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Menschenrechte  

Artikel 19 - Meinungs- und Informationsfreiheit

Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäusserung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Erläuterung zu Artikel 19

Das Recht, sich eine Meinung zu bilden und diese zu äussern und das Recht, unangefochten Informationen zu suchen und zu bekommen, gehört nach wie vor zu den häufig verletzten Menschenrechten. Staatliche Zensur der Presse, das Verbot der Veröffentlichung von Büchern, die Verfolgung von Schriftstellern/-innen und Medienschaffenden ist leider immer noch an der Tagesordnung. Viele Machthabende fürchten um ihre Position, wenn sich die Menschen gut informieren können und ihre abweichenden Ansichten kundtun. Der Schutz dieser Rechte stellt daher ein wichtiges Element für eine funktionierende Demokratie dar und ist eine wichtige Voraussetzung, um andere Menschenrechte ausüben zu können.

Allerdings darf das Recht der Meinungsäusserung nicht absolut verstanden werden und seine Ausübung unterliegt einer besonderen Verantwortung: Eine Schranke findet das Recht etwa bei der Achtung des Rufes anderer Personen, bei der rassistischen Hetze oder beim Aufruf zu Gewalthandlungen.

   

NUR GEMEINSAM SIND WIR STARK.

Der Trog, aus dem die Schweine fressen, ist immer der Gleiche.

Es sind nur die Schweine, die sich ändern.

 

   

Unser Parlament besteht aus Abnickern



Ich darf euch bitten, den Link von Heise aufzurufen, wo genau beschrieben wird, wie es im Deutschen Bundestag zugeht.

Achtet vor allem auf die Anzahl der Abnicker, die wir bezahlen müssen. - Gesetze und mehr werden teilweise von grossen Konzernen verfasst, die dann irgendwann - von einigen Parlamentariern - die man dahin sendet - nur noch offiziell abgenickt werden.

Und obwohl wir noch keine richtige Regierung besitzen, wurden jedoch ALLE AUSLANDSEINSÄTZE schon im Bundestag abgesegnet!

Es hätte ja sein können, dass wir eine Minderheitenregierung erhielten, die sich z. B. dagegen auflehnen würden. Bei der SPD bestehen keine Probleme, bei Kriegen zuzustimmen.

 

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 38

 

(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.



Also, es ist nicht von mir erdacht, wenn ich erwähne, dass die Abgeordneten nur ihrem Gewissen unterliegen, wenn sie Entscheidungen treffen müssen. Versuchte es aber einer, der würde so gemobbt, dass er sich von selber der allgemeinen Parteimeinung anschliessen oder sein Mandat aufgeben würde. Es haben einige berichtet, die das mal wagten. Eine davon war die Schauspielerin Barbara Rütting, die in den vergangenen Jahren wohl 90 Jahre alt geworden war, aber geistig noch richtig fit ist. Es ist aber auch schon einige Jahre her, als ich das erfuhr.

Sie konnte es sich wohl leisten, darüber mal in der Öffentlichkeit zu berichten. Ich weiss aber nicht mehr, ob das bei Markus Lanz in der Sendung war, sonst irgendwo bei einer anderen Gelegenheit. Eine andere Dame aus der Politik landete lange Zeit in einer Psychiatrie. Sie sagte aus, wie ihr Leben zerstört worden sei.



https://www.heise.de/tp/features/Wir-leben-in-einem-Staat-ohne-nennenswertes-Parlament-3901461.html?seite=all

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Es gibt keine allgemein akzeptierte wissenschaftliche Definition von Terrorismus. Schwierigkeiten bereitet insbesondere die Abgrenzung von Terrorismus und politischem Widerstand. Typischerweise werden Personen und Bewegungen, die von einer Seite als gewalttätige, aber legitime Untergrund- oder Widerstandskämpfer angesehen werden, aus einem anderen Blickwinkel als Terroristen bezeichnet, und umgekehrt. Die verschiedenen juristischen Definitionen des Begriffs, ob im nationalen Strafrecht von Staaten oder im internationalen Recht, sind häufig aus ähnlichen Gründen umstritten.

Quelle Wikipedia  Terrorismus

   

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