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Menschenrechte  

Artikel 19 - Meinungs- und Informationsfreiheit

Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäusserung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Erläuterung zu Artikel 19

Das Recht, sich eine Meinung zu bilden und diese zu äussern und das Recht, unangefochten Informationen zu suchen und zu bekommen, gehört nach wie vor zu den häufig verletzten Menschenrechten. Staatliche Zensur der Presse, das Verbot der Veröffentlichung von Büchern, die Verfolgung von Schriftstellern/-innen und Medienschaffenden ist leider immer noch an der Tagesordnung. Viele Machthabende fürchten um ihre Position, wenn sich die Menschen gut informieren können und ihre abweichenden Ansichten kundtun. Der Schutz dieser Rechte stellt daher ein wichtiges Element für eine funktionierende Demokratie dar und ist eine wichtige Voraussetzung, um andere Menschenrechte ausüben zu können.

Allerdings darf das Recht der Meinungsäusserung nicht absolut verstanden werden und seine Ausübung unterliegt einer besonderen Verantwortung: Eine Schranke findet das Recht etwa bei der Achtung des Rufes anderer Personen, bei der rassistischen Hetze oder beim Aufruf zu Gewalthandlungen.

   

NUR GEMEINSAM SIND WIR STARK.

Der Trog, aus dem die Schweine fressen, ist immer der Gleiche.

Es sind nur die Schweine, die sich ändern.

 

   

Der Iran im Jahr 2018

Paul Craig Roberts

Im Jahr 1953 stürzten Washington und Großbritannien die demokratisch gewählte Regierung von Mohammad Mosaddegh und installierten einen Diktator, um den Iran zum Wohle Washingtons und der Briten zu regieren. In deklassifizierten Dokumenten hat die CIA ihre Rolle beim Sturz der iranischen Regierung zugegeben. Das Umsturzmuster ist immer gleich. Washington heuert Demonstranten an, führt dann Gewalt ein, kontrolliert die Erklärungsmuster und setzt die Regierung außer Gefecht.

Seit der iranischen Revolution, die 1979 den von Washington installierten Diktator stürzte, versucht Washington, die Kontrolle über den Iran zurückzugewinnen. Washington finanzierte 2009 die "Grüne Revolution", die ein Versuch war, die Ahmadinedschad-Regierung zu stürzen.

Heute arbeitet Washington wieder gegen das iranische Volk. Es ist schwer zu glauben, dass ein Iraner, nachdem er beobachtet hat, was die von Washington organisierten Proteste Honduras, Libyen, der Ukraine und Syrien angetan haben, im Jahr 2009 dem Iran anzutun versucht haben und heute versuchen, Venezuela anzugreifen, möglicherweise in gutem Glauben gegen seine eigene Regierung auf die Straße gehen könnte. Sind diese iranischen Demonstranten völlig dumm oder werden sie angeheuert, um Verrat an ihrem Land zu begehen?

Warum erlaubt der Iran vom Ausland finanzierten Agenten den Versuch, die Regierung zu destabilisieren, wie es die Ukraine tat und wie es Venezuela heute tut? Werden diese Regierungen vom Westen so einer Gehirnwäsche unterzogen, dass sie glauben, dass Demokratie bedeutet, dass sie es ausländischen Agenten erlauben, zu versuchen, die Regierung zu stürzen?

Werden die Regierungen von den westlichen Medienhuren so eingeschüchtert, dass sie es als schwierig empfinden, sich gegen ausländische Provokateure zu verteidigen?

Nachdem es gelungen ist, gewalttätige Proteste im Iran auszulösen, beabsichtigt Washington nun, eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrates zum Iran zu nutzen, um die Voraussetzungen für weitere Interventionen gegen den Iran zu schaffen. Die von Washington ausgelöste Gewalt ist zu einer "Menschenrechtsfrage" gegen den Iran geworden. Wird Washington damit durchkommen?

Das Schicksal des Iran hängt von Russland und China ab. Gelingt es Washington, den Iran zu destabilisieren, dann folgen Russland und China. Russland scheint das zu verstehen. Der stellvertretende russische Außenminister Sergej Rjabkow sagte gestern: "Wir warnen die USA vor Versuchen, sich in die inneren Angelegenheiten der Islamischen Republik Iran einzumischen."

So wie die russische Regierung begriff, dass Russland die Destabilisierung Syriens durch Washington nicht zulassen konnte, so versteht Russland, dass es die Destabilisierung des Iran nicht zulassen kann.

Der Führer der Türkei hat sich mit Russland verbündet und erklärt: "Offensichtlich provozieren einige Leute aus dem Ausland die Situation".

Das ist für jeden offensichtlich, außer für Amerikaner, die ständig von "ihrer" Regierung und von den Presstitute-Lügenfabriken wie CNN, New York Times, Washington Post, BBC belogen werden.

Trump und Haley sind die Art von Großmäulern, die wahrscheinlich die Macht und den Einfluss Washingtons auf die Welt brechen werden. Sie "nehmen Namen an", geben zu, dass sie ausländische Führer bestechen und wahnsinnige Drohungen aussprechen. Wenn das nicht den Rest der Welt aufweckt, dann wird niemand das schaffen.

erschienen am 5. Januar 2018 auf Paul Craig Roberts´ Website

Archiv > Artikel von Paul Craig Roberts auf antikrieg.com

> "Wir vergöttlichen die eigene Kultur" -
"Krieg als Barbarei" -
Dr. Eugen Drewermann - Warum Krieg?>
Harald Welzer: Angriff auf die Demokratie>>>
Swiss Propaganda Research -
Die Propaganda-Matrix

Einige Lesetips aus dem Archiv:


Hugh Gusterson - Imperium der Militärbasen
Marjorie Cohn - Menschenrechtsgeheuchel: USA kritisieren Kuba
Ismael Hossein-zadeh - Warum Regimewechsel in Libyen?
Paul Craig Roberts - Die Neuversklavung der Völker des Westens
Greg McInerney/ Michael Hudson - Die Ruinierung Irlands
John Philpot - Versagen des Internationalen Rechts und der Menschenrechtsinstitutionen: Palästina, Syrien und Irak im Jahr 2014
John V. Walsh - Warum sind Russland und China (und der Iran) vorrangige Feinde der herrschenden Elite der Vereinigten Staaten von Amerika?
Jean-Paul Pougala - Die Lügen hinter dem Krieg des Westens gegen Libyen
Ismael Hossein-zadeh - Das Chaos im Mittleren Osten und darüber hinaus ist geplant
Glen Ford - Obamas Krieg gegen die Zivilisation
Jonathan Turley - Das Große Geld hinter dem Krieg: der militärisch-industrielle Komplex

Bitte die Seite besuchen:

http://antikrieg.com/aktuell/2018_01_06_deriran.htm

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Es gibt keine allgemein akzeptierte wissenschaftliche Definition von Terrorismus. Schwierigkeiten bereitet insbesondere die Abgrenzung von Terrorismus und politischem Widerstand. Typischerweise werden Personen und Bewegungen, die von einer Seite als gewalttätige, aber legitime Untergrund- oder Widerstandskämpfer angesehen werden, aus einem anderen Blickwinkel als Terroristen bezeichnet, und umgekehrt. Die verschiedenen juristischen Definitionen des Begriffs, ob im nationalen Strafrecht von Staaten oder im internationalen Recht, sind häufig aus ähnlichen Gründen umstritten.

Quelle Wikipedia  Terrorismus

   

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