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Menschenrechte  

Artikel 19 - Meinungs- und Informationsfreiheit

Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäusserung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Erläuterung zu Artikel 19

Das Recht, sich eine Meinung zu bilden und diese zu äussern und das Recht, unangefochten Informationen zu suchen und zu bekommen, gehört nach wie vor zu den häufig verletzten Menschenrechten. Staatliche Zensur der Presse, das Verbot der Veröffentlichung von Büchern, die Verfolgung von Schriftstellern/-innen und Medienschaffenden ist leider immer noch an der Tagesordnung. Viele Machthabende fürchten um ihre Position, wenn sich die Menschen gut informieren können und ihre abweichenden Ansichten kundtun. Der Schutz dieser Rechte stellt daher ein wichtiges Element für eine funktionierende Demokratie dar und ist eine wichtige Voraussetzung, um andere Menschenrechte ausüben zu können.

Allerdings darf das Recht der Meinungsäusserung nicht absolut verstanden werden und seine Ausübung unterliegt einer besonderen Verantwortung: Eine Schranke findet das Recht etwa bei der Achtung des Rufes anderer Personen, bei der rassistischen Hetze oder beim Aufruf zu Gewalthandlungen.

   

NUR GEMEINSAM SIND WIR STARK.

Der Trog, aus dem die Schweine fressen, ist immer der Gleiche.

Es sind nur die Schweine, die sich ändern.

 

   

Offenbar Anschlag in Deutschland geplant 

Syrer wegen Terrorverdachts festgenommen

Stand: 31.10.2017 10:23 Uhr

 

Ein 19-jähriger Syrer ist wegen mutmaßlicher Anschlagspläne in Schwerin festgenommen worden. Laut Bundesanwaltschaft soll er einen "islamistisch motivierten Anschlag" mit hochexplosivem Sprengstoff in Deutschland geplant und bereits konkret vorbereitet haben.

Wegen mutmaßlicher Anschlagspläne ist in Schwerin ein 19-jähriger Syrer festgenommen worden. Yamen A. sei "dringend verdächtig", einen "islamistisch motivierten Anschlag mit hochexplosivem Sprengstoff in Deutschland geplant und bereits konkret vorbereitet zu haben", teilte die Bundesanwaltschaft mit.

Bauteile und Chemikalien beschafft

Yamen A. habe nach den bisherigen Erkenntnissen "spätestens im Juli 2017" den Entschluss gefasst, in Deutschland einen Sprengsatz zu zünden, "um eine möglichst große Anzahl von Personen zu töten und zu verletzen". Er habe sich dann Bauteile und Chemikalien zur Herstellung eines Sprengsatzes beschafft.

Anhaltspunkte für eine Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung gebe es aber bislang nicht. Ob der Beschuldigte bereits ein konkretes Ziel für den Anschlag ausgesucht hatte, ist noch unklar.

Mehrere Wohnungen durchsucht

Yamen A. wurde den Angaben zufolge am frühen Morgen durch Spezialkräfte der Bundespolizei und des Bundeskriminalamtes festgenommen. Bei dem Anti-Terror-Einsatz seien um 6.00 Uhr zeitgleich drei Wohnungen in einer Plattenbau-Siedlung im Schweriner Stadtteil Neu Zippendorf durchsucht worden, wie die Schweriner Polizei mitteilte.

Demnach befanden sich die Wohnungen in unmittelbarer Nähe zueinander. In den Wohnungen hielten sich nach Angaben des Polizeisprechers mehrere Personen auf. Weitere Menschen seien aber nicht festgenommen worden. Laut der Polizei besteht keine akute Bedrohung für die Bevölkerung.

Die Bundesanwaltschaft will am Nachmittag eine Presseerklärung zum Stand der Ermittlungen abgeben.

In Deutschland hat es bereits wiederholt Festnahmen von Verdächtigen gegeben, die aus islamistischen Motiven einen Anschlag vorbereitet haben sollen. So wurde zuletzt am Mittwoch vergangener Woche in Berlin ein 40-Jähriger festgenommen, den die Ermittlungsbehörden der Islamistenszene zurechnen.

 

https://www.tagesschau.de/inland/anschlagsplaene-schwerin-101.html

Ich reagiere schon nicht mehr gross auf die "versuchten Anschläge", die uns präsentiert werden.

Gibt es inzwischen schon Verpflichtungen, dass nur noch jede 20. Straftat eines Flüchtlings bekanntgemacht werden darf und an Sonn- oder Feiertagen auch mal zwei - dann auch mit Identität und Vornamen???????

Recht merkwürdig ist indes, dass unter dem Artikel steht, dass vergangene Woche ein 40-jähriger festgenommen wurde, der der Islamistenszene angehören soll.

Normalerweise müssten unsere Knäste schon überquellen, denn die wenigsten Straftäter werden abgeschoben, weil nicht einmal ihre Herkunft bekannt ist. Man kommt nicht auf die Idee, dass man ja einfach mal die Telefonate belauschen kann oder einen Blick aufs Handy werfen. Dort ist die Nationalität angegeben. Ein Handy besitzen komischerweise ALLE männlichen Asylanten. Aber man beruft sich auf demokratische Regeln.

Hier trifft eines 100%-ig zu:  Gutheit ist Dummheit! - Aber das alles zu Lasten unserer Bürger.

Entweder passt es, das Ereignis auf den heutigen Feiertag zu verlegen, zu politischen Szenarien oder im Hintergrund ist eine Menge "ganz faul". Man könnte vermuten, dass beides der Fall sein könnte.

Nie - direkt nach dem Bekanntwerden solcher Straftaten - nennt man unmittelbar einen Täter - noch gibt man seine Identität bekannt. In dem Fall hier - wurde eine Person in frühen Morgenstunden verhaftet und man weiss zugleich, dass der Bösewicht schon im Juli 2017 vorhatte, einen schweren Anschlag durchzuführen. Er besorgte sich auch Bauteile und Chemikalien, um sein Vorhaben durchzuführen.

Allerdings - er hat ja nichts gezündet .............! Und da kommen die deutschen SPEZIALISTEN wieder als die GUTEN in die Medien. Dieser Anti-Terror-Einsatz wurde schon um 6 Uhr durchgeführt. Pünktlich landete er auch bei Tagesschau.de.

Allerdings gibt es keine Beweise für eine terroristische Mitgliedschaft. - Na dann!! Ist vielleicht normal, dass man sich Bauteile und Chemikalien zum Bombenbau in die Wohnung holt. Weiss man`s? Ich bin da vielleicht noch ein wenig rückständig, diesbezüglich.

Allerdings - es war auch schon mal wieder überfällig, dass die Angst vor Terror verbreitet würde. Vergleicht das mal mit der Vogel- oder Schweinegrippe. Hätten die Medien und sonst alle nicht so erfolgreich mitgespielt, hätten die Bürger nie Angst gehabt. Als die ganzen Tiergrippen keinen Erfolg mehr brachten, legte man den Terror auf. Zu dem Zweck liess man auch die Flüchtlinge unkontrolliert ins Land. Jetzt haben die Bürger ANGST. Sie sehen die Fremden und hören böse Terror-Nachrichten.

Bisweilen sollten die Medien allerdings keine Meldungen über böse Flüchtlinge verbreiten, erfuhr man aus gewissen Kreisen. Das war natürlich vor den Wahlen der Fall. Das ganze Thema wollte man doch verbannen. So langsam kann es wieder aufgewärmt werden.

Da sagte der fromme Mann zum Regenten des Landes:

"Ich halte die Bürger dumm - halte du sie arm!" - Seitdem klappt die angebliche Demokratie. Ausserdem heisst es ja "OFFENBARER ANSCHLAG" - also "NICHTS GENAUES WEISS MAN NICHT".

Vielleicht erhängt er sich auch mit seinem Shirt oder irgendwer killt ihn. Schaun wir mal.

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Nachgefragt  

Was ist Terrorismus?

Es gibt keine allgemein akzeptierte wissenschaftliche Definition von Terrorismus. Schwierigkeiten bereitet insbesondere die Abgrenzung von Terrorismus und politischem Widerstand. Typischerweise werden Personen und Bewegungen, die von einer Seite als gewalttätige, aber legitime Untergrund- oder Widerstandskämpfer angesehen werden, aus einem anderen Blickwinkel als Terroristen bezeichnet, und umgekehrt. Die verschiedenen juristischen Definitionen des Begriffs, ob im nationalen Strafrecht von Staaten oder im internationalen Recht, sind häufig aus ähnlichen Gründen umstritten.

Quelle Wikipedia  Terrorismus

   

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