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Menschenrechte  

Artikel 19 - Meinungs- und Informationsfreiheit

Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäusserung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Erläuterung zu Artikel 19

Das Recht, sich eine Meinung zu bilden und diese zu äussern und das Recht, unangefochten Informationen zu suchen und zu bekommen, gehört nach wie vor zu den häufig verletzten Menschenrechten. Staatliche Zensur der Presse, das Verbot der Veröffentlichung von Büchern, die Verfolgung von Schriftstellern/-innen und Medienschaffenden ist leider immer noch an der Tagesordnung. Viele Machthabende fürchten um ihre Position, wenn sich die Menschen gut informieren können und ihre abweichenden Ansichten kundtun. Der Schutz dieser Rechte stellt daher ein wichtiges Element für eine funktionierende Demokratie dar und ist eine wichtige Voraussetzung, um andere Menschenrechte ausüben zu können.

Allerdings darf das Recht der Meinungsäusserung nicht absolut verstanden werden und seine Ausübung unterliegt einer besonderen Verantwortung: Eine Schranke findet das Recht etwa bei der Achtung des Rufes anderer Personen, bei der rassistischen Hetze oder beim Aufruf zu Gewalthandlungen.

   

NUR GEMEINSAM SIND WIR STARK.

Der Trog, aus dem die Schweine fressen, ist immer der Gleiche.

Es sind nur die Schweine, die sich ändern.

 

   

Anschlagsplan auf Schlossplatz?

Polizei fasst Karlsruher Terrorverdächtigen


In Karlsruhe stürmen Spezialkräfte der Polizei die Wohnung eines 29-jährigen IS-Rückkehrers. Grund sind mutmaßliche Pläne für einen Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt auf dem Schlossplatz im Herzen der Fächerstadt.

 

Spezialkräfte der Polizei haben in Karlsruhe einen Mann festgenommen, der die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) unterstützt und in der Stadt einen Anschlag geplant haben soll. Der Deutsche, Dasbar W., wird im Laufe des Tages einem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt. Spezialkräfte der Polizei hatten den 29-Jährigen am Mittwoch in Karlsruhe festgenommen. Er sei dringend verdächtig, eine schwere staatsgefährdende Straftat vorbereitet zu haben, teilte der Generalbundesanwalt mit. Demnach soll der Mann in Karlsruhe einen Anschlag geplant und die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) unterstützt haben.

Spezialkräfte suchten am Mittwoch auch in der Wohnung des Terrorverdächtigen nach Hinweisen. Nach Angaben des Landeskriminalamts waren 70 Einsatzkräfte beteiligt. Nach ersten Erkenntnissen der Ermittler habe er erwogen, mit einem Fahrzeug einen Anschlag auf die Stände rund um die Eisfläche auf dem Karlsruher Schlossplatz zu begehen. Ab Ende August 2017 habe er die Örtlichkeiten rund um das Schloss ausgekundschaftet. Seit September habe er sich vergeblich bei verschiedenen Paketdiensten um eine Anstellung als Fahrer beworben.


Bitte hier alles lesen

Achtet bitte darauf:  Warum wird in vielen Fällen darauf verwiesen, dass der Täter ein Deutscher ist. Warum verschweigt man seine wirkliche Herkunft? - Kennt ihr einen Deutschen, der mit Vornamen "DASHBAR" heisst? Es ist kein deutscher Vorname und folglich ist der Typ auch ausländischer Abstammung.

Ich verstehe nicht, warum man den Artikel derart verfälschen muss. Es ärgert mich, denn ich weiss, dass kaum ein junger Deutscher in den Irak geht und solche Pläne verwirklicht. Die deutschen jungen Burschen haben ganz andere Flausen im Kopf.

Der Täter, der den BVB-Bus zu Schaden brachte - zusätzlich die ganze Mannschaft - war ebenfalls ein Russlanddeutscher.
Unsere jungen Burschen sind gewiss keine Engel, aber Messerattacken, Bombenlegen und Sprengstoffgürtel sind nicht ihr Ding.

Ich möchte ebenfalls auf die grosse Show in Berlin hinweisen, wo Merkel ihren Auftritt hatte und wo sich so viele mit Blumen den Trauernden nach einem Jahr präsentierten. - Für mich ist es mehr als peinlich, die ganzen politischen Darsteller nach einem Jahr der Untätigkeit dort angeblich trauernd wahrzunehmen. Es war für mich eine SHOW, die dort stattfand. Die dröhnenden  Kirchenglocken dazu - das errichtete Denkmal und die passend gestalteten Reden aller.

Die Trauer um seine geliebten Familienmitglieder und Freunde, die man von heute auf morgen verloren hat, die empfindet man am Tag der Ereignisse am stärksten. Es entstehen Nöte, die man nicht so ohne weiteres stopfen kann, denn jede Person hatte im Leben ihren Platz.

Damals hätte man den Personen helfen sollen. Das wäre eine dringliche staatliche Aufgabe gewesen, zumal noch bekannt wurde, dass diese zwölf Personen und zahlreiche Verletzte durch viele Versäumnisse von Behörden zu Schaden kamen.

Es reicht keineswegs, sich schwarze Fummel anzuziehen und sich mit einen frömmelnden Blick darzustellen, während rundherum die Blitzlichtgewitter aus der ganzen Welt diese Momente festhalten. Mir kam der Tag - der angeblichen Beileidsbekundungen - nach einem Jahr - wie eine miese Inszenierung vor - mit schlechten Darstellern.

Habt ihr irgendwo davon gehört, dass man Deutschland wieder sicherer macht? NEIN - das geht überhaupt nicht und bestimmt nicht mit Betonklötzen, die man vor Weihnachtsmärkten aufbaut. Es ist ebenfalls lächerlich, wenn man Polizisten sieht, die auf den Märkten - vielleicht noch mit Maschinenpistolen - herumlaufen? Glaubt ihr etwa, dass solche Täter bekloppt sind? Es gibt genügend andere Orte, wo man Menschenansammlungen vorfindet.

Und wenn man davon redet ............... mehr Polizei .......... mehr davon ............... mehr davon, dann sind das nur schöne und tröstende Worte. Es können pro Jahr nur zwischen 1.000 und 1.500 Polizisten ausgebildet werden und man muss berücksichtigen, dass jedes Jahr auch etliche Beamte in den Ruhestand gehen. Ich würde sagen, dass es Phrasen sind, die da verkündet werden, von wegen mehr Sicherheit durch mehr Polizeibeamte!!!!!

Und nur, weil es gerade hierzu passt. Man verkündete ja lautstark, dass die obersten Richter reklamierten, dass die Vorgaben des "Numerus clausus" für das Medizinstudio geändert werden müsse. Ok - und wenn jetzt die Studenten darauf warten, dass sie bessere Chancen erwarten könnten, so sollte man sie gleich auf den Boden der Tatsachen bringen.

An dem Grundproblem, dass es trotz Ärztemangels und steigendem Bewerberandrang viel zu wenig Medizinstudienplätze in Deutschland gibt, ändert allerdings auch der Spruch aus Karlsruhe nichts. Derzeit sind es 62.000 Bewerber für 11.000 Ausbildungsplätze. Die "Bemessung der Anzahl verfügbarer Ausbildungsplätze" obliege allein "der Entscheidung des demokratisch legitimierten Gesetzgebers" urteilten die Richter.


Das sollte man lesen.

Hieran könnt ihr ersehen, dass die gesamte Personalnot, die uns verkündet wird, für die WIR FACHKRÄFTE benötigen, hausgemacht durch unsere SPARMASSNAHMEN der Politiker ist und nichts anderes! Was nützt es denn Studenten, wenn man den Numerus clausus ändert und die Anzahl der Ausbildungsplätze begrenzt?? - So geht das doch mit ALLEM!

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Was ist Terrorismus?

Es gibt keine allgemein akzeptierte wissenschaftliche Definition von Terrorismus. Schwierigkeiten bereitet insbesondere die Abgrenzung von Terrorismus und politischem Widerstand. Typischerweise werden Personen und Bewegungen, die von einer Seite als gewalttätige, aber legitime Untergrund- oder Widerstandskämpfer angesehen werden, aus einem anderen Blickwinkel als Terroristen bezeichnet, und umgekehrt. Die verschiedenen juristischen Definitionen des Begriffs, ob im nationalen Strafrecht von Staaten oder im internationalen Recht, sind häufig aus ähnlichen Gründen umstritten.

Quelle Wikipedia  Terrorismus

   

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