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Menschenrechte  

Artikel 19 - Meinungs- und Informationsfreiheit

Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäusserung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Erläuterung zu Artikel 19

Das Recht, sich eine Meinung zu bilden und diese zu äussern und das Recht, unangefochten Informationen zu suchen und zu bekommen, gehört nach wie vor zu den häufig verletzten Menschenrechten. Staatliche Zensur der Presse, das Verbot der Veröffentlichung von Büchern, die Verfolgung von Schriftstellern/-innen und Medienschaffenden ist leider immer noch an der Tagesordnung. Viele Machthabende fürchten um ihre Position, wenn sich die Menschen gut informieren können und ihre abweichenden Ansichten kundtun. Der Schutz dieser Rechte stellt daher ein wichtiges Element für eine funktionierende Demokratie dar und ist eine wichtige Voraussetzung, um andere Menschenrechte ausüben zu können.

Allerdings darf das Recht der Meinungsäusserung nicht absolut verstanden werden und seine Ausübung unterliegt einer besonderen Verantwortung: Eine Schranke findet das Recht etwa bei der Achtung des Rufes anderer Personen, bei der rassistischen Hetze oder beim Aufruf zu Gewalthandlungen.

   

NUR GEMEINSAM SIND WIR STARK.

Der Trog, aus dem die Schweine fressen, ist immer der Gleiche.

Es sind nur die Schweine, die sich ändern.

 

   

Washington läuft Amok, Kim lächelt

Eric Margolis

Fröhliche Weihnachten für alle und jeden aus Nordkorea. Der glorreiche Anführer Kim Jong-un hat eine wunderbare neue Interkontinentalrakete, die Hwasong-15, ausgepackt, von der Experten glauben, dass sie in der Lage sein könnte, Los Angeles, New York und Washington zu erreichen, je nach dem Gewicht ihres nuklearen Sprengkopfes.

Dies war die große, weltbewegende Geschichte, bis General Michael Flynns Schuldbekenntnis in Washington eine noch größere Bombe zu sein schien als Nordkoreas Atombomben. Zur Zeit sieht der Flynn-Skandal aus wie ein Sturm im Wasserglas - es sei denn, FBI-Inquisitoren können echte Beweise dafür vorlegen, dass die bösen Russen mit Trump & Co. mehr unter der Decke getan haben, als alle Großmächte, einschließlich der USA, routinemäßig tun.

Ein ehemaliger französischer Premierminister hat so treffend gesagt: "Jede Regierung ist eine permanente Verschwörung."

Das Beste, was aus "l'affaire Flynn" werden konnte ist, dass dieser durchgeknallte, wild anti-muslimische General aus der Regierung draußen ist.

Aber noch viel mehr Spinner und Verrückte verseuchen die Trump-Administration.

Nach dem bösen Tweet-Austausch zwischen der britischen Premierministerin Theresa May und Präsident Trump in der vergangenen Woche und der Veröffentlichung von gefälschten anti-muslimischen Hass-Filmen britischer Neonazis, konnte die ganze Welt sehen, wie tief der Hass dieser Regierung auf Muslime geht. Zuvor war er etwas unter der Oberfläche gehalten worden.

Trump, ein ununterbrochener Zuschauer von Fox TV `news', ist eindeutig zu einem zombieähnlichen Anhänger von Fox's Besitzer, Rupert Murdoch, geworden, der ein berüchtigter Hasser des Islam und ein leidenschaftlicher Anhänger von Israels rechtsgerichteter Regierung ist. Aus der Sicht von Fox ist jede schlechte Nachricht über Muslime eine gute Nachricht für Israel - eine sehr törichte Denkweise, da das antiislamische Vorurteil, das jetzt in den USA, Russland und Europa verbreitet wird, nur einen Schritt vom Antisemitismus der 30er Jahre entfernt ist.

Zurück zum glorreichen Anführer Kim. Es ist erstaunlich, dass seine Raketen der Hwasong-Serie so gut funktionieren. Man erinnert sich an all die peinlichen US-Tests der 1960er Jahre, bei denen Raketen umkippten und explodierten oder direkt nach dem Start zerstört wurden.

Irgendwie sind Nordkoreas Raketen so zuverlässig geworden, dass ihr Abschuss im Fernsehen gezeigt wird, und Sie wissen, wer zuschaut - natürlich aus sicherer Entfernung.

Eine todsichere Methode, die Effizienz einer Rakete zu messen, ist die Untersuchung des Auspuffschwanzes. Die Hwasong-14 und jetzt 15 erscheinen stark, beständig und absolut effektiv. Wie konnte eine verschrobene Nation von nur 25 Millionen Menschen eine so mächtige Waffe entwickeln?

Natürlich gab es in der Vergangenheit auch Startfehler und sogar Explosionen beim Start. Aber die neue Hwasong-Serie sieht stark und zuverlässig aus und hat die Aufmerksamkeit Washingtons erregt, wenn es sich nicht gerade über Donald Trump aufregt. Die 50 Millionen Bürger Südkoreas müssen eine wachsende Bewunderung für den Norden empfinden, während ihre eigene Regierung nach Washington' s Pfeife tanzt.

Als langjähriger Militäranalytiker vermute ich, dass Nordkorea in den Bereichen Triebwerkstechnik, Elektronik und Systemintegration große Hilfe aus dem Ausland erhalten hat. Wer hätte diese leisten können? China, Russland, Indien oder Israel.

Die ersten beiden Nationen sind die logischen Verdächtigen. Beide hätten die nötige Technologie liefern können, eine sehr geschickte Art und Weise, Washington von seinen eigenen imperialen Plänen abzulenken, die jetzt durcheinander gekommen sind.

Die Trump-Administration hat nun die Wahl zwischen einer totalen Seeblockade Nordkoreas, der Verminung seiner Häfen und der Zerstörung der Yalu-Brücken, über die Öl, Nahrungsmittel und strategisches Material fließen. Das klingt einfach auf dem Papier, aber Nordkorea ist durchaus in der Lage, energische Antworten zu geben, wie das Beschießen von Teilen Seouls oder die Verminung südkoreanischer und japanischer Häfen.

Es ist nicht die Art von Spuckkampf, in dem sich nachdenkliche amerikanische Führer engagieren sollten. Über 90% der Amerikaner können die Hauptstadt Nordkoreas nicht benennen oder lokalisieren oder die Gründe für einen großen Krieg gegen diese strategische, aber abgelegene Nation erklären. Aber natürlich hat das US-Imperium seit sechzehn Jahren Krieg im entlegenen Afghanistan geführt, aus Gründen, die nur wenige verstehen.

Afghanistan kann nicht zurückschießen. Nordkorea kann es jetzt. Trump hat die USA auf einen Weg zum Krieg auf der koreanischen Halbinsel gebracht, den nur wenige wollen, Neokonservative und Verrückte ausgenommen, und das könnte den ganzen Planeten vergiften.

erschienen am 2. Dezember 2017 auf > www.ericmargolis.com Archiv > Artikel von Eric Margolis auf antikrieg.com
Artikel über die aggressive Vorgangsweise der USA/des Westens gegen die Demokratische Volksrepublik Korea im Archiv von antikrieg.com:
(siehe Seite antikrieg.com)

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Quelle Wikipedia  Terrorismus

   

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