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Menschenrechte  

Artikel 19 - Meinungs- und Informationsfreiheit

Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäusserung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Erläuterung zu Artikel 19

Das Recht, sich eine Meinung zu bilden und diese zu äussern und das Recht, unangefochten Informationen zu suchen und zu bekommen, gehört nach wie vor zu den häufig verletzten Menschenrechten. Staatliche Zensur der Presse, das Verbot der Veröffentlichung von Büchern, die Verfolgung von Schriftstellern/-innen und Medienschaffenden ist leider immer noch an der Tagesordnung. Viele Machthabende fürchten um ihre Position, wenn sich die Menschen gut informieren können und ihre abweichenden Ansichten kundtun. Der Schutz dieser Rechte stellt daher ein wichtiges Element für eine funktionierende Demokratie dar und ist eine wichtige Voraussetzung, um andere Menschenrechte ausüben zu können.

Allerdings darf das Recht der Meinungsäusserung nicht absolut verstanden werden und seine Ausübung unterliegt einer besonderen Verantwortung: Eine Schranke findet das Recht etwa bei der Achtung des Rufes anderer Personen, bei der rassistischen Hetze oder beim Aufruf zu Gewalthandlungen.

   

NUR GEMEINSAM SIND WIR STARK.

Der Trog, aus dem die Schweine fressen, ist immer der Gleiche.

Es sind nur die Schweine, die sich ändern.

 

   

Ohne Russland geht nichts

Wie Putin Einfluss in Nahost gewinnt


Von Wolfram Neidhard

Russlands Präsident Putin rettet den syrischen Machthaber Assad. Eine Nachkriegsordnung für das arabische Land ist ohne Moskau nicht möglich. Aber Putins Blick geht bereits weit über Syrien hinaus.

Mehr Symbolik geht nicht: Auf dem Weg nach Ägypten schwebt Wladimir Putin zu Wochenbeginn plötzlich in Syrien ein und macht Station auf der Luftwaffenbasis Hmeimim. Machthaber Baschar al-Assad verlässt eigens für seinen hohen Gast und Gönner den Präsidentenpalast in Damaskus. Fernsehbilder zeigen den großen Sieger im syrischen Gemetzel gemeinsam mit seinem Vasallen. Sie sind sehr brauchbar für die Präsidentenwahl im kommenden Jahr, die dem 65-jährigen Kremlchef sechs weitere Jahre an der Spitze des flächengrößten Landes der Erde bringen sollen. Nach Lage der Dinge wird der ehemalige Geheimdienstmann Russland auch in die dritte Dekade des 21. Jahrhunderts führen.

https://www.n-tv.de/politik/Wie-Putin-Einfluss-in-Nahost-gewinnt-article20182776.html

Erinnert ihr euch noch an die jahrelange Hetze gegen Putin? Sind den Medien inzwischen die schlechten Manieren ausgefallen?

Nein, die spüren genau, dass sie die deutsche Bevölkerung damit nicht beeindrucken können. Die Zeitung mit den grossen Buchstaben versucht es trotzdem immer noch. Allerdings dient sie ja auch nur als Lesestoff für die Unterbelichteten, mit denen wir leider auch zusammenleben müssen.

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Es gibt keine allgemein akzeptierte wissenschaftliche Definition von Terrorismus. Schwierigkeiten bereitet insbesondere die Abgrenzung von Terrorismus und politischem Widerstand. Typischerweise werden Personen und Bewegungen, die von einer Seite als gewalttätige, aber legitime Untergrund- oder Widerstandskämpfer angesehen werden, aus einem anderen Blickwinkel als Terroristen bezeichnet, und umgekehrt. Die verschiedenen juristischen Definitionen des Begriffs, ob im nationalen Strafrecht von Staaten oder im internationalen Recht, sind häufig aus ähnlichen Gründen umstritten.

Quelle Wikipedia  Terrorismus

   

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