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Menschenrechte  

Artikel 19 - Meinungs- und Informationsfreiheit

Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäusserung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Erläuterung zu Artikel 19

Das Recht, sich eine Meinung zu bilden und diese zu äussern und das Recht, unangefochten Informationen zu suchen und zu bekommen, gehört nach wie vor zu den häufig verletzten Menschenrechten. Staatliche Zensur der Presse, das Verbot der Veröffentlichung von Büchern, die Verfolgung von Schriftstellern/-innen und Medienschaffenden ist leider immer noch an der Tagesordnung. Viele Machthabende fürchten um ihre Position, wenn sich die Menschen gut informieren können und ihre abweichenden Ansichten kundtun. Der Schutz dieser Rechte stellt daher ein wichtiges Element für eine funktionierende Demokratie dar und ist eine wichtige Voraussetzung, um andere Menschenrechte ausüben zu können.

Allerdings darf das Recht der Meinungsäusserung nicht absolut verstanden werden und seine Ausübung unterliegt einer besonderen Verantwortung: Eine Schranke findet das Recht etwa bei der Achtung des Rufes anderer Personen, bei der rassistischen Hetze oder beim Aufruf zu Gewalthandlungen.

   

NUR GEMEINSAM SIND WIR STARK.

Der Trog, aus dem die Schweine fressen, ist immer der Gleiche.

Es sind nur die Schweine, die sich ändern.

 

   

Raqqa zerstört, um es zu befreien

Eric Margolis

Die Organisation des sogenannten Islamischen Staates war in erster Linie ein von den Westmächten befördertes Feindbild. Ich habe das die letzten vier Jahre lang gesagt.

Ich behauptete als ehemaliger Soldat und Kriegsberichterstatter, daß der IS wie eine nasse Papiertüte zerfallen würde, wenn geeignete westliche Bodentruppen seine Festungen in Syrien und im Irak angriffen. In dieser Woche machten sich die Westmächte und ihre lokalen Satrapen endlich an die Arbeit und stürmten die letzte IS-Hochburg in Raqqa. Zu niemandes Überraschung leistete der IS kaum Widerstand und rannte um sein elendes Leben.

Der gefürchtete IS war nie mehr als ein Haufen junger Hooligans und religiöser Fanatiker, die militärisch so wirksam waren wie der mittelalterliche Kinderkreuzzug.

Im Westen wurde IS von den Medien und Regierungen zu einem riesigen Monster aufgeblasen, das den ehrlichen Leuten in den Vorstädten die Kehle durchschneiden wollte.

Der IS hat einige sehr blutige und grausame Angriffe inszeniert - das hat ihn öffentlich bekannt gemacht. Aber keiner von ihnen stellte eine tödliche Bedrohung dar oder gefährdete unsere nationale Sicherheit. In Wirklichkeit waren schiitische Muslime im Nahen Osten das Hauptziel von IS-Angriffen.

Viele der IS-Angriffe in Nordamerika und Europa wurden von geistig verwirrten Individuen durchgeführt oder von verdeckten Regierungsprovokateuren initiiert, wie etwa die Bombardierung des World Trade Centers in New York im Jahre 1993. Der IS war bekannt dafür, dass er fälschlicherweise Angriffe, die er nicht begangen hat, für sich in Anspruch nahm.

Andere "einsame Wolf"-Attacken wurden von Bewohnern des Mittleren Ostens verübt, die Rache übten, nachdem sie die Zerstörung von wesentlichen Teilen ihrer Region durch die Vereinigten Staaten von Amerika und ihre Verbündeten beobachtet hatten. Denken Sie an Irak, Syrien, Jemen, Somalia, Libyen, Afghanistan, Teile Pakistans und die mörderische Brutalität des von den USA unterstützten ägyptischen Regimes.

Der IS scheint durch westliche Geheimdienste geschaffen worden zu sein, um den Erfolg mit den afghanischen Mudschahidin Mitte der 1980er Jahre zu wiederholen, wo diese zur Niederlage der Sowjetunion beigetragen haben. CIA, pakistanische und saudische Geheimdienste und Großbritanniens MI-6 rekrutierten etwa 100.000 Freiwillige aus der ganzen muslimischen Welt, um den Dschihad in Afghanistan zu führen. Diesen großartigen Erfolg habe ich aus den Reihen der Mudschahidin selbst miterlebt.

Die Westmächte, angeführt von den Vereinigten Staaten von Amerika, versuchten diesen Erfolg in Syrien nachzuahmen, indem sie Armeen von Söldnern, unzufriedenen, arbeitslosen Jugendlichen und religiösen Primitiven gegen das unabhängige Regime von Präsident Bashar Assad aufbrachten. Der Plan funktionierte fast - zumindest bis Russland, Iran und die libanesische Hezbollah-Bewegung eingriffen und die Strömung des Kampfes umkehrten.

Die im Westen beförderte Ente, dass der IS eine ernste militärische Bedrohung sei, war immer ein großer Witz. Ich sagte das in einer Sendung und wurde sofort vom Sender verbannt. Ich bin auch der Schurke, der darauf beharrte, dass der Irak nie Massenvernichtungsmittel besessen hat, und wurde folglich von einem großen Kabel-TV-Nachrichtennetzwerk auf die schwarze Liste gesetzt.

Die CIA hat zwei kleine Armeen zusammengeschustert, eine der kurdischen Peshmerga-Kämpfer und die andere bestehend aus irakischen Söldnern. Beide wurden von Washington geleitet, bewaffnet, ausgerüstet und finanziert. Ein Abklatsch der eingeborenen Truppen des britischen Reiches unter weißen Offizieren. Die Kurden und die irakischen Araber befinden sich jetzt in einer großen Konfrontation um die ölreiche Region Kirkuk.

Raqqa und Mosul waren so nah an den westlichen Kräften gelegen, dass sie lediglich eine Taxifahrt weit entfernt waren. Aber es dauerte drei Jahre und viel symbolische Bombardierung der Wüste, bis ein entscheidender Schritt gegen den IS unternommen wurde. Sobald die von den Vereinigten Staaten von Amerika geführte Kampagne gegen Damaskus gescheitert war, waren die Verrückten des IS nicht mehr nützlich und wurden zum Sterben bestimmt.

Wie Fallujah und Mosul im Irak wurde Raqqa von der US-Luftmacht zusammengebombt, eine krasse Botschaft an diejenigen, die sich dem amerikanischen Raj widersetzen würden. Die Ruinen von Raqqa, der IS-Hauptstadt, wurden von US-geführten Truppen besetzt. Dieses historische Déjà-vu erinnerte an die dramatische Niederlage des sudanesischen Khalifen und seiner islamischen Derwischarmee in Omdurman im September 1898 durch die britischen imperialen Truppen.

Die Überreste des IS hatten sich in das Euphrattal und in die Wüste zurückgezogenen. Sie werden nun wieder zu einer lästigen Guerilla-Gruppe mit sehr wenig Kampfkraft werden. Anti-westliche IS-Anhänger gruppieren sich noch immer in den städtischen Ghettos Europas und werden gelegentlich für Chaos sorgen. Einige wenige aufsehenerregende Angriffe auf Zivilisten werden zeigen, dass IS noch am Leben ist. Aber nichts davon wird den Ablauf der Ereignisse beeinflussen. Der Rivale des IS, Al-Qaida, wird wahrscheinlich wieder auftauchen und Angriffe unternehmen, um den Westen aus dem Mittleren Osten zu vertreiben.

Das Schreckgespenst des islamischen Staates war für die Westmächte sehr nützlich. Es rechtfertigte eine stärkere militärische Präsenz im Mittleren Osten, höhere Rüstungsbudgets, verängstigte die Menschen, damit sie für rechtsextreme Parteien stimmten, und gab der Polizei mehr Befugnisse. Im Gegensatz dazu brachten diese unechten Muslime Elend, Angst und Schande über die islamische Welt. Wir sind sie endlich los. Und es wurde auch Zeit.

erschienen am 21. Oktober 2017 auf > www.ericmargolis.com

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