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Menschenrechte  

Artikel 19 - Meinungs- und Informationsfreiheit

Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäusserung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Erläuterung zu Artikel 19

Das Recht, sich eine Meinung zu bilden und diese zu äussern und das Recht, unangefochten Informationen zu suchen und zu bekommen, gehört nach wie vor zu den häufig verletzten Menschenrechten. Staatliche Zensur der Presse, das Verbot der Veröffentlichung von Büchern, die Verfolgung von Schriftstellern/-innen und Medienschaffenden ist leider immer noch an der Tagesordnung. Viele Machthabende fürchten um ihre Position, wenn sich die Menschen gut informieren können und ihre abweichenden Ansichten kundtun. Der Schutz dieser Rechte stellt daher ein wichtiges Element für eine funktionierende Demokratie dar und ist eine wichtige Voraussetzung, um andere Menschenrechte ausüben zu können.

Allerdings darf das Recht der Meinungsäusserung nicht absolut verstanden werden und seine Ausübung unterliegt einer besonderen Verantwortung: Eine Schranke findet das Recht etwa bei der Achtung des Rufes anderer Personen, bei der rassistischen Hetze oder beim Aufruf zu Gewalthandlungen.

   

NUR GEMEINSAM SIND WIR STARK.

Der Trog, aus dem die Schweine fressen, ist immer der Gleiche.

Es sind nur die Schweine, die sich ändern.

 

   

Das Grunzgesetz und der Art. 38


Das Grunzgesetz besagt, dass die Abgeordneten nur ihrem Gewissen unterworfen sind. Das hört sich schon mal gewaltig an. Was ist jedoch mit denen, die kein Gewissen besitzen? - Ach so, auf die achtet dann die Partei, dass die immer dann den Finger erheben, wenns angeordnet wird?

Wenn man heute den Schäuble als einen der edelsten Christen der CDU betrachtet, der seinerzeit die 100.000 DM verschwinden liess, die er von einem Karl-Heinz Schreiber erhalten hatte, dann muss man das so glauben, dass er nichts mehr davon weiss. Kann ja auch sein, dass er mal einen grossen Schluck aus der Pulle nahm und ihm wichtige Augenblicke fehlten.

Es ist mir auch schon passiert, dass ich gerade noch einen 10-DM-Schein vor mir liegen hatte, der aber plötzlich auf einmal weg war.

Und davon ab, Schäuble findet öfter mal etliche Milliarden. Ein Zeichen dafür, dass der Haushalt bei ihm nicht so wohlgeordnet ist. - Aber was sind schon 100.000 DM? Es wären heute ja nur noch 50.000 Euro. Die könnten heute sorgenlos von jedem Unternehmen, auch von allen Personen als Parteispenden überwiesen werden, ohne das es zu einem Skandal käme.

Vielleicht war der Schäuble seinerzeit voraus. Die Praktiken der DM-Zeiten sind doch im Vergleich zu heute recht harmlos. Na gut, der Schäuble hat seinerzeit gemauschelt, zugunsten der CDU oder seinem Boss. Die Politiker brauchen immer ein Bauernopfer, um Schlimmeres zu unterdrücken. Das hat die Partei dem Schäuble dem Schäuble danken müssen, nach einer angemessenen "Vergessenszeit". Um ihn vollständig zu rehabilitieren, gab ihm die Partei den Posten des Finanzministers.

Da ging er ständig völlig konsequent drin auf. Er verwaltete die Steuergelder und wurde zu einer "SCHWARZEN NULL". Für die Gönner dieser Einnahmen hatte er kein Geld mehr übrig. Er liess kürzen, liess jedoch drohende Geschütze auffahren, wenn nur geringe Beträge der Bürger nicht gezahlt werden konnten.

Mit einem Zynismus ausgestattet, der ihn als Finanzgott darstellt, bekleidete er sein Amt viele Jahre. Er hatte nie Geld übrig und man vermutete in Insiderkreisen, dass er auf dem Geld sass. - Aber von Zeit zu Zeit fand er plötzlich dann viele Milliarden. Natürlich erklärte er niemals konkret, wo er das Geld fand.

Hinterher erfuhr man dann, dass er etliches TAFELSILBER seiner Bürger verkauft hatte, wodurch sich sehr hohe Überschüsse ergaben. - Hinterher flunkerte er, dass er noch nie so hohe Steuereinnahmen besass. Das sei alles der guten Wirtschaftslage zuzurechnen und die Bürger kauften so viel, wegen der guten Politik, die die Partei durchführte.

Allerdings muss ich noch einmal zum GRUNZGESETZ zurückkommen. Seit Merkel als Kanzlerin im Einsatz ist, sie hatte ja ohnehin den Nachteil, dass ihr die Reisefreiheit jahrelang versagt blieb, da musste uns Angela auf Tournee gehen - auf Staatskosten. Es war auch zu einer Zeit, wo sich alle möglichen Begriffe änderten. Also, als Kriege nun Friedensbemühungen wurden, die Gerichte (Justiz) scheinbar zu Menüfolgen und Parteispenden zum Erwerben von Gesetzen diente. Angela reiste und reiste .................. die Politik bestimmten die Amis.

Es war inzwischen so viel geändert worden, dass Wikipedia davon alleine ein dickes Buch hätte vollenden können. Man entschloss sich jedenfalls, den Namen Grundgesetz - in Grunzgesetz abzuändern.  Dort heisst es, dass sich die Abgeordneten nur ihrem Gewissen zu verpflichten haben. Es wurden inzwischen schon einige Versuche gemacht, den Artikel 38 des Grunzgesetzes abzuändern, weil etliche Abgeordnete der Meinung sind: "Was tun, wenn kein Gewissen vorhanden ist?"

Aus gewissen Kreisen erfuhr man, dass die Parteien dann die Unannehmlichkeiten "abklären". Viel wurde in Täuschland ja ohnehin nicht mehr beschlossen, weil 80% aller Gesetze von der EU verabschiedet werden, die ohnehin mit den Gesetzen der USA übereinstimmen.

Es ist noch zum Schluss erwähnenswert, dass etliche Gesetze, sagen wir mal die restlichen 20%, von den grossen Konzernen empfohlen und gefertigt werden. Die werden dann nur noch im Bundestag abgenickt. Ansonsten muss man noch darauf hinweisen, dass von BERTELSMANN aus - von ARVATOR und anderen - eine UMERZIEHUNG DER BÜRGER IM GANGE IST. - Die LÖSCHER IN AKTION.

Nach dem zweiten Weltkrieg wurden auch die Bürger umerzogen. Da durfte keiner über Politik und Kirche reden und erst recht nicht kritisieren. (von wegen Missbrauch)

Inzwischen ist Schäuble Präsident des Deutschen Bundestages. Die Steuergelder muss demnächst ein anderer verwalten. Wir werden sehen - ob von dort Gewissensentscheidungen zu erwarten sind. Garantiert nicht!

Vier Parteien kämpfen um Pöstchen - nicht um ein Wohl des Landes!

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Quelle Wikipedia  Terrorismus

   

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