nachgefragt  

Was ist Terrorismus?

Es gibt keine allgemein akzeptierte wissenschaftliche Definition von Terrorismus. Schwierigkeiten bereitet insbesondere die Abgrenzung von Terrorismus und politischem Widerstand. Typischerweise werden Personen und Bewegungen, die von einer Seite als gewalttätige, aber legitime Untergrund- oder Widerstandskämpfer angesehen werden, aus einem anderen Blickwinkel als Terroristen bezeichnet, und umgekehrt. Die verschiedenen juristischen Definitionen des Begriffs, ob im nationalen Strafrecht von Staaten oder im internationalen Recht, sind häufig aus ähnlichen Gründen umstritten.

Quelle Wikipedia  Terrorismus

   

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