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Menschenrechte  

Artikel 19 - Meinungs- und Informationsfreiheit

Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäusserung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Erläuterung zu Artikel 19

Das Recht, sich eine Meinung zu bilden und diese zu äussern und das Recht, unangefochten Informationen zu suchen und zu bekommen, gehört nach wie vor zu den häufig verletzten Menschenrechten. Staatliche Zensur der Presse, das Verbot der Veröffentlichung von Büchern, die Verfolgung von Schriftstellern/-innen und Medienschaffenden ist leider immer noch an der Tagesordnung. Viele Machthabende fürchten um ihre Position, wenn sich die Menschen gut informieren können und ihre abweichenden Ansichten kundtun. Der Schutz dieser Rechte stellt daher ein wichtiges Element für eine funktionierende Demokratie dar und ist eine wichtige Voraussetzung, um andere Menschenrechte ausüben zu können.

Allerdings darf das Recht der Meinungsäusserung nicht absolut verstanden werden und seine Ausübung unterliegt einer besonderen Verantwortung: Eine Schranke findet das Recht etwa bei der Achtung des Rufes anderer Personen, bei der rassistischen Hetze oder beim Aufruf zu Gewalthandlungen.

   

NUR GEMEINSAM SIND WIR STARK.

Der Trog, aus dem die Schweine fressen, ist immer der Gleiche.

Es sind nur die Schweine, die sich ändern.

 

   

Die Bundesregierung - welche?

Der Spiegel online schreibt, dass es sich um einen "umstrittenen Verkauf" von drei U-BOOTEN an Israel handelt, der von der Bundesregierung auch noch mit 540 Millionen Euro unterstützt wird.

Das musste der Regierungssprecher "seibern", denn das sagt kein Politiker in die Mikrophone. Natürlich wird darüber auch keine Talk-Show geführt. Es wird einmal erwähnt und danach unter den Teppich geschoben, wie so vieles andere.

Auf ein "Warum den Israelis diese grosszügige Spende gewährt wird", erfuhr man: "Das soll der Existenzsicherung Israels dienen, wegen unserer besonderen Verantwortung!"

Ei der Daus - hört diese Verantwortung denn niemals auf? Israel kann sich ganz schön zur Wehr setzen. Da würde die Bundeswehr vor Neid erblassen, wie die allseits ausgerüstet sind. Man verschweigt zwar in der Öffentlichkeit ihre Atomwaffen, aber die besitzen sie. - Überführen die Briten oder die USA auch überall solche Geschenke an die Länder, die sie durch Kriege zerstört haben? NEIN - die brauchen das nicht.

Noch einmal:  540 Millionen Spende an die Israelis - ein Nachlass für drei U-Boote. - Wer zahlt das? WIR Steuerzahler - irgendwie. Vielleicht kürzt man uns auch mal wieder einige Wohltaten der Sozialleistungen, die WIR ausser den Steuern auch noch selber zahlen müssen. Ich sage das mal ganz deutlich:  Es ist das gleiche, als wenn man direkt in meinen Geldbeutel greift.  Der Schäuble war darin ja ein AS. Er benutzte für Alles seine SCHWARZE NULL mit der alles gerechtfertigt wurde.

Selbstverständlich war der Hintergrund ja ein ganz anderer! Komisch, das behalten alle für sich, obwohl die Privatisierung schon in aller Munde ist. - UNSER Eigentum wurde schon in einem grossen Umfang verscherbelt und dafür kriegte Schäuble auch Geld. Das taucht nirgendwo auf. Es hat nichts mit Sparmassnahmen zu tun, wenn der Finanzminister auf einmal viel Geld findet, um die ganzen Flüchtlingsheere zu versorgen, es hat auch nichts mit einer guten Wirtschaftsleistung zu tun und einem grossartigen Konsum der Bürger.

Soll er etwa bekennen, dass er unser Land verkauft - des Bürgers TAFELSILBER - um wahnsinnige Rüstungskäufe zu machen und Geld in alle Welt zu versenden und Kriege abzuhalten?

Bei der grosszügigen 540 Millionen-Spende denke ich immerzu an die armen und hungernden Menschen, die man uns auch noch übertragen möchte. - Da hat doch unser aller Steinmeier in der letzten Zeit noch darum gebeten, der UN sehr viel für die Flüchtlinge zu spenden. Solche Sachen möchte man den Bürgern anhängen, während die ganzen Kriegspielereien doch erst die Flüchtlingsnot auslöst.

Wie viel Not könnte man mit 540 Millionen beseitigen? - Eine ganze Menge! - Auch hier in Deutschland brauchte kein Kind hungrig bleiben. In der Schule könnten alle gut versorgt werden. Ja, selbst die Gebäude könnten saniert werden. Es gäbe ausreichend Personal in Krankenhäusern, in Altenheimen und in den Schulen wären genügend Lehrer. Dazu könnten auch genügend Polizeibeamte für eine innere Ordnung sorgen und die Justiz würde besser bestückt.

WARUM ist für unser Land - für unsere Bürger nie Geld vorhanden? - Ach so, weil Merkel Deutschland als so reich darstellt und sie der Meinung ist, dass es dem Volk so gut wie noch nie ergeht?

Hier läuft so viel schief, dass es schiefer kaum noch auszuhalten geht! Dank Merkel läuft alles aus dem Ruder. Sie, die Marionette der AMIS. Inzwischen ist sie ruhig. Die Wahlen haben ihr doch wohl einen Schock versetzt! Und viele ihrer Mitmacher in der Partei wünschten schon, sie los zu sein. Nur wer will sie dennablösen, bei dem Mist, den sie verzapft hat?

Und denkt euch noch einmal mein Kotz-Smilie an dieser Stelle.

Übrigens - bei der Gelegenheit muss ich erwähnen, dass man dabei ist, noch schnellstens die sieben Kriegseinsätze der Bundeswehr zu verlängern, bevor eine neue Regierung zustande kommt. Man weiss ja nicht, wie die Opposition dann dazwischen fährt. (AfD - die Linke - die SPD)

Eigentlich haben wir derzeit ja keine fähige Regierung. Die alte wurde mit dem 24. September abgelöst und eine neue kommt vielleicht nur mit grössten Schwierigkeiten zustande. Für den Übergang gilt also noch die abgewählte Regierung. Dann haben die diese 540 Millionen-Spende noch getätigt? Vermutlich wieder eine Nacht- und Nebelaktion - ohne das Parlament! Aber es wird ja ohnehin erst im kommenden Jahr verbucht.

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Es gibt keine allgemein akzeptierte wissenschaftliche Definition von Terrorismus. Schwierigkeiten bereitet insbesondere die Abgrenzung von Terrorismus und politischem Widerstand. Typischerweise werden Personen und Bewegungen, die von einer Seite als gewalttätige, aber legitime Untergrund- oder Widerstandskämpfer angesehen werden, aus einem anderen Blickwinkel als Terroristen bezeichnet, und umgekehrt. Die verschiedenen juristischen Definitionen des Begriffs, ob im nationalen Strafrecht von Staaten oder im internationalen Recht, sind häufig aus ähnlichen Gründen umstritten.

Quelle Wikipedia  Terrorismus

   

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