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Menschenrechte  

Artikel 19 - Meinungs- und Informationsfreiheit

Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäusserung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Erläuterung zu Artikel 19

Das Recht, sich eine Meinung zu bilden und diese zu äussern und das Recht, unangefochten Informationen zu suchen und zu bekommen, gehört nach wie vor zu den häufig verletzten Menschenrechten. Staatliche Zensur der Presse, das Verbot der Veröffentlichung von Büchern, die Verfolgung von Schriftstellern/-innen und Medienschaffenden ist leider immer noch an der Tagesordnung. Viele Machthabende fürchten um ihre Position, wenn sich die Menschen gut informieren können und ihre abweichenden Ansichten kundtun. Der Schutz dieser Rechte stellt daher ein wichtiges Element für eine funktionierende Demokratie dar und ist eine wichtige Voraussetzung, um andere Menschenrechte ausüben zu können.

Allerdings darf das Recht der Meinungsäusserung nicht absolut verstanden werden und seine Ausübung unterliegt einer besonderen Verantwortung: Eine Schranke findet das Recht etwa bei der Achtung des Rufes anderer Personen, bei der rassistischen Hetze oder beim Aufruf zu Gewalthandlungen.

   

NUR GEMEINSAM SIND WIR STARK.

Der Trog, aus dem die Schweine fressen, ist immer der Gleiche.

Es sind nur die Schweine, die sich ändern.

 

   

Insiderin aus Löschzentrum packt aus

 

Im Artikel 5 des Grundgesetzes steht:

Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten.
Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet.
Eine Zensur findet nicht statt.

https://dieunbestechlichen.com/2017/10/fakebook/

Ich bin kein Facebook-Anhänger, obwohl mir sehr viele dazu rieten, wegen meiner Internetseite doch viel mehr Leute zu erreichen. Irgendwie riet mir eine innere Stimme davon ab. Zugegeben, ich hatte sehr lange Zeit ähnliche Erlebnisse, wie es die Melanie hier schildert.

Ich wurde gelöscht und gelöscht, in einigen Foren, obwohl ich mich immer an die Regeln hielt. Ja selbst wenn ich Wut hatte, habe ich die allenfalls humorvoll umschrieben. Es geht um das Jahr 2005 - als HARTZ4 installiert wurde. Ich hatte mich bei Tagesschau.de und bei Freenet im Forum angemeldet und wollte dort meine Meinung in einer höflichen Form bekunden. Mir fiel auf, dass man alle plumpen und nichtssagenden Kommentare stehen liess, auch Ausdrücke, die den Foren-Regeln widersprachen. Aber bei mir wurde gelöscht, was ich seinerzeit nicht verstehen konnte.

Aber - es wurde mir erst etwas später bewusst - dass ich die Nöte der Hartz4-Abhängigen verstand, auf sie einging und einige harmlose Tipps verbreitete:  "Dann geh doch noch einmal zum Amt und nimm dein hungerndes Kind mit." (so ungefähr) Ich stand auf dem Standpunkt:  Wer solche Zustände einführt, der muss auch Lösungen parat haben, wie die Menschen mit ihren grossen Problemen zurechtkommen sollen. - Ich weise daraufhin, dass die entstandenen Nöte der Betroffenen anfangs unglaublich schwierig waren. Selbst die Ämter waren darauf nicht eingeschossen.

Als von mir immer wieder Texte gelöscht wurden - später einzelne Sätze von mir - in einem anderen Zusammenhang zusammengefügt wurden - unterstellte man mir RECHTSRADIKALISMUS und ich wurde in PN`s bedroht - vom Moderator:
Wenn du dich nicht eindeutig positionierst und deine Haltung nicht aufgibst, werden WIR ..................

So - damit war für mich ein Punkt erreicht, wo ich das nicht mehr hinnehmen konnte.
Ich kopierte die Drohung des Moderators, fand jedoch bei Freenet keine Stelle, an die ich meine Beschwerde absenden konnte. Wo nimmt man alles an? - Ja klar - bei der Auftragsannahme. Die reagierten auch schnell, dass sie meine eMail weitergeleitet hätten.
Daraufhin kamen wütende PN`s vom Moderator bei mir an, mit richtigen persönlichen Gemeinheiten. Das alleine wäre es schon wert gewesen, den Typen mit seinem NICKNAMEN anzuzeigen. Der fühlte sich jedoch sehr sicher, weil er nicht unter seinem Namen schrieb und es war derzeit noch keine strafbare Handlung, unter einem Nick so zu handeln.

A b e r  -  dumm und einfältig bin ich ja auch nicht. Viele User schrieben mich an, ich sollte weitermachen. Einer davon war auch mal Moderator dieser Truppe, ebenfalls Parteimitglied. Die hatten sich öfter mal in Berlin getroffen und darüber diskutiert, wie man vorgehen könnte. Der kannte die Namen derer und die Parteizugehörigkeit der Einzelnen. So entdeckte ich, dass der Moderator, der mich ständig beleidigte und der mir drohte, ein SPD-Mitglied war. Er suchte noch nach einer Stelle als Lehrer. Das war schon sehr viel, mit dem ich auch was anfangen konnte. Ein Foto, wo er unmittelbar neben Müntefering stand, sich damit rühmte, sah ich auch noch!

Mit diesen Inhalten beschäftigte sich nunmehr auch die SPD, die ich informierte, mit allen Kopien, die ich als Beweise gespeichert hatte. - Und als ich längere Zeit nichts von denen hörte, schickte ich den gleichen Inhalt noch einmal an FREENET - als EINSCHREIBEN UND AN DEN DIREKTOR PERSÖNLICH.

Der Moderator tobte und drohte mir schon wieder, er hätte keine Lust mehr, sich in allen Freenet-Abteilungen rechtfertigen zu müssen und "nur wegen mir". Er sperrte mich - wegen rechtsradikaler Äusserungen.
Auf einmal wurde ich wieder frei gestellt und konnte mich wieder äussern. Ich schrieb eine Antwort an den Moderator:
"Nicht nur Freenet ist unterrichtet worden - auch die SPD."
Sofort wurde ich wieder gesperrt - aber mir das das ohnehin egal. - Ich schrieb meine DSL-Kündigung an Freenet und sofort erhielt ich einen Anruf: 

"Bitte überlegen sie es sich doch noch einmal. Freenet hat doch mit diesem Forum nichts zu tun!"

Übrigens stand ich etwa ein Jahr lang mit riesigen Buchstaben im Internet, dass ich eine "feindliche Übernahme des Freenet-Forum`s" versucht hätte und ich deshalb gelöscht worden sei.

Mein Sohn hatte sich bei Freenet eingeloggt und dort geschrieben:  "Dass man solch eine ANGST vor mir hätte, liess sehr tief blicken!"- Er wurde auch gleich gelöscht.

Ich sagte dem Freenet-Mitarbeiter:  "Wenn einer im Namen meines Unternehmens so schändliche Machenschaften ausübt und ich es dulden würde, wäre ich nicht besser."

Dann sagte mir das telefonische Gegenüber:  "FREENET hat das Forum an die PARTEIEN abgetreten und die tragen dafür die Verantwortung!"

Entsprechend habe ich mich an die SPD gewandt, habe extra ein Bildchen dafür gefertigt, in dem gut zu erkennen war, dass die SPD das "S" in ihrem Namen verloren oder gelöscht hat. Wenn sie das mal wieder als Partei anhängen und den grossen Niedriglohnmarkt nicht mehr als ihren grossartigen Verdienst feiern würden - dann könnten sie sich ja mal wieder bei mir melden. Ansonsten sei die Partei für mich gestorben.

Natürlich ist das nur ein ganz kleiner Teil von sehr bitteren Erfahrungen über die ZENSUR.
Bei Tagesschau.de funktionierte das noch anders. In meinen Texten befanden sich gelöschte Sätze, dazu Pünktchen bei der Ausdrucksweise, so dass die Inhalte teilweise zerstückelt und nicht mehr ganz lesbar waren. Dazu kam die Nachricht, dass ich schon drei Kommentare in der Woche verfasst hätte, ein weiterer nicht gestattet würde.

Irgendwann hatte ich die Schnauze voll und ich schrieb meine Kündigung. Ich erhielt die Antwort, dass ich meine Mitgliedschaft nicht kündigen müsse. Wusste ich, aber ich wollte Eindruck hinterlassen. Es verabschiedeten sich nämlich sehr viele der Schreiber von dort. Wir hatten es auch verabredet.

Nach einem Jahr oder so bekam ich von Tagesschau.de eine Einladung, mich doch wieder einmal dort in dem Forum zu beteiligen. NEIN - das war`s! Dafür habe ich mir meine eigene Seite gegönnt und habe seit der Zeit keinen Löschärger mehr. Keiner wagt es, mir meine Meinung zu verbieten.

Andere Zeiten - aber ähnliche Vorgehensweisen. Es wird getarnt gesteuert. Alles geschieht durch die Hintertüre. Natürlich gibt es viele User, die einen unmöglichen Mist schreiben. Aber um die geht es nicht. Als schlimmer werden die betrachtet, die Wahrheiten schreiben. Um nur ein Beispiel zu nennen:

Es gab 2006 einen Artikel, wo Israel sich mit dem Libanon im Krieg befand. Ich äusserte mich skeptisch gegen das israelische Eingreifen, aufgrund von schlimmen Bekanntmachungen in dem Artikel. Sofort wurde mir geantwortet:

Ich sei schuldig daran, dass seine Vorfahren im KZ umgebracht worden seien. - Und das nur - weil ich gegen Kriege war! -
Ihr wisst ja - es geht um die ERBSÜNDE. Jeder Deutsche soll sich schuldig fühlen. - NEIN - ich bestimmt nicht. Das lasse ich mir nicht anhängen und den meisten Deutschen heute auch nicht mehr.

Ich werde mich ohnehin nicht bei Facebook einbringen und kann nur empfehlen, dass ihr euren Unmut verkündet, an der Stelle, die dort zensiert und wenn es nicht reicht, einfach fernbleiben.

Aber toll von der Dame, die das hier alles ausgeplaudert hat. Davon brauchten wir mehrere.

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Es gibt keine allgemein akzeptierte wissenschaftliche Definition von Terrorismus. Schwierigkeiten bereitet insbesondere die Abgrenzung von Terrorismus und politischem Widerstand. Typischerweise werden Personen und Bewegungen, die von einer Seite als gewalttätige, aber legitime Untergrund- oder Widerstandskämpfer angesehen werden, aus einem anderen Blickwinkel als Terroristen bezeichnet, und umgekehrt. Die verschiedenen juristischen Definitionen des Begriffs, ob im nationalen Strafrecht von Staaten oder im internationalen Recht, sind häufig aus ähnlichen Gründen umstritten.

Quelle Wikipedia  Terrorismus

   

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