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Menschenrechte  

Artikel 19 - Meinungs- und Informationsfreiheit

Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäusserung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Erläuterung zu Artikel 19

Das Recht, sich eine Meinung zu bilden und diese zu äussern und das Recht, unangefochten Informationen zu suchen und zu bekommen, gehört nach wie vor zu den häufig verletzten Menschenrechten. Staatliche Zensur der Presse, das Verbot der Veröffentlichung von Büchern, die Verfolgung von Schriftstellern/-innen und Medienschaffenden ist leider immer noch an der Tagesordnung. Viele Machthabende fürchten um ihre Position, wenn sich die Menschen gut informieren können und ihre abweichenden Ansichten kundtun. Der Schutz dieser Rechte stellt daher ein wichtiges Element für eine funktionierende Demokratie dar und ist eine wichtige Voraussetzung, um andere Menschenrechte ausüben zu können.

Allerdings darf das Recht der Meinungsäusserung nicht absolut verstanden werden und seine Ausübung unterliegt einer besonderen Verantwortung: Eine Schranke findet das Recht etwa bei der Achtung des Rufes anderer Personen, bei der rassistischen Hetze oder beim Aufruf zu Gewalthandlungen.

   

NUR GEMEINSAM SIND WIR STARK.

Der Trog, aus dem die Schweine fressen, ist immer der Gleiche.

Es sind nur die Schweine, die sich ändern.

 

   

Es geht um die Sendung Frontal 21, die gestern, am 5. 12. 2017 ausgestrahlt wurde.

 

Und zwar werden hier ungeheuerliche Vorgänge im Fall Anis Amri bekanntgegeben.

Es führt keine Ausrede daran vorbei, wer die tatsächlichen Schuldigen der 12 ermordeten Besucher des Berliner Weihnachtsmarktes sind.

Das muss geahndet werden. So viele Behördenfehler können normalerweise nicht gemacht werden. Und obwohl der Täter wegen anderer Delikte einige Male auffällig wurde, sich mehrfach strafbar machte, liess man ihn laufen.

Er wurde vom Geheimdienst überwacht, aber er durfte sein Unwesen weiter betreiben.

Ein Auslandsgeheimdienst warnte schon vor der Gefährlichkeit des Anis Amri, aber man liess ihn laufen. Was soll man dazu sagen?

In dem Fall gehören ganz einfach die dafür zuständigen Leute vor den Kadi, die für den Tod von 12 Menschen verantwortlich sind und eine noch grössere Anzahl von Verletzten.

Wäre der Kerl zuvor eingesperrt worden, dann würden die 12 Menschen heute noch leben!

Und wenn man die anderen Islamisten dann auch noch verbannt, sobald sie hier auffällig werden, dann sollte man gnadenlos hart gegen sie vorgehen. Sie haben keine Milde verdient. Und die Bürger sehen es auch nicht ein, dass man solche Leute auch noch durchfüttern muss.

 

https://www.zdf.de/politik/frontal-21

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Quelle Wikipedia  Terrorismus

   

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