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Menschenrechte  

Artikel 19 - Meinungs- und Informationsfreiheit

Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäusserung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Erläuterung zu Artikel 19

Das Recht, sich eine Meinung zu bilden und diese zu äussern und das Recht, unangefochten Informationen zu suchen und zu bekommen, gehört nach wie vor zu den häufig verletzten Menschenrechten. Staatliche Zensur der Presse, das Verbot der Veröffentlichung von Büchern, die Verfolgung von Schriftstellern/-innen und Medienschaffenden ist leider immer noch an der Tagesordnung. Viele Machthabende fürchten um ihre Position, wenn sich die Menschen gut informieren können und ihre abweichenden Ansichten kundtun. Der Schutz dieser Rechte stellt daher ein wichtiges Element für eine funktionierende Demokratie dar und ist eine wichtige Voraussetzung, um andere Menschenrechte ausüben zu können.

Allerdings darf das Recht der Meinungsäusserung nicht absolut verstanden werden und seine Ausübung unterliegt einer besonderen Verantwortung: Eine Schranke findet das Recht etwa bei der Achtung des Rufes anderer Personen, bei der rassistischen Hetze oder beim Aufruf zu Gewalthandlungen.

   

NUR GEMEINSAM SIND WIR STARK.

Der Trog, aus dem die Schweine fressen, ist immer der Gleiche.

Es sind nur die Schweine, die sich ändern.

 

   

Berliner Reichstagspräsidentenpalais


Ist inzwischen irgendwo Frieden eingekehrt, was mir entgangen ist? Haben wir Frieden mit ALLEN geschlossen?

Es fällt wirklich auf, dass die täglichen Hetzereien gegen PUTIN und Russland fehlen.

Selbst die AfD ist aus der grossen Schusslinie heraus.

Ja selbst die Pöbeleien über US Präsident TRUMP bleiben aus. Man holt schon die Nebensächlichkeiten aus der Ecke, ob Frau Trump vielleicht nur eine Doppelgängerin ist?

Aber - nun will Trump auch noch die Akten über den Kennedy-Mord aus dem Archiv - öffentlich einsehen lassen!

Er WILL - das bedeutet ja noch lange nicht, dass er es auch macht. Damit wären die Medien erst einmal wieder beschäftigt.

Es sieht so aus, als ob sich so langsam der Krieg in Syrien dem Ende neigt. - Aber damit wären die USA-Wünsche und die der westlichen Wertegemeinschaft nicht befriedigt. Schliesslich sollte ASSAD als Präsident von Syrien abgesetzt sein, ein neuer sollte dort eingesetzt werden, der alle US Wünsche absegnet. Ich denke, dass man von den Nachbarstaaten aus leicht wieder was entzünden kann. Nur daran werden sich Russland und auch der Iran stören. Es geht jetzt nicht mehr "nur um Syrien". Und das ist gut so. Inzwischen scheint man etwas Respekt gegenüber Syrien zu haben.

Nun mache ich aber einen ganz grossen Sprung zum Berliner Reichstagspräsidentenpalais. Dort tasten sich inzwischen die vom Volk gewählten Regierungsparteien ab, ob sie denn miteinander können. Man darf ja nicht vergessen, dass es sich um eine VIERERBANDE handelt, die irgendwann Einigkeit herstellen will. Es wird noch sehr viel Wasser durch den Rhein fliessen, ehe da was gemeinsam abgeschlossen werden kann.

Derzeit hängen die ganzen Journalisten um das Berliner Reichstagspräsidentengebäude herum und versuchen, das eine oder andere Wort der Politiker zu erhaschen, um die Wortfetzen dann mit Fragezeichen und Annahmen zu veröffentlichen. Natürlich ist das nur Murks, von dem die Rede ist.

Keiner der Politiker wird sich frühzeitig die Wurst vom Brot nehmen lassen. Im Vorfeld gibt es jede Menge Säbelgerassele. ALLE sind  REGIERUNGSGEIL und keiner von denen ist auf Neuwahlen scharf. - Man kann also annehmen, dass da etliche Kröten geschluckt werden müssen.

Merkels Kanzlerschaft ist mehr als gefährdet. Sie hätte sich nach drei Amtsperioden ja gut aufs Altenteil absetzen können und ihr wäre ein wenig Glanz geblieben. Inzwischen verscherbelt sie auch noch das Wenige, das ihr geblieben ist. Unter vier Parteien kann sie kein Glanzlicht mehr darstellen, dazu hat sie die gesamte Regierungssituation in ein zu schiefes Licht gerückt.

Eines ist ja inzwischen sichtbar:  Merkel regiert hier nicht mehr. Die Gesetze werden von den Konzernen gemacht. Merkel ist ja nur noch eine Figur, die als Regentin abgestellt ist. Schaut auf die Autoindustrie. Die schaffen sich ALLES, was sie benötigen, die Gesetze, dummes Personal, das sie ausnutzen können und ein Volk, das all ihre Verluste finanziert, auch bei Bankgeschäften. - Diesem Deutschland geht es sehr gut. Den Arbeitern senkt man die Löhne, aber den Managern werden dicke APANAGEN gezahlt, selbst wenn sie dem Konzern stark geschadet haben. Das kann Volk ja ausgleichen!

Eigentlich brauchten wir keine Regierungshäupter mehr in Berlin. Die EU schreibt uns ja schon alles vor und was sonst noch im Lande benötigt wird, schaffen die Konzerne. Die ganze neoliberale Reformwut schafft uns immer neue Verschlechterungen - in allen Bereichen.

Erinnert ihr euch? - Ich schrieb vor einigen Jahren, dass der KREIS LIPPE - dort wohnte ich mal - seinerzeit als "KONZERN KREIS LIPPE" privatisiert wurde. Stand gross überall: Erster Konzern des Kreises Lippe.

Das hat sich inzwischen wohl auch erledigt. Den Konzern gibt es nicht mehr dazwischen, habe ich erst kürzlich gelesen.

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Quelle Wikipedia  Terrorismus

   

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