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Menschenrechte  

Artikel 19 - Meinungs- und Informationsfreiheit

Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäusserung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Erläuterung zu Artikel 19

Das Recht, sich eine Meinung zu bilden und diese zu äussern und das Recht, unangefochten Informationen zu suchen und zu bekommen, gehört nach wie vor zu den häufig verletzten Menschenrechten. Staatliche Zensur der Presse, das Verbot der Veröffentlichung von Büchern, die Verfolgung von Schriftstellern/-innen und Medienschaffenden ist leider immer noch an der Tagesordnung. Viele Machthabende fürchten um ihre Position, wenn sich die Menschen gut informieren können und ihre abweichenden Ansichten kundtun. Der Schutz dieser Rechte stellt daher ein wichtiges Element für eine funktionierende Demokratie dar und ist eine wichtige Voraussetzung, um andere Menschenrechte ausüben zu können.

Allerdings darf das Recht der Meinungsäusserung nicht absolut verstanden werden und seine Ausübung unterliegt einer besonderen Verantwortung: Eine Schranke findet das Recht etwa bei der Achtung des Rufes anderer Personen, bei der rassistischen Hetze oder beim Aufruf zu Gewalthandlungen.

   

NUR GEMEINSAM SIND WIR STARK.

Der Trog, aus dem die Schweine fressen, ist immer der Gleiche.

Es sind nur die Schweine, die sich ändern.

 

   

V-Mann soll radikale Islamisten zu Anschlägen aufgehetzt haben

Eine vom Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen auf radikale Islamisten, unter ihnen der Terrorist Anis Amri, angesetzte Vertrauensperson soll Mitglieder der IS-nahen Abu Walaa-Gruppe zu Anschlägen animiert haben. Diesen Vorwurf erheben Rechtsanwälte sowie ein Augenzeuge erstmals exklusiv in Kontraste. Die Vertrauensperson, Kürzel VP01, soll auch logistisch für die Abu Wallah-Gruppe und besonders für Anis Amri eine bedeutende Rolle gespielt haben. So hat er Amri beispielsweise im Frühsommer 2016 extra nach Berlin gefahren, um dort in der Fussilet-Moschee radikale Islamisten zu treffen.

Anmoderation: Erst vor wenigen Tagen sorgte der Bericht des Sonderermittlers im Fall Anis Amri, dem Täter des Terroranschlags vom Berliner Weihnachtsmarkt, für Empörung:  "Fehlerhaft, unzureichend, verspätet" hätten Polizei, Behörden und Justiz  reagiert. Auch Kontraste und die Berliner Morgenpost waren bei  Recherchen immer wieder auf eklantante Versäumnisse der Behörden gestoßen. - Jetzt kommen sogar noch weitere Ungeheuerlichkeiten ans Tageslicht. Ein V-Mann der nordrheinwestfälischen Polizei, der auch in engem Kontakt zu Anis Amri stand, soll radikale Islamisten zu Anschlägen aufgestachelt haben. Mehr von Sascha Adamek, Jo Goll, Susanne Katharina Opalka und Norbert Siegmund

Frühjahr 2016. Anis Amri, der spätere Weihnachtsmarkt-Attentäter, auf dem Weg nach Berlin. Gefahren wird Amri von einer eingeschleusten "Vertrauensperson" des Nordrhein-Westfälischen Landeskriminalamts. Sein Tarnname Murat. Sein Kürzel VP-01. Der Mann genießt seit Monaten Amris Vertrauen. Über Wochen hat Amri dem Murat immer wieder von seinen Terrorplänen berichtet. Und nun fährt ihn Murat nach Berlin. Im Umfeld der dortigen IS-Moschee wird Amri später den Anschlag auf den Weihnachtsmarkt vorbereiten. Wochen vor dem Terrorakt wird Amri hier vom Verfassungsschutz fotografiert.

Damals wartet er hier auf einen Auftritt des Hasspredigers Abu Walaa. Der ist mutmaßlich Chefanwerber des IS in Deutschland.

Wegen Unterstützung des IS wird Abu Walaa zur Zeit der Prozess gemacht. Gegen ihn und weitere Terrorverdächtige stützt sich die Anklage besonders auf einen, der versteckt bleibt: Vertrauensperson Murat vom Nordrhein-westfälischen Landeskriminalamt. Für den Prozess half Murat, Terrorverdächtige hinter Gitter zu bringen. Doch jetzt werden gegen LKA-Quelle Murat selbst schwere Vorwürfe erhoben.

 

KONTRASTE

Nach Vorwürfen sollten auch Beweise ermittelt werden. Danach müssten sehr viele Köpfe rollen .........................

Schliesslich mussten 12 Menschen ihr Leben lassen, bei so vielen Versäumnissen. Normalerweise können Beamte so viele Fehler eigentlich nicht machen, wenn sie nicht vorgegeben wurden!

Dieses Ereignis gehört schon mit zu den KRÖNUNGEN deutscher Behörden, der Justiz und der Geheimdienste. Viele Köche verderben den Brei - nehme ich an! Solcheverantwortungslose Sippe kann man dem Volk nicht mehr zumuten.

Das Volk kann auf staatlichen Schutz nicht mehr hoffen. Seit vielen Jahren kann hier jedes Gesindel ins Land strömen und wenn man sich nur auf sein Schwulsein beruft. Dann werden sie von uns Bürgern mitversorgt - mit ALLEM - was benötigt wird.

Warum werden die Leute nicht abgeschoben, die keine Aufenthaltsgenehmigung besitzen? Das ist mir unverständlich!

Grüsse aus dem Schnüffelland.

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Nachgefragt  

Was ist Terrorismus?

Es gibt keine allgemein akzeptierte wissenschaftliche Definition von Terrorismus. Schwierigkeiten bereitet insbesondere die Abgrenzung von Terrorismus und politischem Widerstand. Typischerweise werden Personen und Bewegungen, die von einer Seite als gewalttätige, aber legitime Untergrund- oder Widerstandskämpfer angesehen werden, aus einem anderen Blickwinkel als Terroristen bezeichnet, und umgekehrt. Die verschiedenen juristischen Definitionen des Begriffs, ob im nationalen Strafrecht von Staaten oder im internationalen Recht, sind häufig aus ähnlichen Gründen umstritten.

Quelle Wikipedia  Terrorismus

   

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